Warum Donald Trump so „scharf“ auf einen Konflikt mit China ist?

Donald Trump hat richtig erkannt, dass China langfristig die größte, äußere Bedrohung für die USA ist. Wenn China nicht durch seine eigenen demographischen, ökologischen oder wirtschaftlichen Risiken stark ins Stolpern gerät wird es der größte Herausforderer der USA werden. Russland hat zwar ein großes Potenzial an sogenannter Hardpower, also vereinfacht ausgedrückt Panzer und Soldaten, es fehlt aber eine starke wirtschaftliche Basis und Softpower. Mit Softpower werden weichere Einflussfaktoren bezeichnet, dazu gehören beispielsweise die Marktattraktivität, ideologische Anziehungspunkte, Wohlstandsniveau oder Bildungsangebote. In einem Zeitraum der zwanzig Jahre vermutlich übersteigt wird China zur größten Bedrohung von außen für die Vormachtstellung der USA werden.

Donald Trump versucht die USA jetzt schon für diesen Konflikt in Stellung zu bringen. Er versucht den Vorteil der USA zu nutzen solange er noch besteht. Dabei verkennt er allerdings, dass einer der größten Vorteile der USA im pazifischen Raum ihre Attraktivität für alle Partnernationen von Japan über die Philippinen bis hin zu Australien und Neuseeland ist. Noch scharen sich diese Nationen um die USA und suchen bei ihr Schutz und verstärken damit die Überlegenheit der USA im pazifischen Raum um ein Vielfaches. Das könnte und wird sich ändern, wenn die USA keine Anreize mehr bieten (Beendigung TPP) oder die stärkere Konfrontation mit China suchen.

Die Partnernationen im Pazifik suchen Schutz bei den USA, weil sie keinen offenen Konflikt mit China wünschen der sich negativ auf ihre vor allem wirtschaftlichen Interessen auswirkt. Nur die Anrainerstaaten des südchinesischen Meeres und Japan und Südkorea suchen die USA noch aus dem Grund, dass sie alle noch offene Konflikte haben, bei denen sie auf die USA angewiesen sind oder die USA ihre Überlegenheit sichern. Die Anrainer des südchinesischen Meeres haben Konflikte mit China, Japan hat offene Konflikte mit China und Russland und Südkorea hat einen offenen Konflikt mit Nordkorea. Die Staaten die offene Konflikte mit China haben möchten diese Konflikte nicht weiter verschärfen und werden eine Zuspitzung der Konflikte nur mittragen, wenn ihre Positionen garantiert werden. Allerdings alleine werden sie ihre Interessen gegenüber der Volksrepublik China auch nicht durchsetzen können, vielleicht gemeinsam in einer Art NATO für den Pazifik. Historisch wäre das etwas noch nie Dagewesenes mit durchaus Chance auf Erfolg, wenn es richtig gemacht wird.

Donald Trump treibt den Konflikt mit China außerdem voran, weil er es im Wahlkampf versprochen hat. Er geht davon aus das eine Begrenzung der Importe aus China in den USA Arbeitsplätze schafft. Das kann so sein, ist aber eher unwahrscheinlich und wenn dann steigen die Produktkosten. Wahrscheinlicher ist, dass die Produkte dann in Vietnam oder Bangladesch gefertigt werden und einfach eine Auslagerung aus China stattfindet, die schon stattfindet dann nur weiter beschleunigt wird.

Die USA könnten auch viele der Produkte aus China gar nicht ersetzen. Erstens wären riesige Investitionen notwendig um die dafür benötigte Industrie aufzubauen und zweitens braucht eine solch gewaltige Umstrukturierung der Wirtschaft Zeit, jede Menge Zeit.

Das gefährliche daran ist, dass sich Donald Trump und seine Anhänger jetzt im Zugzwang sehen. Ohne jetzt gleich den Teufel an die Wand malen zu wollen, aber Frankreich und Deutschland befanden sich 1914 ihrer Auffassung nach in einer ähnlichen Situation gegenüber Russland. Deutschland hatte Angst, dass seine Gegner bald zu stark wären und damit ein Sieg unmöglich und Frankreich hatte Angst, dass Russland bald Frankreich nicht mehr braucht und Frankreich damit alleine gegen Deutschland steht. So schlimm wie damals wird es wohl nicht kommen. Da vieles auch anders ist, die Gefahr für übereiltes handeln besteht dennoch.

Obamas Chinastrategie war ruhiger, sanfter und weniger konfrontativ. Obamas Fokus lag auf der Einbindung aller potenziellen Konfliktgegner Chinas in ein System kollektiver Sicherheit. Er kam aber nicht über die Anfänge eines solchen Systems hinaus, das Fundament dieses Systems ist noch lange nicht fertig gegossen und braucht jetzt mehr Beton. Wenn das System fertig gebaut ist funktioniert auch die weitere Eindämmung Chinas, dass ist allerdings keine Lösung des Problems das Trump sieht. Trump denkt China muss jetzt aufgehalten werden und amerikanische Arbeitsplätze gerettet werden. Ein doppelter Gewinn für Donald Trump,  von den Kosten redet er nicht.

Ob Donald Trump Erfolg mit seiner China Strategie hat, liegt vor allem daran wie weit er bereit ist zu gehen. Wenn er bereit ist die Krim und Syrien Russland zu überlassen, könnte er mit Vladimir Putin als neuen Verbündeten bzw. Partner China kalt erwischen und in Unterlegenheit bringen. Ähnlich wie Präsident Nixon es damals mit China gegenüber der Sowjetunion getan hat. China und Russland haben einige ungelöste und sehr lange bestehende Konflikte die wir im Westen gerne vergessen, weil unser Kollektivbewusstsein weniger langfristig ist als das der Chinesen und Russen.

Vielleicht ändert Donald Trump die Ausrichtung seiner Chinapolitik auch nochmal und er brauchte jetzt nur eine Findungsphase. Die Zukunft wird es am Ende zeigen.

 

Literaturempfehlung zum Thema China: Länderbericht China der Bundeszentrale für politische Bildung.

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Japan, Südkorea das ist doch dasselbe oder doch nicht? – Teil 3 Militär

Im zweiten Teil der Vergleichsreihe Japan und Südkorea möchte ich auf die militärischen Unterschiede beider Staaten eingehen. Auch hier werden wir natürlich einige Unterschiede finden.

Gründung:

Die Streitkräfte der Republik Korea wurden nicht einheitlich gegründet den Beginn macht die heutige Marine mit dem 11.11.1945 danach das Herr am 05.09.1948 und dann die Luftwaffe am 01.10.1949. Die japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte (JSDF oder SDF) wurden 1952 – 1954 aufgestellt.

Personelle Aufstellung:

Südkorea verfügt über ca. 685.000 Soldaten aufgeteilt auf die 3 Teilstreitkräfte (Herr, Luftwaffe, Marine) und die Marineinfanterie die zwar dem Kommandeur der Marine untersteht aber als eigene Teilstreitkraft gilt. Das Herr verfügt über den Großteil der 685.000 Soldaten.

Japan verfügt nur über knapp 240.000 Soldaten bei denen auch der Großteil im Herr dient. Japan benötigt in der Gesamtzahl weniger Soldaten als Südkorea da es ein Inselreich ist und dadurch Zeit bekommt seine Reserven einzuberufen und auf seine große Bevölkerung zurückzugreifen.

Finanzielle Ausstattung:

Südkorea gibt knapp 2,8 % seines BIP für die Verteidigung aus, dass sind knapp 25 Mrd. Dollar.

Japan gibt 0,8 % seines BIP für die Verteidigung aus was allerdings knapp 44 Mrd. Dollar sind. Japan gibt mehr für seine Verteidigung bei geringerer Mannstärke aus, weil erstens Südkoreas Strukturen mehr auf ein direktes sofortiges mobilisieren aller Kräfte ausgelegt sind. Mit Fokus auf die nahe Bedrohung im Norden. Das macht die Ausbildung und die Ausrüstung des einzelnen Soldaten günstiger. Vor allem die Ausbildung der japanischen Marine und Luftwaffensoldaten ist teurer als die der meisten Heeressoldaten.

Auftrag:

Der Hauptauftrag der südkoreanischen Streitkräfte ist die Landesverteidigung. Die Hauptbedrohung wird in Nordkorea gesehen. Der Hauptauftrag der japanischen Streitkräfte ist ebenfalls die Landesverteidigung hinzu kommen immer mehr UN-Einsätze. Für Japan gibt es keine Hauptbedrohung wie für Südkorea. Allerdings sieht man zunehmendes Konfliktpotenzial mit der VR China. Zusätzlich sieht man Nordkorea und sein Atomprogramm als Gefahr für die Region an.

Verbindungen zu den USA:

Beide Staaten unterhalten Ausbildungskooperationen mit den USA, in beiden Staaten sind amerikanische Streitkräfte stationiert und beide Staaten können sich im Falle eines Angriffs auf die Unterstützung der USA verlassen. Die USA würden gerne die Zusammenarbeit zwischen den südkoreanischen und den japanischen Streitkräften aufbauen, dabei stehen ihnen aber die nicht aufgearbeitete Geschichte der beiden Staaten im Weg.

Die US-Soldaten in Korea haben den Zweck vor allem Südkorea vor Angriffen zu schützen. Die US-Soldaten in Japan dienen als strategische Reserve in der Region um in Falle eines Konfliktes eingreifen zu können.

Japan, Südkorea das ist doch dasselbe oder doch nicht? Teil 2 – Innenpolitik

Nachdem wir uns im ersten Teil hauptsächlich mit der Wirtschaft beschäftigt haben. Beschäftigen wir uns im heutigen Teil mit der Innenpolitik der beiden Staaten. Beide sind heutzutage moderne Demokratien mit feinen Unterschieden. Auf die Innenpolitik Süd-Koreas hat die Spaltung des Landes immensen Einfluss. Durch diesen Einfluss war Südkorea lange auch keine Vorzeigedemokratie aber dazu gleich mehr.

Süd-Korea

Am 17. Juli 1948 wurde die erste Verfassung Süd-Koreas beschlossen. Im Laufe der Verfassungsgeschichte wurde die Macht des Präsidenten eingeschränkt und die Macht der Legislative ausgebaut. Eine Verfassungsänderung erfordert eine Zweidrittelmehrheit in der Nationalversammlung und eine einfache Mehrheit in einer Volksabstimmung.

Das Staatsoberhaupt ist der Präsident er bzw. momentan sie wird für 5 Jahre gewählt und kann nicht erneut gewählt werden. Sie ist die höchste Repräsentantin ihres Staates nach innen und außen. So empfängt sie ausländische Diplomaten, verleiht Orden und kann Begnadigungen aussprechen. Sie steht auch an der Spitze der Verwaltung und setzt in dieser Funktion von der Nationalversammlung beschlossene Gesetze in Kraft, sie ernennt den Ministerpräsidenten. Sie ist Befehlshaber der Armee und kann den Krieg erklären. Amtierende Präsidentin ist Park Geun-hye.

Park ist die ehemalige Vorsitzende der konservativen Saenuri-Partei, welche auch die Regierungspartei ist. Park kritisierte in der Vergangenheit die Politik ihres Vorgängers der aus derselben Partei kam. Park ist Tochter des Generals und langjährigen Präsidenten Park Chung-hee der seit einem Militärputsch im Jahre 1961 das Land lange Jahre diktatorisch regierte. 1979 wurde er vom damaligen Geheimdienstchef erschossen. Park hat den Putsch ihres Vaters lange Zeit als richtig verteidigt. Mittlerweile ist sie davon abgerückt und sagt „die Geschichte wird entscheiden“. Ihre inhaltlichen Schwerpunkte sind Steuersenkungen, Regulierungsabbau, innere Sicherheit, Ungleichverteilung des Reichtums und Jugendarbeitslosigkeit.

Der Premierminister leitet die Regierung die aus 15 – 30 Mitgliedern besteht. Präsident und Minister werden vom Präsidenten ernannt. Und müssen vom Parlament bestätigt werden. Amtierender Premierminister ist Hwang Kyo-ahn der keiner Partei angehört.

Hwang war früher Generalstaatsanwalt und Justizminister Süd-Koreas.

Das südkoreanische Parlament hat nur eine Kammer die Nationalversammlung. Die Parlamentarier werden für 4 Jahre gewählt. 152 der 300 Parlamentssitze gehören der Saenuri-Partei.

Die Politik wird von einem unabhängigen Verfassungsgericht kontrolliert.

In Süd-Korea ist es den Menschen durch das nationale Sicherheitsgesetz verboten Kontakt nach Nordkorea aufzunehmen. Das Gesetz ist eine Folge der Spaltung und des Koreakrieges. Weiterhin verbietet es das Gesetz Nord-Korea zu loben. Das Gesetz wurde 1948 beschlossen, mehrmals geändert und ist bis heute in Kraft. Vor der Demokratisierung des Staates wurde das Gesetz oft gegen die Opposition verwendet, da es sehr ungenau formuliert war. 2004 hat das Verfassungsgericht das Gesetz für verfassungskonform erklärt, die nationale Menschenrechtskommission aber die Abschaffung empfohlen. Heute wird das Gesetz kaum noch angewendet 2004 waren 9 Personen aufgrund des Gesetzes in Haft.

Wie in fast allen Ostasiatischen Staaten gibt es auch in Südkorea die Todesstrafe. 2006 wurde eine Person zum Tode verurteilt. Allerdings gibt es seit 1998 eine inoffizielle Aussetzung des Vollzugs der Todesstrafe. 2006 sollen ungefähr noch 63 zum Tode verurteilte Personen in koreanischen Gefängnissen sitzen. In der Politik gibt es immer wieder Versuche die Todesstrafe endgültig abzuschaffen. Die Bevölkerung lehnt eine Abschaffung mehrheitlich ab.

Japan

Laut seiner Verfassung von 1947 ist Japan eine parlamentarische Demokratie. Die Verfassung wurde von der amerikanischen Besatzungsregierung ausgearbeitet und seitdem nicht mehr geändert. Eine Änderung würde die Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Parlaments erfordern sowie in einer Volksabstimmung. Das Besondere in der Verfassung ist der Pazifismus Paragraph. In Artikel 9 Absatz 1 Krieg als souveränes Recht abgelehnt, auch die Androhung militärischer Gewalt als Mittel zur internationalen Konfliktlösung ist verboten. Allerdings ist dieser Paragraph inzwischen Mittelpunkt in einer Diskussion die sich um die UN-Einsätze Japans dreht. Japan möchte mehr zu Frieden in der Welt beitragen. Die momentane Regierung versucht den Paragraphen abzuschaffen oder zu ändern. Das Thema ist national stark umstritten.

Das Staatsoberhaupt ist der Tenno (Kaiser), allerdings nicht rechtlich und er hat auch keine Macht nur zeremonielle Bedeutung. Er ernennt den von beiden Parlamenten gewählten Ministerpräsidenten und den Präsidenten des obersten Gerichtshofes, er verkündet die Gesetze und beruft das Parlament ein. Außerdem ist er oberster Priester des Shintō. Der Vater des amtierenden Tennos wies 1945 die Göttlichkeit der Tennos zurück.

Das Kabinett wird vom Premierminister gebildet, der von beiden Kammern des Parlaments, im Konfliktfall vom Unterhaus bestimmt wird. Der aktuelle Premierminister ist Shinzo Abe.

Abe möchte die pazifistische Grundhaltung der Nachkriegsverfassung abschwächen und einen eigenständigeren Kurs in der Außenpolitik Japans verfolgen. Außerdem tritt er für eine Erziehungsreform ein, um in den Schulen Patriotismus zu vermitteln.

Unter dem Begriff der Abenomics wird Abes Versuch zusammengefasst, mit einem umfangreichen Infrastrukturprogramm (13 Billionen Yen), einer enormen Geldschwemme und (geplanten, Stand Juni 2013) Deregulierungen die mehr als zwei Jahrzehnten andauernde Wirtschaftskrise zu durchbrechen.

Das Parlament ist das höchste Staatsorgan. Seine Rolle ist die der Legislative. Geteilt ist es in ein Ober und Unterhaus.

Der oberste Gerichtshof nimmt die Rolle der Judikative ein.

In Japan ist wie in Südkorea die Todesstrafe im Strafrecht vorgesehen. Im Dezember 2006 wurden 4 Gefangene durch den Strick hingerichtet. Die Hinrichtungen erfolgen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, unabhängige Beobachter sind ebenso ausgeschlossen. Die Angehörigen und Anwälte werden von den Hinrichtungen nicht informiert. Berufungsprozesse nehmen mit 10 – 16 Jahren viel Zeit in Anspruch. 87 Menschen waren in 2006 im Gefängnis und warteten auf den Vollzug ihrer Strafe einige bereits seit den 1960er Jahren.

Japan, Südkorea das ist doch dasselbe oder doch nicht?

Wenn ich mit Menschen über Ostasien vor allem über Japan und Südkorea rede bekomme ich oft Sätze zu hören wie „Das macht doch keinen Unterschied die sind dort alle gleich“. Diese Sätze werden dann noch absurder wenn die Menschen China mit in den Topf werfen, aber gut das lassen wir raus das tun nicht alle.

Natürlich sind beide Japan und Südkorea beide moderne Industrienationen asiatischer Prägung. Hier beginnen aber schon die Unterschiede Japans Modernisierung begann Mitte des 20. Jahrhunderts die von Südkorea erst in der Mitte des 20. Jahrhunderts. Aber gehen wir das ganze mal strukturiert an. Im ersten Teil werde ich eine allgemeine Daten nennen und die wirtschaftlichen Unterschiede Beleuchten, die vermutlich noch am geringsten aussehen.

Nationale Kenndaten

Südkorea Flag_of_South_Korea.svg

Amtssprache: Koreanisch

Hauptstadt: Seoul

Fläche: 100.284 km²

Einwohnerzahl: 52 Millionen

Bevölkerungsdichte: 518 Einwohner pro km²

Bevölkerungswachstum: +0,2%

Bruttoinlandsprodukt (KKP): 1667 Milliarden

Human Development Index: 0,891 (Platz 15)

Währung: Won

Japan Flag_of_Japan.svg

Amtssprache: Japanisch

Hauptstadt: Tokio

Fläche: 377.835 km² ohne Kurilen 382.871 km² mit Kurilen

Einwohnerzahl: 127 Millionen

Bevölkerungsdichte: 336 Einwohner pro km²

Bevölkerungswachstum: -0,077%

Bruttoinlandsprodukt (KKP): 4440 Milliarden

Human Development Index: 0,890 (Platz 17)

Währung: Yen

Wirtschaft

Japan ist nachdem Bruttoinlandsprodukt (KKP) mit 4440 Mrd. US$ die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt. Südkorea erreicht mit 1667 Mrd. US$ Platz 12. Rein nach diesen Zahlen könnte Südkorea der kleine Bruder von Japan sein ganz so simpel ist es dann doch nicht.

Beides sind rohstoffarme Länder Japan kann seinen eigenen Bedarf nur bei Gold, Magnesium, und Silber decken. In Südkorea wird vor allem Wolfram im größeren Stil gefördert sowie nebenbei  Graphit, Eisenerz, Blei, Steinkohle, Kupfer, Gold, und Silber. Die Trennung des Landes nachdem zweiten Weltkrieg hat Südkorea seiner Rohstoffvorkommen weitestgehend beraubt. In Nordkorea werden neben Eisenerz und Steinkohle noch größere Goldvorkommen vermutet.

Beide Staaten haben dank ausländischer und eigener Bemühungen von Agrar- zu Industriestaaten entwickelt. Japan ca. ein Jahrhundert zuvor.

Japans Zeit der Modernisierung begann während der Epoche der Meiji-Restauration. Diese Epoche begann 1869. Wichtige Erneuerungen dieser Zeit waren die Abschaffung der Ständegesellschaft, Bildung eines Kabinetts nach europäischem Vorbild, Überarbeitung des Rechtssystems vor allem nach deutschem Vorbild, Die Abschaffung der Lehen und Umwandlung in Präfekturen, Einführung der allgemeinen Wehrpflicht und damit Beendigung der Vorrechte der Samurai und  Förderung der Wissenschaft durch Einladung ausländischer Gelehrter und Entsendung von Studenten ins Ausland. Diese Zeit der Erneuerung hat Japan in einen modernen Industriestaat verwandelt und machte Japan im Laufe eines Jahrhunderts zu einem Staat auf Augenhöhe mit dem Westen und vor allem Russland. Der zweite Weltkrieg zerstörte Japan dann nahezu komplett und es war ein Wiederaufbau wie in Deutschland nötig.

Südkoreas Modernisierung begann zwangsweise als japanische Kolonie. Während der Kolonialzeit wurde die Infrastruktur stark ausgebaut und die Grundlage für die spätere Modernisierung gelegt. Nachdem zweiten Weltkrieg, der Teilung Koreas und dem Koreakrieg  war der Süden total verarmt, ohne Rohstoffe und auf ausländische Hilfe angewiesen. Und bekam ähnlich wie Deutschland und Japan ein amerikanisches Hilfs- und Wiederaufbauprogramm nur nicht ganz so umfangreich. Durch kluge wirtschaftliche Entscheidungen entwickelte sich Südkorea prächtig und entwickelte eine moderne Industrie mit Schwerpunkten im Schiffsbau (weltgrößter Produzent), der Halbleiterfertigung (weltgrößter Produzent), Autoproduktion und modernen Technologieprodukten dazu gehören Displays (weltgrößter Produzent), Mobiltelefone, Flachbildschirme etc.

Japans aktuelle Schwerpunkte liegen im Bereich Automobilproduktion,  Hightech und Chemikalien. Beide Staaten verfügen wie andere Industrienationen über einen starken Dienstleistungssektor und eine schwache Landwirtschaft. In beiden Staaten ist die Fischerei sehr wichtig. Für Japan mehr aus kulturellen Gründen als aus wirtschaftlichen Gründen das ging in den 80er Jahren soweit, dass Japan des Raubfischens bezichtigt wurde. Im Lauf der Jahre hat Japan die Fischerei etwas zurück genommen. Mittlerweile hat China international diesen Ruf vor allem in Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres. Südkorea hatte Aufgrund der Fischerei auch seine Konflikte aber mit seinem nördlichen Nachbarn entlang der Waffenstillstandslinie, da die Grenzen auf dem Meer nicht eindeutig sind und reiche Fischgründe dort zu finden sind.

Die Probleme die beide haben, sind ein ihnen nicht freundlich gesinntes Umfeld mit Konflikten mit Nachbarstaaten, Rohstoffarmut und eine alternde Bevölkerung davon ist Japan allerdings um ein vielfaches stärker betroffen. Hinzu kommen in Japan ein fast nicht mehr vorhandenes Wirtschaftswachstum sowie eine hohe Verschuldung und eine starke Neigung zur Deflation.

Fazit Wirtschaft: Die wirtschaftlichen Unterschiede sind gering, oftmals einfach nur zeitlich verschieden. Allerdings hat Japan die größeren wirtschaftlichen Probleme und auch die Konflikte mit den Nachbarstaaten abgesehen von Nordkorea sind schärfer.