Eine mögliche Friedenslösung für Israel und die Palästinenser

Ich möchte in diesem Beitrag eine mögliche Friedenslösung für den Nahen Osten im groben skizzieren, über die Details müssen sich die Palästinenser und Israelis selbst einigen. Das Thema ist zu komplex und ich bin selbst auch kein Beteiligter und ich kann deshalb auch nicht für beide Seiten sprechen. Was ich aber machen kann ist einen groben Vorschlag, der meiner Meinung nach viel zu wenig diskutiert wird.

Beide Seiten Israelis und Palästinenser wollen nur in Frieden und Freiheit leben und ich denke das ist möglich.

Meiner Einschätzung nach spaltet sich das Lager der Palästinenser grob in zwei Lager. Das erste ist die Fatah im Westjordanland und das zweite ist die Hamas die den Gaza-Streifen kontrolliert. Die Fatah erkennt das Existenzrecht Israels an und bekennt sich zum Friedensprozess und genau dort muss der Friedensprozess fortgesetzt werden.

Die Hamas kann man dabei erstmal ignorieren. Im ersten Schritt muss mit der Fatah im Westjordanland ein umfassendes Friedensabkommen geschlossen werden. Das umfasst alle wichtigen Punkte vom Siedlungsbau bis zum Rückkehrrecht. Dabei müssen beide Seiten Zugeständnisse machen und hier müssen beide Seiten über ihren Schatten springen. Zugeständnisse werden in Konfliktsituationen oft als Zeichen der Schwäche interpretiert und gerade in Konflikten in denen es um die Existenz beider Seiten geht sind Kompromisse nahezu unmöglich (siehe irakische Innenpolitik, ihre ethnischen Konflikte und das nicht funktionierende Föderalismussystem).

Wenn es beiden Seiten gelingt diesen Graben zu überwinden und ein Abkommen abzuschließen, die Details überlasse ich den Vertretern beider Seiten, kann der zweite Schritt beginnen. Der zweite Schritt besteht darin den Palästinensern zu zeigen ein Leben in friedlicher Koexistenz mit Israel bietet viele Vorteile. Das ist einmal wichtig für die Palästinenser im Westjordanland, aber auch für die im Gazastreifen ohne Friedensabkommen. Dank moderner Kommunikationsmittel und dadurch, dass die meisten Palästinenser Verwandte und Freunde im jeweils anderen Teil haben wird sich verbreiten, dass das Leben im Westjordanland seit dem Friedensschluss besser geworden ist. Dem kann gut durch eine starke Entwicklungshilfe durch Israel und oder die Vereinten Nationen nachgeholfen werden.

Die Machtposition der Hamas im Gaza-Streifen beruht hauptsächlich auf ihrer Rolle als „Verteidiger“ der Palästinenser bzw. ihrer gewaltsamen Machtübernahme nach den letzten Wahlen. Diese Rolle könnte man untergraben, indem man der Bevölkerung im Gaza-Streifen zeigt das Frieden möglich und die bessere Lösung ist. Als gutes Beispiel dient hier das Westjordanland. Langfristig würde die Hamas dadurch ihre Legitimationsgrundlage verlieren und am Ende könnte sich die Hamas friedensbereit zeigen oder ihre Macht verlieren. Die Hamas wird sich dagegen vermutlich mit einer Terror- und Raketenwelle gegen Israel wehren. Hier gegen darf und muss Israel sich wehren, aber dabei ist eine schwierige Gratwanderung zu bewerkstelligen. Ein zu hartes zurückschlagen würde die Hamas nur unnötig stärken und ein zu schwaches zurückschlagen würde Israel nach innen schwächen und den Hardlinern Auftrieb geben. Gleichzeitig darf man in Israel die Palästinenser im Westjordanland nicht mit denen im Gaza-Streifen in einem Topf werfen, dass würde die Friedensgespräche nur gefährden. Bis die Hamas nach dem Frieden mit der Fatah im Westjordanland bereit ist Frieden zu schließen oder „erledigt“ ist wird es, meiner Einschätzung nach, mindestens fünf Jahre dauern.

Nachteile:

  • Der Plan kann an vielen Detailfragen schon im ersten Schritt scheitern.
  • Beide Seiten müssten zu Zugeständnissen im ersten Schritt bereit sein.
  • Der erste Schritt mit den Zugeständnissen kostet vor allem „innenpolitisches Kapital“.
  • Es ist ein langwieriger Plan, der keine schnelle Lösung des Konfliktes verspricht.
  • Die Hamas kann im zweiten Schritt mit Gewaltanwendung eventuell den ganzen Plan torpedieren.
  • Wenn es den Palästinensern im Westjordanland im zweiten Schritt nicht besser geht droht der ganze Plan zu scheitern.
  • Extremisten und Fanatiker auf beiden Seiten könnten versuchen den Plan durch Einzelaktionen z. B. Attentate zu stören.

 

Vorteile für Israel

  • Der erste Schritt würde Israels Ansehen, dass in letzter Zeit im Ausland sehr gelitten hat wiederherstellen.
  • Der Friedensweg kommt ohne eine offensive Militäraktion zur Friedenserzwingung aus.
  • Ein erfolgreiches, unabhängiges und befriedetes Westjordanland schafft Sicherheit und macht Ressourcen frei die zur Absicherung gegen die Hamas verwendet werden können bis auch der Gaza-Streifen friedensbereit ist.
  • Es muss kein Frieden geschlossen werden, der sofort mit allen Parteien alle Fragen klärt. Sondern es kann ein langsamer geordneter Friedensprozess Schritt für Schritt geführt werden.
  • Eines der Standbeine für Israels Nichtanerkennung durch die anderen arabischen Staaten ist der Palästinenserkonflikt, der dann gelöst wäre. Und der Weg zu einer generellen Aberkennung durch die restlichen arabischen Staaten sind einige Steine aus dem Weg geräumt.
  • Israels Regierung gewinnt gerade bei den jungen liberalen Israelis an Anerkennung. Diese Gruppe stand in letzter Zeit eher in Opposition zur Regierung.
  • Ein neutraler vielleicht irgendwann sogar freundlicher Pufferstaat zwischen sich und den Nachbarstaaten.

 

Vorteile für die Fatah

  • Wenn die Unabhängigkeit des Westjordanlandes gelingt zementiert die Fatah ihren Anspruch als Führungsmacht der Palästinenser und schwächt die Hamas auf Dauer.
  • Wenn es der Bevölkerung im Westjordanland besser geht, stärkt das die politische Basis der Fatah.
  • Die Fatah würde verstärkten Zugang zur Entwicklungshilfe aus aller Welt kommen.
  • Das außenpolitische Ansehen der Fatah würde stark steigen.
  • Man kann sich „Befreier der Palästinenser“ nennen und nur die Extremisten würden dem widersprechen.
  • Keine Polizei und Unterdrückungsmaßnahmen durch Israel, dafür muss man aber auch die Sicherheit Israels gewährleisten. Eventuell kann man hier kooperieren auf Basis von Ausbildungshilfe und Informationsaustausch.

 

Und die Hamas?

  • Würde durch die Ausgrenzung politisch völlig marginalisiert werden einziger Ausweg wäre die Anerkennung Israels und Verhandlungen.
  • Kann nur sich nur noch mit Gewalt an der Macht halten, wenn die Rolle als Verteidiger der Palästinenser wegfällt und irgendwann verliert jede Gruppe die sich nur mit Gewalt an der Macht halten kann.
  • Die Hamas kann und wird den Friedensprozess mit Gewalt torpedieren.
  • Sie wird versuchen sich als einzig wahrer Verteidiger der Palästinenser zu definieren, damit aber nur bei den Extremisten erfolgt haben.
  • Langfristig wird die Bevölkerung im Gaza-Streifen die Hamas zum Frieden zwingen oder sie irgendwann absetzen. Auch wenn dies eventuell erst lange in der Zukunft liegt.

 

Dieser Vorschlag stellt eine Diskussionsgrundlage da und ist sicher nicht perfekt. Deshalb bitte ich jeden der sie liest und Vorschläge hat, diese mir mitzuteilen. Ich habe sicher etwas übersehen, nicht beachtet oder falsch bewertet.

Titelbild:  CC BY-SA 3.0

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Zweiter Tschetschenienkrieg – Das Gefecht um Höhe 776

Heute fange ich eine neue Kategorie an. Deren Fokus weniger auf aktueller Politik liegt, sondern sich mit einzelnen Schlachten und Gefechten beschäftigt. Sie wird also kleine Rückblenden auf eine der niedrigsten Ebenen von ausgeführter Sicherheitspolitik geben. Bekannte Schlachten wie die Schlacht bei Tannenberg oder die Ardennen-Offensive werde ich dabei auslassen und mich den eher weniger beachteten zuwendeten wie etwa dem Gefecht um Höhe 776.

Das Gefecht um Höhe 776 fand während des zweiten Tschetschenienkrieges vom 29.02.2000 – 01.03.2000 statt. Die daran beteiligten Konfliktparteien waren die Russische Föderation die gegen Tschetschenische Rebellen und ihre ausländischen Unterstützer gekämpft haben. Diese ausländischen Unterstützer waren freiwillige Mudschaheddin die sich dem tschetschenischen Freiheitskampf angeschlossen haben.

Die Befehlshaber waren auf russischer Seite Generaloberst (damals) Gennadi Nikolajewitsch Troschew als Oberbefehlshaber und Mark Jewtjuchin (Oberstleutnant, verstorben) als Kommandeur der russischen Fallschirmjägerkompanie eigentlich Kommandeur des 2. Bataillons.

Auf tschetschenischer Seite Schamil Bassajew als Rebellenführer und Ibn al-Chattab der eine Einheit ausländischer Kämpfer kommandierte. Nach seinem Tod  2002 gingen viele seiner Kämpfer in den Irak.

Das Kräfteverhältnis sah wie folgt aus 90 russische Fallschirmjäger gegen ca. 1500-2500 tschetschenische Kämpfer.

Die Vorgeschichte

Nachdem russischen Sieg in der Schlacht von Grosny zogen sich die Rebellen den Argun-Fluss  folgend, bis 20 Kilometer südsüdwestlich von Schali, bei Ulus-Kert zurück und sammelten sich dort neu. Das russische Oberkommando plante daraufhin eine Offensive um die Kräfte der Rebellen einzuschließen, vollständig zu neutralisieren und damit wieder die komplette Kontrolle über die Region zu übernehmen. Gleichzeitig wären damit zwei Führungsfiguren des Tschetschenienkrieges ausgeschaltet gewesen.

Das Gelände um die kleine Stadt Ulus-Kert herum besteht aus bergigem Gelände, mit wenigen für größere motorisierte Truppen geeignete Straßen. Das russische Oberkommando plante daraufhin den Einsatz kleiner, luftbeweglicher Einheiten um den Tschetschenen die Bewegungsmöglichkeiten zu nehmen und sie von Nachschubwegen abzuschneiden. Der eigentliche Vernichtungsangriff sollte dann von kampfstärkeren Einheiten aus dem Norden erfolgen.

Zur Vorbereitung besetzen russische Luftlandetruppen am 22. Februar das Dorf Machkety und riegelten damit den Weg nach Osten fast komplett ab. Am 28. Februar besetzten russische Verbände die Stadt Schatoi ca. 13 Kilometer südlich von Ulus-Kert und blockierten damit den Weg nach Süden.

Der Ausweg für die weitgehend eingeschlossenen Verbände – bestehend aus Rebellen und ausländischen Mudschaheddin – der am sinnvollsten schien, war, trotz der russischen Truppen in Machkety, der Weg nach Osten, da sie dort, in der Bergregion um Wedeno, noch über einige Stützpunkte verfügten, die eine größere Zahl an Kämpfern versorgen konnte und zudem die Möglichkeit bot, sich in Richtung Dagestan oder Georgien abzusetzen und von dort aus an anderer Stelle wieder nach Tschetschenien zurückzukehren.

Generaloberst Troschew sah die Wahrscheinlichkeit für einen Angriff in Richtung Osten als gering an, da nach seiner Einschätzung die Rebellen durch die harten Kämpfen und die schlechte Versorgungslage zu geschwächt seien um größere Offensivaktionen zu unternehmen. Er behauptete gegenüber der Presse sogar, dass keine größeren Banden mehr existierten.

Im Verlauf des 29. Februars besetzten die russischen Fallschirmjäger die Höhen  705.6 / 626 und 787. Die 6. Kompanie bestand aus 3 Zügen, zwei normalen Infanteriezügen und einen mit Maschinengewehren ausgerüsteten schweren Zug. Zusatzlich war ihr eine Aufklärungsgruppe SpezNas zugeteilt.

Die Kämpfer um Schamil Bassajew benutzten einen Weg, der aus Ulus-Kert nach Südosten in die Berge führt. Jeder Kämpfer trug Winterbekleidung und persönliche Ausrüstung, während Lebensmittel, schwere Waffen und Munition von einer Kolonne aus Tragtieren transportiert wurden.

Die 3. Kompanie hatte sich bereits am 27. östlich von Ulus-Kert auf den Höhen 666.0 und 574.9 eingegraben und traf am 29. als erste Einheit auf gegnerische Kämpfer. Deren Spähtrupps wurden von den russischen Fallschirmjägern an diesen Stellungen abgewiesen und zwangen sie einen anderen Weg nach Osten zu suchen.

Da der Kompaniechef der 6., Major Molodow, erst kurz zuvor in die Einheit versetzt worden war, übernahm der Kommandeur des 2. Bataillons, Oberstleutnant Mark Jewtjuchin, für diesen Einsatz das Kommando über die Kompanie.

Eine Landung direkt auf der Höhe war nicht möglich und so musste die 6. Kompanie 15 Kilometer, mit bis zu 50 Kg schwerer Ausrüstung im aufsteigenden Gelände in ihre Stellung marschieren. Die Marschgeschwindigkeit  lag bei 1 Km/h. Ein Aufklärungstrupp wurde mit leichtem Gepäck vorgeschickt und fand die Höhe 776 unbesetzt vor. Fünf Soldaten des Aufklärungstrupps klärten weiter Richtung Höhe 705,6 auf. Die Spitze der Kompanie erreichte Höhe 776 erst gegen 11:20. Gegen 12:00 war der Großteil der 6. Kompanie eingetroffen einige Marschgruppen aber noch weit entfernt.

In der Nähe von Höhe 705,6 traf der verkleinerte Aufklärungstrupp auf rund 20 Rebellen, die die Schwäche des Trupps erkannten und ihm nachsetzten während sich dieser zurückzog.

Major Molodow ging dem Aufklärungstrupp mit einigen Männern entgegen und wurde von den Verfolgern tödlich Verwundet. Aufgefangener Funkverkehr zwischen Chattab und Bassajew deutete daraufhin das die Rebellen nichts von den Fallschirmjägern in der Region wussten, bisher. Bassajew war noch verwundet und schlug vor die Fallschirmjäger zu umgehen. Chattab schlug dagegen einen Angriff vor und konnte sich am Ende durchsetzen.

Die erste, rund 160 Mann starke Rebellentruppe unter dem Kommando von Chattab teilte sich und umging Höhe 776 auf beiden Seiten. Aufgeteilt in Gruppen zu rund 50 Kämpfern. schloss sie die Fallschirmjäger ein. Kurze Zeit später traf die Masse der Rebellen ein.

Eine noch fehlende Gruppe wurde noch im Anmarsch von den Rebellen überrannt und komplett aufgerieben.

Die Rebellen versuchten nun sich an die Stellungen der Fallschirmjäger heran zuarbeiten und sie daran zu hindern  sich einzugraben. Dazu beschossen sie die Fallschirmjäger nach erkennen ihrer Positionen mit Granatwerfern.

Gegen Tagesende zogen sich die Fallschirmjäger mit Ihren Verwundeten auf die Spitze von Höhe 776 zurück. Sie ließen dabei Ausrüstung wie Schlafsäcke, Lebensmittel und andere Gebrauchsgegenstände zurück.

Die Fallschirmjäger forderten Artillerieunterstützung an.

General Troschew schildert dieses Thema in seinen Erinnerungen so: „1.200 Granaten „schütteten“ die Artilleristen des 104. Regiments in die Gegend von Höhe 776,0 vom Nachmittag des 29. Februar bis in die frühen Stunden des 1. März“

Zur Effektivität der Unterstützung kann keine Aussage gemacht werden.

31 Soldaten der 6. Kompanie fielen am ersten Tag.

Die russischen Streitkräfte verfügten nur über Funkgeräte die man nicht verschlüsseln konnte und von den Rebellen auch abgefangen werden konnten.

Natürlich versuchte das russische Oberkommando die eingeschlossen Streitkräfte zu entsetzen. Ein Versuch von zwei SpezNas Zügen scheiterte an einer Abwehrstellung der Rebellen östlich von Ulus-Kert.

In der Nacht gelang es einem Zug der 4. Kompanie aus dem Süden zu den eingeschlossenen durchzubrechen. Die Verstärkung bestand allerdings aus „nur“ 15 Mann. Dabei wurde der stellvertretende Bataillonskommandant schwer verwundet und der Zugführer getötet.

Gegen 5:00 Uhr nahmen die Rebellen die Angriffe wieder auf und drängten die Fallschirmjäger immer weiter auf der Spitze zusammen. Die Fallschirmjäger forderten die Artillerieunterstützung nun auf Positionen die nur 50 Meter von den eigenen Stellungen entfernt lagen. Dabei gingen sie ein großes Risiko des Eigenbeschusses ein. Gegen 6:50 wurde die Stellung vermutlich komplett überrannt.

Am 2. März fand man nur noch Tote finden.

Sechs Fallschirmjäger überlebten das Gefecht und wurden von der 1. Kompanie im Tagesverlauf des 2. März aufgelesen. Zwei hatten sich versteckt, drei gaben an, auf Weisung eines Vorgesetzten vor dem letzten Angriff von der Höhe geschlichen zu sein, der sechste hatte sich nach eigenen Angaben im Verlauf des Gefechts ergeben und war nach Schlägen mit Gewehrkolben ins Gesicht von den Rebellen ausgeplündert und bewusstlos zurückgelassen worden.

84 russische Soldaten starben während des Gefechts. Die Zahl der toten Rebellen schwankt zwischen 100 und 400 Toten.

Bekannt sind aber die Folgen der Großteil der Rebellen entkam und konnte den Kampf fortsetzen. Der Krieg zog sich noch länger hin und auch wenn offiziell beendet ist Tschetschenien genau wie Dagestan und Inguschetien immer noch eine Unruheprovinz.

Welche Lehren lassen sich daraus für die Sicherheitspolitik ziehen?

Für die Sicherheitspolitik wenig direkt, da die meisten Lehren militärischer Natur sind. Aber einige wenige gibt es doch: Und dazu gehört vor allem eine moderne Ausstattung der Streitkräfte in diesem Fall mit Drohnen und verschlüsselungsfähigen Funkgeräten.

Die militärischen Lehren sind:

Erstens Soldaten die eingeschlossen sind und für die Aufgabe keine Lösung ist kämpfen bis zum Äußersten das gilt für die Rebellen auf der Flucht sowie auch für die eingeschlossen Fallschirmjäger in Motivation und Kampfgeist war keine Seite der anderen unterlegen.

Zweitens mangelte es den Fallschirmjägern an Informationen über Stärke und Absicht des Gegners. Hätten die russischen Streitkräfte zu diesem Zeitpunkt bereits über Drohnen verfügt hätte man früher Gegenmaßnahmen treffen können. Eine andere Option wäre gewesen das Bereitstellen stärkerer Reserven gewesen um einen Mangel an Informationen durch Kraft auszugleichen. Oder man hätte die Operation abbrechen müssen bis man mehr Informationen oder mehr Reserven zur Verfügung gehabt hätte.

Des Weiteren hätte der 6. Kompanie ein Luftwaffenverbindungsoffizier zugeteilt werden müssen. Man hatte zwar einen Artillerieoffizier aber niemanden der die Luftunterstützung einweisen konnte. Zwei Mi-24 Hubschrauber die das Gelände überflogen konnten wegen schlechter Bodensicht nicht eingreifen.

Weitere Literatur zum Thema

Gennadi Nikolajewitsch Troschew: Mein Krieg. Tschetschenien-Erinnerungen eines Graben-Generals. (russ.: Моя война. Чеченский дневник окопного генерала), Verlag (Вагриус), 2001, ISBN 5-264-00657-1.

Paul J. Murphy: The wolves of Islam: Russia and the faces of Chechen terror. Brassey’s, ISBN 1-57488-830-7.

C.W. Blandy: Conflict Studies Research Centre: Chechnya Two Federal Disasters. 2002, ISBN 1-903584-78-7.

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