Was ist eine politische Jugendorganisation?

Eine politische Jugendorganisation ist eine politische Bewegung getragen von jungen Menschen, die meistens noch keine dreißig Jahre alt sind. Diese Bewegung gibt es parteiunabhängig wie zum Beispiel die LandesschülerInnenvereinigung Bayern

Die parteiunabhängigen Jugendorganisationen haben meistens den Zweck der Interessenvertretung einer bestimmten Jugendgruppe zum Beispiel der Schüler oder versuchen ein bestimmtes Thema politisch zu bearbeiten und dafür Lösungen anzubieten. Ein Beispiel dafür wäre eine Jugendgruppe gegen Kinderarmut.

Ich möchte mich in diesem Artikel vor allem mit den Jugendorganisationen von Parteien beschäftigen und viele Vorurteile widerlegen.

Welche politischen Jugendorganisationen gibt es überhaupt?

Die Jugendorganisationen der im Bundestag vertretenen Parteien sind:

(CDU) Junge Union

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(SPD) Jungen Sozialisten

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(Linkspartei) Linksjugend [’solid]

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(Grüne) Grüne Jugend

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Welche Aufgaben haben die Jugendorganisationen?

Ihre Aufgaben sind Interesse an Politik wecken und vorhandenes Interesse vertiefen. Dafür bieten die Jugendorganisationen Workshops und Camps an, in denen politische Themen besprochen, diskutiert und aufgearbeitet werden. Oft wird auch praktische Politik an Praxisbeispielen besprochen und so Politik auf einmal und an fassbar. Durch den engen Kontakt zu den „Mutterparteien“ besteht auch ein reger Austausch mit den Amtsträgern der Parteien. Das macht Politik erlebbar und interessant und schärft auch die eigene politische Wahrnehmung.

Eine weitere Aufgabe der Jugendorganisationen ist natürlich die Nachwuchsförderung. In den Jugendorganisationen wird viel gelernt. Entweder theoretisch mit Text und Gespräch  oder praktisch mit Führungen vor Ort zum Beispiel im Rathaus oder eine anderen öffentlichen Einrichtung. Dabei wird gelernt die Wechselwirkungen zwischen Politik zu verstehen. Beispielsweise der Stadtrat der Stadt Celle beschließt etwas, die Stadtverwaltung setzt es um und gibt die entsprechenden Anweisungen an die nötigen Stellen.

Natürlich werden den jungen Parteimitgliedern auch gerne Organisationsaufgaben übertragen und anvertraut. Das schult nicht nur die Jungen Mitglieder, sondern entlastet auch die anderen. Gerade im Wahlkampf sind die Jugendorganisationen unverzichtbar, denn im Wahlkampf wird jede helfende Hand gebraucht. Sie kleben Plakate, betreuen Infostände, sprechen vor allem die gleichaltrige Zielgruppe an, nehmen an Aktionen teil und verteilen Flyer.

Die Teilnahme an der politischen Willensbildung innerhalb der Partei ist eine weitere Aufgabe der Jugendorganisationen. Hierbei vertreten sie vor allem die Meinung und Interessen der Jüngeren in einer immer älter werdenden Gesellschaft, der Altersdurchschnitt der Parteien liegt bei 50 Jahren aufwärts.

Oftmals stellen Mitglieder der Jugendorganisationen auch schon erste Amtsträger. Dadurch besteht die Möglichkeit bereits in Ortsräten Verantwortung zu übernehmen und politische Praxis ganz am Boden der politischen Struktur zu lernen.

Und natürlich dienen die Jugendorganisationen auch der Nachwuchswerbung. Wenn man jemanden kennt der aktiv in einer Jugendorganisation ist fällt der Einstig viel leichter. Ich kannte niemanden und trotzdem habe ich es gemacht und bin zu meinem ersten Treffen gegangen. Es war eine Überwindung hat sich aber gelohnt.

Für wen sind politische Jugendorganisationen etwas?

Für jeden der sich vorstellen kann aktiv Politik zu gestalten, anstatt nur wählen zu gehen. Wer Politik aktiv mitgestaltet kann sich später nicht vorwerfen lassen er habe nur zugesehen. Wer Politik interessiert ist und später eventuell selbst einmal in politischer Verantwortung stehen möchte. Der findet über die Jugendorganisationen einen guten Weg dorthin. Außerdem noch etwas Schönes zum Schluss, in Jugendorganisationen sind viele gute Bekanntschaften und einige Freundschaften fürs Leben entstanden.

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Warum Martin Schulz die Menschen besser erreicht

Um einen Anfang für die Begründung zu finden schauen wir uns erstmal die momentane Stimmung in Deutschland an. Die Statistiken sagen uns geht es so gut wie nie zuvor. Statistisch ist diese Aussage vermutlich auch richtig. Aber wenn die Menschen nicht so fühlen, dann nützt alle Statistik nichts.

Die Menschen haben Angst davor weniger zum Leben zu haben als jetzt. Sie haben Angst um ihre persönliche Sicherheit. Und Sie haben Angst, dass einfach so weiter gemacht wird wie bisher. Kanzlerin Angela Merkel steht in den Augen vieler Wähler für „einfach weiter so“.

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Michael Weiss CC-BY-SA 2.5

 

 

Martin Schulz steht für Bewegung und Veränderung. Das Bild vom Schulzzug der mit hoher Energie Richtung Kanzleramt fährt symbolisiert und verbreitet die Hoffnung auf Bewegung noch.

Schulz gibt den Wählern Hoffnung und Zuversicht und die Fähigkeit Menschen mit zunehmen und zu begeistern ist für eine Führungspersönlichkeit eine sehr wichtige Fähigkeit. Und auch hier besteht wieder ein starker Kontrast zu Angela Merkel die eher im Hintergrund wirkt und andere sprechen lässt.

Martin Schulz versucht die Agenda 2010 zu reformieren nicht sie abzuschaffen und das ist richtig so. Im Groben war die Agenda 2010 genau richtig, aber die Fehler liegen in Details wie den ALG 1 Bezugszeiten oder der mangelnden Förderung und den oft sehr schlechten Jobcentern.

Martin Schulz steht für Europa. Er weiß, dass in Zukunft unsere Sicherheit und unserer Wohlstand  nur bewahrt werden kann, wenn Europa zusammenhält. Ein Deutschland in der Welt das versucht alleine für seine Interessen zu kämpfen ist verloren. Deutschland kann nur gemeinsam mit Europa seine Werte und Interessen in der Welt durchsetzen und das auch unabhängiger von den USA.

Die Kritiker von Martin Schulz werfen ihm fehlende Inhalte vor. Er hat sich bisher selber nicht zu allen Themen geäußert  und zu vielen auch nur sehr rudimentär, aber das kommt noch. Ich bin mir ziemlich sicher es werden sehr sozialdemokratische Positionen sein. Was seinen Kritikern aber fehlt ist eine Idee wie eine zukünftige Gesellschaft aussehen soll und das ist ihr Problem. Ich sehe das nicht unbedingt so, allerdings empfinden viele Wähler stark vereinfacht so. Die CDU verliert weil sie für heute steht. Die Grünen stehen für ein heute in Grün und veggie. Die Linke steht für Planwirtschaft und alle gleich arm. Die FDP steht für die Reichen und die AfD steht für ein Deutschland zu Opas Zeiten. Das waren die Gedanken vieler Wähler sehr stark vereinfacht und tut vielen Parteien auch unrecht, aber so ist es nun mal.

Und persönliche Angriffe gegen einen Politiker verbieten sich von selbst, wenn man etwas Anstand hat. Und die aufmerksamen Wähler merken auch, dass solche Angriffe lächerlich und ein Ausdruck von Verzweiflung sind.

Die Wähler haben das Gefühl das der Bücherverkäufer und Ex-Fußballer viel mehr einer von ihnen ist, als die Diplom-Physikerin die zurzeit im Kanzleramt sitzt. Ein weiterer Pluspunkt der Sympathie schafft ist er lächelt und macht Witze. Angela Merkel zeigt ihren Humor meist nur in kleiner Runde und nur wenn wenig Medienvertreter anwesend sind.

Alles in allem beruht der Vorteil von Martin Schulz vor allem auf psychologischen Faktoren und Emotionen. Wofür er genau steht muss er jetzt definieren und wenn ihm gelingt Emotionen mit überzeugenden Positionen zu vereinen, stehen seine Chancen sehr gut.

Meine Gefühle für Europa

Die europäische Idee ist eine sehr abstrakte Idee und ehrlich es ist schwer Gefühle für eine abstrakte Idee zu haben, die man nicht anfassen kann und dann auch noch positive!

Bei mir regen sich trotzdem positive Gefühle wenn ich an Europa und die EU denke. Wenn ich an die EU denke überkommt mich gleich wieder die Reiselust. Meine Urlaube in Dänemark, Großbritannien und in Kroatien waren einfach toll und so unkompliziert. Tagesfahrten nach Polen kein Problem einfach rüber über die Grenze und einen Tag in Polen verbracht. Wunderschön kann ich euch sagen.

Deshalb bedeutet Europa für mich auch Freiheit. Freiheit einfach irgendwo hinzufahren, Freiheit seine Meinung sagen zu dürfen, Freiheit seine Meinung sogar veröffentlichen zu dürfen, Freiheit in der Berufswahl, Freiheit in der Wahl wie ich leben möchte und Freiheit und viele weitere Freiheiten die ich hier gar nicht alle aufzählen kann. Alle diese Freiheiten sind nicht selbstverständlich wie man mit Blick auf die Türkei sehen kann.

Wenn ich an Europa denke kommt mir tiefe Ehrfurcht vor der Leistung der Nachkriegsgenerationen. Der Aufbau ist eine großartige Leistung immerhin lag ganz Europa in Trümmern, aber eine viel größere Leistung ist, dass wir Europäer es geschafft haben einen Großteil der Gräben zu überwinden die zwei Weltkriege in unser Europa gerissen haben. Auch das ist keine Selbstverständlichkeit in Asien hat man nicht einmal richtig angefangen die Gräben des 20. Jahrhunderts zu überwinden.

Europa gibt mir ein Gefühl von Sicherheit, nämlich die Sicherheit in einer Gemeinschaft zu leben in der die Menschen ähnliche Grundwerte wie Demokratie und Menschenrechte teilen und auch gemeinsam für diese einstehen.

Europa gibt mir Hoffnung für die Zukunft. Die Hoffnung wir weiterhin unsere größte Stärke im gemeinsam sehen, anstatt im jeder für sich alleine. Die Herausforderungen der Zukunft können wir nur gemeinsam als Europäer lösen. Selbst ein Staat wie Deutschland wird in Zukunft in der Welt an Einfluss verlieren, das hat viele Gründe z. B. Demographie. Und gemeinsam haben wir mehr Einfluss und können ihn länger bewahren, bis wir eines Tages eine Lösung für unsere Probleme gefunden haben.

Liebe ich Europa? Schwer zu sagen. Wann beginnt Liebe und hört Wertschätzung auf? Wo ist da die magische Grenze? Das ist eine Linie die ich selbst im Privatleben schwer ausfindig machen kann. Aber ich weiß, dass Europa mir sehr wichtig ist. Europa bedeutet die Verwirklichung von Träumen, einen friedlichen Zusammenschluss von Nationen und vor allem bedeutet Europa eine strahlende Zukunft.

Warum wir Griechenland retten sollten.

Die Themen Griechenland und Grexit kommen jetzt langsam wieder hoch und werden uns bestimmt noch des Öfteren beschäftigen. Es gibt moralische Gründe um Griechenland zu retten. Griechenland gehört zu den uns befreundeten Nationen und wir haben viele Gemeinsamkeiten mit den Griechen. Ich habe gelernt man hilft Freunden in Not, wenn möglich.

Wem das nicht reicht, dem werden jetzt noch einige sachliche Gründe vorgelegt. Vorsichtig die Grundlage all dieser Gründe ist das deutsche Nationalinteresse und unser Interesse an einem vereinten Europa, weil beides übereinstimmt. Deutschland braucht Europa und Europa braucht Deutschland.

Bevor wir zu den Gründen kommen möchte ich noch kurz die Position von Wolfgang Schäuble erläutern und warum er auf den IWF bei den Hilfen besteht. Obwohl es in unserem Interesse ist Griechenland zu retten und in der EU und dem Euro zu halten.

Wolfgang Schäuble möchte deutsche Ressourcen schonen und den Einsatz möglichst gering halten. Das macht er bisher auch sehr gut und baut jede Menge Druck auf Griechenland auf damit Reformen auch wirklich umgesetzt werden. Schäuble möchte deutsche Ressourcen schonen dazu gehört das die deutschen Gläubiger und Deutschland ihr Geld wiederbekommen, genauso wie das möglichst wenig Geld eingesetzt werden muss. Das Problem dabei? Eventuell wäre ein Schuldenschnitt die bessere, schnellere und am Ende günstigere Lösung. Das ist eine komplexe Rechnung mit vielen Variablen. Ich denke das Bundesfinanzministerium rechnet an dieser Rechnung immer wieder rum und überprüft sie regelmäßig. Hoffe ich zumindest.

Warum müssen wir Griechenland nun retten?

Deutschland als Exportnation hat lange von Griechenland profitiert. Griechenland hat viel aus Deutschland importiert, dass sicherte hier Arbeitsplätze und sorgte für einen stetigen Fluss von Finanzmitteln nach Deutschland in Form von Barmitteln und Schulden. Griechenland ist für Deutschland ein vergleichbar unwichtiger Markt, aber Kleinvieh macht auch Mist sagt meine Mutter immer. Wenn Griechenland gerettet werden und den Weg zurück zu einer stabilen Volkswirtschaft finden würde. Hätte das zur Folge, dass die deutschen Exporte nach Griechenland wieder steigen würden.

Der deutsche Staat, deutsche Banken und andere deutsche Unternehmen haben riesige Forderungen an Griechenland. Diese Forderungen werfen zwar Zinsen ab irgendwann möchten die Gläubiger ihr Geld wieder haben. Wenn die Griechenlandrettung scheitert, geht das Geld verloren eventuell sogar ein Totalverlust. Die ganz große Gefahr ist zwar gebannt. Die deutschen Banken haben ihre Anteile an griechischen Anleihen verringert und mehr Eigenkapital aufgenommen. Der Schaden wäre dennoch für Banken und Deutschland immens. Allerdings wird zur Griechenlandrettung ein Schuldenschnitt wohl nötig sein. Der Preis steigt mit der Höhe des Schuldenschnitts, aber auch mit der Dauer des Rettungsprozesses. Wichtig ist das richtige Verhältnis zu finden.

Die Geschichte zeigt, dass ein starkes Deutschland eine Gefahr für den Frieden in Europa und vor allem für das deutsche Volk ist. Demnach müsste jeder echte deutsche Patriot für die Griechenlandrettung sein genauso wie für die EU. Das Glück der deutschen Bürger liegt im Gemeinsam nicht im Gegeneinander Die klugen deutschen Staatschefs der Nachkriegsgeschichte wussten dies und haben versucht durch Selbstbeschränkung und Einbindung in die internationale Staatengemeinschaft dem entgegen zu wirken. Die Griechenlandrettung würde die Gemeinschaft gegenüber Deutschland stärken und helfen das Gleichgewicht zu wahren.

Eine Griechenlandrettung würde die EU stärken und ihre Integrationskraft stärken, weil kein Staat mehr in schweren Zeiten allein dar stünde. Deutschland braucht eine starke EU um in der Zukunft seine Interessen in der Welt durchzusetzen, dazu gehören freie Märkte, Umweltstandards und Menschenrechte. Deutschland hat nur 82 Millionen Einwohner, dagegen liegt die Weltbevölkerung bei 7,35 Milliarden Menschen. Noch hat Deutschland durch seine große Wirtschaftskraft einen recht starken Einfluss in der Welt. Ich betone das noch. Dieser Einfluss wird schwinden. Die EU-Staaten als gemeinsam haben immerhin 510 Millionen Einwohner und eine noch höhere Wirtschaftskraft. Deutschland wird in Zukunft seine Interessen nur mit den anderen EU-Staaten verwirklichen können.

Wenn Deutschland bzw. die EU Griechenland rettet wird damit bewiesen, dass die EU immer noch fähig ist Probleme zu lösen und das sie überleben wird. Die EU ist für Deutschland der wichtigste Handelspartner überhaupt und gleichzeitig ein Verstärker der eigenen Verhandlungsposition in internationalen Verhandlungen. Ein Beispiel wäre ein vielleicht zukünftiges Freihandelsabkommen mit Mexiko. Das würde uns helfen, der EU helfen, den Mexikanern helfen und Donald Trump zeigen, dass wir ein Amerika mit Zöllen nicht brauchen.

Es gibt viele gute Gründe Griechenland zu retten. Auf die Frage nach dem Wie bin ich hier einmal eingegangen.

Warum Donald Trump so „scharf“ auf einen Konflikt mit China ist?

Donald Trump hat richtig erkannt, dass China langfristig die größte, äußere Bedrohung für die USA ist. Wenn China nicht durch seine eigenen demographischen, ökologischen oder wirtschaftlichen Risiken stark ins Stolpern gerät wird es der größte Herausforderer der USA werden. Russland hat zwar ein großes Potenzial an sogenannter Hardpower, also vereinfacht ausgedrückt Panzer und Soldaten, es fehlt aber eine starke wirtschaftliche Basis und Softpower. Mit Softpower werden weichere Einflussfaktoren bezeichnet, dazu gehören beispielsweise die Marktattraktivität, ideologische Anziehungspunkte, Wohlstandsniveau oder Bildungsangebote. In einem Zeitraum der zwanzig Jahre vermutlich übersteigt wird China zur größten Bedrohung von außen für die Vormachtstellung der USA werden.

Donald Trump versucht die USA jetzt schon für diesen Konflikt in Stellung zu bringen. Er versucht den Vorteil der USA zu nutzen solange er noch besteht. Dabei verkennt er allerdings, dass einer der größten Vorteile der USA im pazifischen Raum ihre Attraktivität für alle Partnernationen von Japan über die Philippinen bis hin zu Australien und Neuseeland ist. Noch scharen sich diese Nationen um die USA und suchen bei ihr Schutz und verstärken damit die Überlegenheit der USA im pazifischen Raum um ein Vielfaches. Das könnte und wird sich ändern, wenn die USA keine Anreize mehr bieten (Beendigung TPP) oder die stärkere Konfrontation mit China suchen.

Die Partnernationen im Pazifik suchen Schutz bei den USA, weil sie keinen offenen Konflikt mit China wünschen der sich negativ auf ihre vor allem wirtschaftlichen Interessen auswirkt. Nur die Anrainerstaaten des südchinesischen Meeres und Japan und Südkorea suchen die USA noch aus dem Grund, dass sie alle noch offene Konflikte haben, bei denen sie auf die USA angewiesen sind oder die USA ihre Überlegenheit sichern. Die Anrainer des südchinesischen Meeres haben Konflikte mit China, Japan hat offene Konflikte mit China und Russland und Südkorea hat einen offenen Konflikt mit Nordkorea. Die Staaten die offene Konflikte mit China haben möchten diese Konflikte nicht weiter verschärfen und werden eine Zuspitzung der Konflikte nur mittragen, wenn ihre Positionen garantiert werden. Allerdings alleine werden sie ihre Interessen gegenüber der Volksrepublik China auch nicht durchsetzen können, vielleicht gemeinsam in einer Art NATO für den Pazifik. Historisch wäre das etwas noch nie Dagewesenes mit durchaus Chance auf Erfolg, wenn es richtig gemacht wird.

Donald Trump treibt den Konflikt mit China außerdem voran, weil er es im Wahlkampf versprochen hat. Er geht davon aus das eine Begrenzung der Importe aus China in den USA Arbeitsplätze schafft. Das kann so sein, ist aber eher unwahrscheinlich und wenn dann steigen die Produktkosten. Wahrscheinlicher ist, dass die Produkte dann in Vietnam oder Bangladesch gefertigt werden und einfach eine Auslagerung aus China stattfindet, die schon stattfindet dann nur weiter beschleunigt wird.

Die USA könnten auch viele der Produkte aus China gar nicht ersetzen. Erstens wären riesige Investitionen notwendig um die dafür benötigte Industrie aufzubauen und zweitens braucht eine solch gewaltige Umstrukturierung der Wirtschaft Zeit, jede Menge Zeit.

Das gefährliche daran ist, dass sich Donald Trump und seine Anhänger jetzt im Zugzwang sehen. Ohne jetzt gleich den Teufel an die Wand malen zu wollen, aber Frankreich und Deutschland befanden sich 1914 ihrer Auffassung nach in einer ähnlichen Situation gegenüber Russland. Deutschland hatte Angst, dass seine Gegner bald zu stark wären und damit ein Sieg unmöglich und Frankreich hatte Angst, dass Russland bald Frankreich nicht mehr braucht und Frankreich damit alleine gegen Deutschland steht. So schlimm wie damals wird es wohl nicht kommen. Da vieles auch anders ist, die Gefahr für übereiltes handeln besteht dennoch.

Obamas Chinastrategie war ruhiger, sanfter und weniger konfrontativ. Obamas Fokus lag auf der Einbindung aller potenziellen Konfliktgegner Chinas in ein System kollektiver Sicherheit. Er kam aber nicht über die Anfänge eines solchen Systems hinaus, das Fundament dieses Systems ist noch lange nicht fertig gegossen und braucht jetzt mehr Beton. Wenn das System fertig gebaut ist funktioniert auch die weitere Eindämmung Chinas, dass ist allerdings keine Lösung des Problems das Trump sieht. Trump denkt China muss jetzt aufgehalten werden und amerikanische Arbeitsplätze gerettet werden. Ein doppelter Gewinn für Donald Trump,  von den Kosten redet er nicht.

Ob Donald Trump Erfolg mit seiner China Strategie hat, liegt vor allem daran wie weit er bereit ist zu gehen. Wenn er bereit ist die Krim und Syrien Russland zu überlassen, könnte er mit Vladimir Putin als neuen Verbündeten bzw. Partner China kalt erwischen und in Unterlegenheit bringen. Ähnlich wie Präsident Nixon es damals mit China gegenüber der Sowjetunion getan hat. China und Russland haben einige ungelöste und sehr lange bestehende Konflikte die wir im Westen gerne vergessen, weil unser Kollektivbewusstsein weniger langfristig ist als das der Chinesen und Russen.

Vielleicht ändert Donald Trump die Ausrichtung seiner Chinapolitik auch nochmal und er brauchte jetzt nur eine Findungsphase. Die Zukunft wird es am Ende zeigen.

 

Literaturempfehlung zum Thema China: Länderbericht China der Bundeszentrale für politische Bildung.

Der Monat Januar

Was kann man über den Monat Januar sagen? Er fügt sich nahtlos an das Jahr 2016 an und setzt es einfach fort. Hat irgendwer tatsächlich etwas anderes erwartet?

Donald Trump hat nun sein Amt im Januar angetreten und ficht seine ersten Kämpfe mit dem Kongress, der Justiz und der Bürokratie aus. Wer die Kämpfe gewinnt ist unklar. Wie sich die Kämpfe auf den zukünftigen Regierungsstil auswirken ist unklar. Vermutlich werden sich beide Seiten bis zu einem gewissen Grad aneinander anpassen, die eine mehr, die andere weniger.

Donald Trump pflegt auch weiterhin einem konfrontativen Politikstil anstatt einen kooperativen Stil, der oft zu einem zwar langsameren aber meist besseren Ergebnis führt, da nicht gegeneinander sondern miteinander eine Lösung gefunden wurde.

Donald Trump hat richtig erkannt das China langfristig die Nation mit mehr Potenzial als Russland ist. Allerdings erst in einem Zeitrahmen der 25 Jahre übersteigt, bis dahin ist Russland unter Vladimir Putin der Staat der die internationale Sicherheitsordnung herausfordert.

Was die bisherigen Tage seiner Regierung noch auszeichnet ist, er baut an allen diplomatischen Fronten Druck auf. Mit diesem Druck will er später in Gewinn umwandeln. Was ihm passieren kann ist, dass er sich übernimmt und an zu vielen Fronten gleichzeitig kämpft und dann einen Totalverlust erleidet.

So nun weg von Trump hin zu Deutschland. In Deutschland ist etwas passiert, etwas das alle erhofft und erwartet hatten und trotzdem alle irgendwie sprachlos gemacht hat. Sigmar Gabriel hat bekannt gegeben nicht als Kanzlerkandidat anzutreten. Meine Meinung dazu habe ich hier schon einmal kundgetan. Als Reaktion auf diese Ankündigung scheint die SPD wieder zu leben, es treten hunderte Menschen in die SPD ein, die unwichtigen Umfragewerte ändern sich und es herrscht eine positive Grundstimmung.

Deshalb an dieser Stelle nochmal ein Aufruf: Engagiert euch politisch, tretet in Parteien ein, gründet Parteien, geht demonstrieren, liked und teilt nicht nur irgendwelche Beiträge, geht daraus und verändert Deutschland!

Damit möchte ich die Monatszusammenfassung auch beenden. Es sind noch viele andere wichtige Dinge passiert, sei es in Syrien oder zum Beispiel in Großbritannien, aber alles hier zu erwähnen würde den Rahmen sprengen.

Sigmar Gabriels Rückzug und Martin Schulz als Kanzlerkandidat

Kurzfassung worum geht es: Sigmar Gabriel möchte als Parteichef zurücktreten und nicht als Kanzlerkandidat antreten, diese Posten soll Martin Schulz übernehmen. Gleichzeitig möchte er das Wirtschaftsministerium an Brigitte Zypries abgeben und ins Außenministerium wechseln.

Meine Meinung dazu: Der Verzicht als Kanzlerkandidat war eine gute Entscheidung. Die SPD wird in großen Teilen der Bevölkerung als Ursache für die schlechte Lage Deutschlands gesehen und auch in der eigenen Partei ist er umstritten. Er hat den Ruf, ob berechtigt oder nicht, ein Wendehals zu sein. Sigmar Gabriel werden keine eigenen Positionen zugeordnet und wenn doch wie in der Rüstungspolitik, kommt es immer wieder zu Meldungen die, ob berechtigt oder nicht, seiner Glaubhaftigkeit schaden. Als Teil der großen Koalition könnte er dem Wähler auch nur schwer vermitteln, wieso gerade er für einen Neuanfang und gegen Angela Merkel steht. Für Martin Schulz ist das leichter. Er hatte bisher nichts mit Berlin zu tun und hat im Gegensatz zu Sigmar Gabriel ein Profil.

Meiner Meinung nach war Gabriel gar kein so schlechter Parteichef. „Basta“ Wie ein Gerhard Schröder es gesagt hätte ist nicht sein Stil. Stattdessen hat er immer versucht zwischen den Parteiflügeln zu vermitteln. In der TTIP Debatte hat er in der SPD eine sachliche Diskussion stattfinden lassen und dabei erklärt warum er für TTIP ist und nicht gesagt: „Basta wird sind jetzt für TTIP.“ Einige mögen ihn das als mangelnde Führungsschwäche auslegen, ich würde aber eher sagen es ist einfach ein anderer Führungsstil.

Der Parteivorsitz wird in der Politik und den Medien häufig mit der Kanzlerkandidatur verknüpft. Ich kenne die Argumente dafür und halte einige der Argumente für plausibel andere für weniger plausibel. Klar stärkt der Parteivorsitz den Kanzlerkandidaten und stellt die Partei hinter den Kandidaten, schafft aber auch einige zusätzliche Aufgaben für den Kanzlerkandidaten. Ich wäre dafür, dass Gabriel dieses Amt weiterführt. Einerseits weil er gar kein so schlechter Parteichef war und andererseits halte ich ihn nicht für einen guten Außenminister.

Ein Außenminister muss Stratege sein und das ist Gabriel nicht, zumindest hat er es meiner Einschätzung nach nie gezeigt. Gabriel ist ein Kommunikator, das ist auch eine wichtige für dieses Amt, aber nicht die Wichtigste. Das kommunizieren kann er auch seinen Diplomaten überlassen dafür sind sie da! Nur zu ganz besonderen Anlässen sollte ein Außenminister selber die Kommunikation übernehmen, ansonsten sollte er sich vor allem um die Gestaltung und Ausführung einer diplomatischen Strategie kümmern. Ich weiß mit Strategie haben wir es nicht mehr so, aber genau deshalb brauchen wir umso dringender wieder gute Strategen.

Das Wirtschaftsministerium soll Brigitte Zypries wohl übernehmen. Sie hat Erfahrung mit der Arbeit in Ministerien. Sie hat quasi ihre gesamte Laufbahn im öffentlichen Dienst zugebracht. Von daher kann man diese Entscheidung nachvollziehen.

Zusammenfassung:

Schulz als Kanzlerkandidat positiv

Gabriel tritt als Parteichef zurück neutral bis negativ

Gabriel wird Außenminister negativ

Zypries als Wirtschaftsministerin neutral bis positiv

Eine mögliche Friedenslösung für Israel und die Palästinenser

Ich möchte in diesem Beitrag eine mögliche Friedenslösung für den Nahen Osten im groben skizzieren, über die Details müssen sich die Palästinenser und Israelis selbst einigen. Das Thema ist zu komplex und ich bin selbst auch kein Beteiligter und ich kann deshalb auch nicht für beide Seiten sprechen. Was ich aber machen kann ist einen groben Vorschlag, der meiner Meinung nach viel zu wenig diskutiert wird.

Beide Seiten Israelis und Palästinenser wollen nur in Frieden und Freiheit leben und ich denke das ist möglich.

Meiner Einschätzung nach spaltet sich das Lager der Palästinenser grob in zwei Lager. Das erste ist die Fatah im Westjordanland und das zweite ist die Hamas die den Gaza-Streifen kontrolliert. Die Fatah erkennt das Existenzrecht Israels an und bekennt sich zum Friedensprozess und genau dort muss der Friedensprozess fortgesetzt werden.

Die Hamas kann man dabei erstmal ignorieren. Im ersten Schritt muss mit der Fatah im Westjordanland ein umfassendes Friedensabkommen geschlossen werden. Das umfasst alle wichtigen Punkte vom Siedlungsbau bis zum Rückkehrrecht. Dabei müssen beide Seiten Zugeständnisse machen und hier müssen beide Seiten über ihren Schatten springen. Zugeständnisse werden in Konfliktsituationen oft als Zeichen der Schwäche interpretiert und gerade in Konflikten in denen es um die Existenz beider Seiten geht sind Kompromisse nahezu unmöglich (siehe irakische Innenpolitik, ihre ethnischen Konflikte und das nicht funktionierende Föderalismussystem).

Wenn es beiden Seiten gelingt diesen Graben zu überwinden und ein Abkommen abzuschließen, die Details überlasse ich den Vertretern beider Seiten, kann der zweite Schritt beginnen. Der zweite Schritt besteht darin den Palästinensern zu zeigen ein Leben in friedlicher Koexistenz mit Israel bietet viele Vorteile. Das ist einmal wichtig für die Palästinenser im Westjordanland, aber auch für die im Gazastreifen ohne Friedensabkommen. Dank moderner Kommunikationsmittel und dadurch, dass die meisten Palästinenser Verwandte und Freunde im jeweils anderen Teil haben wird sich verbreiten, dass das Leben im Westjordanland seit dem Friedensschluss besser geworden ist. Dem kann gut durch eine starke Entwicklungshilfe durch Israel und oder die Vereinten Nationen nachgeholfen werden.

Die Machtposition der Hamas im Gaza-Streifen beruht hauptsächlich auf ihrer Rolle als „Verteidiger“ der Palästinenser bzw. ihrer gewaltsamen Machtübernahme nach den letzten Wahlen. Diese Rolle könnte man untergraben, indem man der Bevölkerung im Gaza-Streifen zeigt das Frieden möglich und die bessere Lösung ist. Als gutes Beispiel dient hier das Westjordanland. Langfristig würde die Hamas dadurch ihre Legitimationsgrundlage verlieren und am Ende könnte sich die Hamas friedensbereit zeigen oder ihre Macht verlieren. Die Hamas wird sich dagegen vermutlich mit einer Terror- und Raketenwelle gegen Israel wehren. Hier gegen darf und muss Israel sich wehren, aber dabei ist eine schwierige Gratwanderung zu bewerkstelligen. Ein zu hartes zurückschlagen würde die Hamas nur unnötig stärken und ein zu schwaches zurückschlagen würde Israel nach innen schwächen und den Hardlinern Auftrieb geben. Gleichzeitig darf man in Israel die Palästinenser im Westjordanland nicht mit denen im Gaza-Streifen in einem Topf werfen, dass würde die Friedensgespräche nur gefährden. Bis die Hamas nach dem Frieden mit der Fatah im Westjordanland bereit ist Frieden zu schließen oder „erledigt“ ist wird es, meiner Einschätzung nach, mindestens fünf Jahre dauern.

Nachteile:

  • Der Plan kann an vielen Detailfragen schon im ersten Schritt scheitern.
  • Beide Seiten müssten zu Zugeständnissen im ersten Schritt bereit sein.
  • Der erste Schritt mit den Zugeständnissen kostet vor allem „innenpolitisches Kapital“.
  • Es ist ein langwieriger Plan, der keine schnelle Lösung des Konfliktes verspricht.
  • Die Hamas kann im zweiten Schritt mit Gewaltanwendung eventuell den ganzen Plan torpedieren.
  • Wenn es den Palästinensern im Westjordanland im zweiten Schritt nicht besser geht droht der ganze Plan zu scheitern.
  • Extremisten und Fanatiker auf beiden Seiten könnten versuchen den Plan durch Einzelaktionen z. B. Attentate zu stören.

 

Vorteile für Israel

  • Der erste Schritt würde Israels Ansehen, dass in letzter Zeit im Ausland sehr gelitten hat wiederherstellen.
  • Der Friedensweg kommt ohne eine offensive Militäraktion zur Friedenserzwingung aus.
  • Ein erfolgreiches, unabhängiges und befriedetes Westjordanland schafft Sicherheit und macht Ressourcen frei die zur Absicherung gegen die Hamas verwendet werden können bis auch der Gaza-Streifen friedensbereit ist.
  • Es muss kein Frieden geschlossen werden, der sofort mit allen Parteien alle Fragen klärt. Sondern es kann ein langsamer geordneter Friedensprozess Schritt für Schritt geführt werden.
  • Eines der Standbeine für Israels Nichtanerkennung durch die anderen arabischen Staaten ist der Palästinenserkonflikt, der dann gelöst wäre. Und der Weg zu einer generellen Aberkennung durch die restlichen arabischen Staaten sind einige Steine aus dem Weg geräumt.
  • Israels Regierung gewinnt gerade bei den jungen liberalen Israelis an Anerkennung. Diese Gruppe stand in letzter Zeit eher in Opposition zur Regierung.
  • Ein neutraler vielleicht irgendwann sogar freundlicher Pufferstaat zwischen sich und den Nachbarstaaten.

 

Vorteile für die Fatah

  • Wenn die Unabhängigkeit des Westjordanlandes gelingt zementiert die Fatah ihren Anspruch als Führungsmacht der Palästinenser und schwächt die Hamas auf Dauer.
  • Wenn es der Bevölkerung im Westjordanland besser geht, stärkt das die politische Basis der Fatah.
  • Die Fatah würde verstärkten Zugang zur Entwicklungshilfe aus aller Welt kommen.
  • Das außenpolitische Ansehen der Fatah würde stark steigen.
  • Man kann sich „Befreier der Palästinenser“ nennen und nur die Extremisten würden dem widersprechen.
  • Keine Polizei und Unterdrückungsmaßnahmen durch Israel, dafür muss man aber auch die Sicherheit Israels gewährleisten. Eventuell kann man hier kooperieren auf Basis von Ausbildungshilfe und Informationsaustausch.

 

Und die Hamas?

  • Würde durch die Ausgrenzung politisch völlig marginalisiert werden einziger Ausweg wäre die Anerkennung Israels und Verhandlungen.
  • Kann nur sich nur noch mit Gewalt an der Macht halten, wenn die Rolle als Verteidiger der Palästinenser wegfällt und irgendwann verliert jede Gruppe die sich nur mit Gewalt an der Macht halten kann.
  • Die Hamas kann und wird den Friedensprozess mit Gewalt torpedieren.
  • Sie wird versuchen sich als einzig wahrer Verteidiger der Palästinenser zu definieren, damit aber nur bei den Extremisten erfolgt haben.
  • Langfristig wird die Bevölkerung im Gaza-Streifen die Hamas zum Frieden zwingen oder sie irgendwann absetzen. Auch wenn dies eventuell erst lange in der Zukunft liegt.

 

Dieser Vorschlag stellt eine Diskussionsgrundlage da und ist sicher nicht perfekt. Deshalb bitte ich jeden der sie liest und Vorschläge hat, diese mir mitzuteilen. Ich habe sicher etwas übersehen, nicht beachtet oder falsch bewertet.

Titelbild:  CC BY-SA 3.0

Wer war Immanuel Kant?

Im Laufe der letzten Woche kam es zu einem Ereignis, dass mich sehr erstaunt, ja geradezu schockiert hat. Ein erwachsener Mensch über 30 Jahre alt konnte mit dem Namen Immanuel Kant gar nichts, wirklich gar nichts anfangen, absolut unbekannt.

Ich wusste im ersten Augenblick nicht was ich sagen sollte und es fiel mir auch schwer eine diplomatische Antwort zu finden. Nach einem kurzen  Zögern, mir kam es wie eine Ewigkeit vor, sagte ich schließlich das Kant der vielleicht wichtigste Philosoph des Abendlandes war und einer der Wegbereiter moderner Philosophie.

Ich frage mich wie es sein kann, dass jemand mit einem normalen, mittelmäßigen Bildungsniveau nicht weiß wer Immanuel Kant war? Setzte ich zu hohe Ansprüche an meine Umwelt? Oder erwarte ich zu viel von unserem Bildungssystem? Obwohl gerade der Bereich der Erkenntnistheorie für Schüler so wichtig ist. Mir hat es damals als ich irgendwann zwischen 18 – 20 mich näher mit Kant beschäftigt habe, zu einer geistigen Weiterentwicklung verholfen die ich damals wie heute beeindruckend finde. Ich habe nicht alles verstanden was er geschrieben hat, dazu waren einige seiner Sätze einfach zu lang, zu viele Kommata und sehr verschachtelt. Schüler müssen lernen, wie sie zu Erkenntnissen gelangen, sich den ganzen Vorgang bewusst zu machen und zu optimieren ist unglaublich hilfreich und sicher tausendmal wertvoller als so manche Jahreszahl.

Jetzt aber zum eigentlichen Thema. Immanuel Kant wurde am 22.04.1724 in Königsberg geboren und verstarb am 12.02.1804 in Königsberg. In Königsberg verbrachte er den Großteil seines Lebens. Immanuel Kant hat sehr viele sehr umfangreiche und bedeutende Schriften erstellt nicht nur in Bereichen der Philosophie, aber diese sind seine wichtigsten und auf diese werde ich eingehen und sie zusammen fassen.

Einer der wichtigsten Punkte die Kant mir vermittelt hat, war ein Punkt der mir zwar bekannt war, aber nicht richtig bewusst war. Er ging davon aus, dass Erkenntnis nicht alleine aus dem Verstand kommen kann (Rationalismus), sondern Sinneseindrücke die zwar gefährlich objektiv sind/sein können nötig sind ohne diese kann keine Erkenntnis entstehen. Wie soll ich wissen welche Farbe der Apfel hat wenn ich ihn nicht gesehen habe? Das Problem das Kant jetzt hatte war ein anderes. Ist der Apfel wirklich grün? Oder hat er eine andere Farbe und wir nehmen ihn nur durch unsere Augen als grün war? Vielleicht ist er ja grau wie ein Hund ihn sehen würde? All das brachte ihn zu der Erkenntnis, dass der Mensch niemals in der Lage sein wird alles zu wissen, da er die Welt nur mit seinen eigenen Sinnen wahrnehmen kann. Der Mensch ist nicht in der Lage das Ding an sich zu erkennen, sondern nur seine Erscheinung für uns.

Kant hat auch im Bereich der Moralphilosophie einen wichtigen Grundsatz gefunden. Der wirklich nur eine Grundlage bildet und bis heute viel diskutiert wird den kategorischen Imperativ. Der kategorische Imperativ lautet:

„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“

Vereinfacht gesagt: „Was dir nicht getan werden soll, tu niemand anderem an“ Ich denke das ist verständlich und einfach. Für viele seiner späteren Kollegen zu einfach und zu Standpunkt abhängig. Womit sie recht haben, der kategorische Imperativ ist zu einfach, aber genau das zeichnet ihn auch aus er ist meistens anwendbar aber eben nicht immer.

Ich habe jetzt nur die mir persönlich wichtigsten Punkte von Kants Schriften zusammengefasst und stark vereinfacht. Ein sehr wichtiger Text Kants, der einfach zu lesen und zu verstehen ist, ist der Aufsatz „Was ist Aufklärung?“. Kant beschreibt darin was für ihn Aufklärung ausmacht.

Erster Absatz: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung.“

Kant bringt es auf den Punkt, es liegt an uns wie weit die eigene Aufklärung reicht.

Ich kann nur empfehlen sich näher mit Immanuel Kant zu beschäftigen. Es bringt einen persönlich ein gutes Stück in der persönlichen Entwicklung voran. Die Kosten bestehen lediglich aus Zeit und Ärger über Schachtelsätze, obwohl einige seiner Kollegen da wesentlich schlimmer sind.