Meine Gefühle für Europa

Die europäische Idee ist eine sehr abstrakte Idee und ehrlich es ist schwer Gefühle für eine abstrakte Idee zu haben, die man nicht anfassen kann und dann auch noch positive!

Bei mir regen sich trotzdem positive Gefühle wenn ich an Europa und die EU denke. Wenn ich an die EU denke überkommt mich gleich wieder die Reiselust. Meine Urlaube in Dänemark, Großbritannien und in Kroatien waren einfach toll und so unkompliziert. Tagesfahrten nach Polen kein Problem einfach rüber über die Grenze und einen Tag in Polen verbracht. Wunderschön kann ich euch sagen.

Deshalb bedeutet Europa für mich auch Freiheit. Freiheit einfach irgendwo hinzufahren, Freiheit seine Meinung sagen zu dürfen, Freiheit seine Meinung sogar veröffentlichen zu dürfen, Freiheit in der Berufswahl, Freiheit in der Wahl wie ich leben möchte und Freiheit und viele weitere Freiheiten die ich hier gar nicht alle aufzählen kann. Alle diese Freiheiten sind nicht selbstverständlich wie man mit Blick auf die Türkei sehen kann.

Wenn ich an Europa denke kommt mir tiefe Ehrfurcht vor der Leistung der Nachkriegsgenerationen. Der Aufbau ist eine großartige Leistung immerhin lag ganz Europa in Trümmern, aber eine viel größere Leistung ist, dass wir Europäer es geschafft haben einen Großteil der Gräben zu überwinden die zwei Weltkriege in unser Europa gerissen haben. Auch das ist keine Selbstverständlichkeit in Asien hat man nicht einmal richtig angefangen die Gräben des 20. Jahrhunderts zu überwinden.

Europa gibt mir ein Gefühl von Sicherheit, nämlich die Sicherheit in einer Gemeinschaft zu leben in der die Menschen ähnliche Grundwerte wie Demokratie und Menschenrechte teilen und auch gemeinsam für diese einstehen.

Europa gibt mir Hoffnung für die Zukunft. Die Hoffnung wir weiterhin unsere größte Stärke im gemeinsam sehen, anstatt im jeder für sich alleine. Die Herausforderungen der Zukunft können wir nur gemeinsam als Europäer lösen. Selbst ein Staat wie Deutschland wird in Zukunft in der Welt an Einfluss verlieren, das hat viele Gründe z. B. Demographie. Und gemeinsam haben wir mehr Einfluss und können ihn länger bewahren, bis wir eines Tages eine Lösung für unsere Probleme gefunden haben.

Liebe ich Europa? Schwer zu sagen. Wann beginnt Liebe und hört Wertschätzung auf? Wo ist da die magische Grenze? Das ist eine Linie die ich selbst im Privatleben schwer ausfindig machen kann. Aber ich weiß, dass Europa mir sehr wichtig ist. Europa bedeutet die Verwirklichung von Träumen, einen friedlichen Zusammenschluss von Nationen und vor allem bedeutet Europa eine strahlende Zukunft.

Wer war Immanuel Kant?

Im Laufe der letzten Woche kam es zu einem Ereignis, dass mich sehr erstaunt, ja geradezu schockiert hat. Ein erwachsener Mensch über 30 Jahre alt konnte mit dem Namen Immanuel Kant gar nichts, wirklich gar nichts anfangen, absolut unbekannt.

Ich wusste im ersten Augenblick nicht was ich sagen sollte und es fiel mir auch schwer eine diplomatische Antwort zu finden. Nach einem kurzen  Zögern, mir kam es wie eine Ewigkeit vor, sagte ich schließlich das Kant der vielleicht wichtigste Philosoph des Abendlandes war und einer der Wegbereiter moderner Philosophie.

Ich frage mich wie es sein kann, dass jemand mit einem normalen, mittelmäßigen Bildungsniveau nicht weiß wer Immanuel Kant war? Setzte ich zu hohe Ansprüche an meine Umwelt? Oder erwarte ich zu viel von unserem Bildungssystem? Obwohl gerade der Bereich der Erkenntnistheorie für Schüler so wichtig ist. Mir hat es damals als ich irgendwann zwischen 18 – 20 mich näher mit Kant beschäftigt habe, zu einer geistigen Weiterentwicklung verholfen die ich damals wie heute beeindruckend finde. Ich habe nicht alles verstanden was er geschrieben hat, dazu waren einige seiner Sätze einfach zu lang, zu viele Kommata und sehr verschachtelt. Schüler müssen lernen, wie sie zu Erkenntnissen gelangen, sich den ganzen Vorgang bewusst zu machen und zu optimieren ist unglaublich hilfreich und sicher tausendmal wertvoller als so manche Jahreszahl.

Jetzt aber zum eigentlichen Thema. Immanuel Kant wurde am 22.04.1724 in Königsberg geboren und verstarb am 12.02.1804 in Königsberg. In Königsberg verbrachte er den Großteil seines Lebens. Immanuel Kant hat sehr viele sehr umfangreiche und bedeutende Schriften erstellt nicht nur in Bereichen der Philosophie, aber diese sind seine wichtigsten und auf diese werde ich eingehen und sie zusammen fassen.

Einer der wichtigsten Punkte die Kant mir vermittelt hat, war ein Punkt der mir zwar bekannt war, aber nicht richtig bewusst war. Er ging davon aus, dass Erkenntnis nicht alleine aus dem Verstand kommen kann (Rationalismus), sondern Sinneseindrücke die zwar gefährlich objektiv sind/sein können nötig sind ohne diese kann keine Erkenntnis entstehen. Wie soll ich wissen welche Farbe der Apfel hat wenn ich ihn nicht gesehen habe? Das Problem das Kant jetzt hatte war ein anderes. Ist der Apfel wirklich grün? Oder hat er eine andere Farbe und wir nehmen ihn nur durch unsere Augen als grün war? Vielleicht ist er ja grau wie ein Hund ihn sehen würde? All das brachte ihn zu der Erkenntnis, dass der Mensch niemals in der Lage sein wird alles zu wissen, da er die Welt nur mit seinen eigenen Sinnen wahrnehmen kann. Der Mensch ist nicht in der Lage das Ding an sich zu erkennen, sondern nur seine Erscheinung für uns.

Kant hat auch im Bereich der Moralphilosophie einen wichtigen Grundsatz gefunden. Der wirklich nur eine Grundlage bildet und bis heute viel diskutiert wird den kategorischen Imperativ. Der kategorische Imperativ lautet:

„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“

Vereinfacht gesagt: „Was dir nicht getan werden soll, tu niemand anderem an“ Ich denke das ist verständlich und einfach. Für viele seiner späteren Kollegen zu einfach und zu Standpunkt abhängig. Womit sie recht haben, der kategorische Imperativ ist zu einfach, aber genau das zeichnet ihn auch aus er ist meistens anwendbar aber eben nicht immer.

Ich habe jetzt nur die mir persönlich wichtigsten Punkte von Kants Schriften zusammengefasst und stark vereinfacht. Ein sehr wichtiger Text Kants, der einfach zu lesen und zu verstehen ist, ist der Aufsatz „Was ist Aufklärung?“. Kant beschreibt darin was für ihn Aufklärung ausmacht.

Erster Absatz: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung.“

Kant bringt es auf den Punkt, es liegt an uns wie weit die eigene Aufklärung reicht.

Ich kann nur empfehlen sich näher mit Immanuel Kant zu beschäftigen. Es bringt einen persönlich ein gutes Stück in der persönlichen Entwicklung voran. Die Kosten bestehen lediglich aus Zeit und Ärger über Schachtelsätze, obwohl einige seiner Kollegen da wesentlich schlimmer sind.

Wie Staaten ohne eigene Machtbasis überleben können.

Warum Macht für Staaten notwendig ist habe ich hier schon einmal beschrieben. Heute geht es aber um die Frage wie überleben Staaten die so gut wie keine eigene Machtbasis haben (Luxemburg oder Liechtenstein) oder Staaten die sich viel stärkeren Konkurrenten konfrontiert sehen (Kuwait Anfang der 90er Jahre).

Kleinstaaten wie Liechtenstein haben nicht viele Möglichkeiten um sich selbst zu schützen. Es fehlt ihnen an der nötigen Demographie und Wirtschaftsleistung um das zu bewerkstelligen. Sie müssen andere Wege suchen. Liechtenstein sucht sein Überleben in der Integration und Kooperation mit den verschiedensten Rechtsgemeinschaften.

Einige Beispiele sind der Beitritt zum Rheinbund 1806, zum Deutschen Bund 1815, der Abschluss bilateraler Zoll- und Währungsabkommen mit der Donaumonarchie 1852 und schließlich des Zollvertrags mit der Schweiz im Jahr 1923. Und aktuell sind die wichtigsten Mitgliedschaften EU, WTO und UN sowie eine enge Bindung an die Schweiz.

Ganz gut wird das im Manga Hetalia dargestellt. In Hetalia werden alle Staaten personifiziert und als Menschen dargestellt samt ihrer zugesprochenen Eigenschaften (Vorurteile) und ihrer Beziehungen zu einander. Schweiz und Liechtenstein haben in Hetalia wie in der Realität ein sehr enges Verhältnis zueinander. So eng das sie als Bruder und Schwester angesehen werden und sich oft auch so verhalten obwohl sie es gar nicht sind. Im Manga findet Schweiz Liechtenstein verarmt, dreckig und hungrig auf einer Landstraße und kümmert sich seitdem um Liechtenstein. Das ist eine Metapher für die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg. Zu dieser Zeit gab es in Liechtenstein eine „große“ Textilindustrie. Liechtenstein entschied sich während des Krieges für die Neutralität. Die Alliierten verboten trotzdem den Garnimport über die Schweiz und das Land verarmte. Nachdem Krieg löste man den bestehenden Zollvertrag mit dem Verlierer Österreich auf und schloss 1923 den Zollvertrag mit der Schweiz. Daraufhin ging es der Bevölkerung schnell besser.

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Im Fazit verlässt sich Liechtenstein auf die freundschaftlichen Beziehungen zu anderen Staaten die es schützen und deren Werte es teilt. Warum lassen sich andere Staaten darauf ein anstatt Liechtenstein einfach zu erobern? Ein Grund ist das beide Seite von einer Kooperation profitieren. Liechtenstein versucht zum Beispiel eine tiefere Integration der EU zu erreichen. Das liegt im eigenen Interesse. Liechtenstein hat verstanden das Nationen die eine geringere Fläche, eine kleinere demographische Basis und eine geringere Wirtschaftskraft als die großen und aufstrebenden Nationen USA und die BRICS-Staaten hat in der Welt nur Gestaltungsmöglichkeiten bekommen wenn sie sich zusammen tun.

Wer hat dasselbe Interesse in Europa wie Liechtenstein? Allen voran sind das Deutschland und Frankreich die als Motoren der europäischen Integration gelten. Also wendet man sich an die beiden. Zu Deutschland gab es während der 2000er Jahre eine „kleine“ Streitigkeit bezüglich deutscher Steuerzahler die ihr Geld in Liechtenstein geparkt haben. Wie hat man den Streit gelöst? Ganz ohne Waffengewalt. Man hat ein Steuerdatenabkommen geschlossen. Deutschland hatte so seine Steuerdaten und Liechtenstein konnte seine Beziehungen zu einem seiner wichtigsten Partner in Europa verbessern.

Ein anderer Grund ist das Liechtenstein gute Beziehungen zu den meisten Staaten der Welt pflegt und ein Angriff auf Liechtenstein würde den eigenen Beziehungen zu diesen Staaten schwere Schäden zufügen. Bis hin zu Gegenmaßnahmen in Form von Sanktionen, neuen Bündnissen oder sogar militärischer Intervention. Die Sicherheitsordnung in Europa basiert auf einigen Grundsätzen. Nationale Souveränität und Gleichbehandlung sind die Grundlagen. Kompliziert wird es erst bei den Punkten Kräftegleichgewicht, politische und wirtschaftlich Kooperation und friedliche Konfliktlösung.

Warum diese Punkte kompliziert sind ist ein eigenes Buch.

Liechtenstein ist also sicher, weil ein Angriff auf es nicht lohnend wäre die Kosten vor allem diplomatisch sind höher als der Gewinn.

Wie verteidigen sich kleine Staaten aber in einem Umfeld wo es keine Sicherheitsarchitektur wie in Europa gibt? Wo es keine internationalen Organisationen wie die OECD oder die EU gibt?

Erstens man sucht Schutz bei der UN. Das Problem an der UN sind ihre Vetomächte und ihre Uneinigkeit sowie das sie selber über keinerlei Macht verfügt. Sie ist immer auf ihre Mitgliedsstaaten angewiesen.

Zweitens man sucht sich eine Schutzmacht die einen beschützt. Diese Schutzmacht wird das natürlich nur aus Eigeninteresse tun. Das können schnöde Geldzahlungen sein oder auch vielfältige andere Interessen wie das waren regionaler Stabilität sein. Für die Schutzmacht ist natürlich der optimale Fall wenn sie so stark ist, dass ihre aktive Hilfe nie benötigt wird. Wenig Aufwand größter Gewinn.  Gleichzeitig ist das auch für den kleineren Staat selber Aufwand aber sicher und alles ist gut.

Gefährlich ist es wenn der sich zu beschützende Staat nicht auf die Hilfe seiner Schutzmacht verlassen kann. Dann wird das Ganze zu einem Pokerspiel gefährlich und hochexplosiv. Polen hat zum Beispiel sehr schlechte Erfahrung mit seinen europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich gemacht. Die Reaktion darauf? Eine verstärkte Anlehnung an die USA die man als zuverlässiger und auch stärker ansieht.

Kuwait sah sich 1990 vom Irak bedroht und wurde am 02.08.1990 vom Irak angegriffen und dann annektiert. Im Falle Kuwaits funktionierte die Verhinderung eines Krieges nicht. Das lag daran das der Irak hochverschuldet war ca. 80 Mrd. US-Dollar und Kuwait als ein einfaches und lukratives Ziel erschien. Der Irak rechnete nicht mit großen Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft. Die internationale Staatengemeinschaft reagierte aber doch. Erst mit Sanktionen und dann einer Resolution um Kuwait zu befreien. Der Abschnitt:  „ermächtigt die Mitgliedstaaten… alle erforderlichen Mittel einzusetzen“ beinhaltet auch den Einsatz militärischer Gewalt. Gegen die Resolution gab es zwei Gegenstimmen (Kuba, Jemen) und eine Enthaltung (China). Die UN-Truppen zum Großteil US-Truppen führten diese Resolution dann ab dem 15.01.1991 aus.

Wie schützte sich Saudi-Arabien vor einer Invasion durch den Irak? Es bat die USA um Hilfe. Die daraufhin Soldaten nach Saudi-Arabien entsendeten auch schon in Vorbereitung zur Befreiung Kuwaits. Der Irak griff Saudi-Arabien nicht an obwohl es anfangs dazu durchaus militärisch in der Lage gewesen wäre. Die Ersten US-Truppen hätten den Irak nicht aufhalten können. Sie hielten den Irak trotzdem davon ab.

Warum? Der großflächige Angriff auf einen Nachbarstaat und auf US-Soldaten hätten jeden Verhandlungsversuch des Iraks irgendwie noch mit Gewinn aus der Sache heraus zukommen vollends zerstört und gleichzeitig die Amerikaner gezwungen den Irak vollends in die Knie zu zwingen.

Kleine Randgeschichte: Osama bin Laden bot Saudi-Arabien den Schutz durch Al-Qaida an. Saudi-Arabien lehnte dies aber ab. Warum sollte offensichtlich sein. Seitdem hasste Osama bin Laden das saudische Königshaus zutiefst dafür den Schutz der heiligen Stätten an Ungläubige abgegeben zu haben und die Amerikaner dafür das sie heiligen Boden betraten.

Meine Erfahrungen als Wahlhelfer bei der Kommunalwahl in Celle 11.09.2016

Gestern war der 11. September das ist vielen Gründen ein besonderer Tag. Einmal ist der Anschlag auf das World Trade Center 15 Jahre her, für mich ein besonderer Tag den ich nie vergessen werde… Wie ich ihn damals erlebt habe? Hier auf Facebook einen kleinen Einblick.

Des Weiteren wurde ich als Wahlhelfer zur Kommunalwahl in meiner Heimatstadt Celle verpflichtet. Na gut ich gehörte zu den ca. 3 Freiwilligen Wahlhelfern.

Eingewiesen wurde ich als stellvertretender Schriftführer bereits am Donnerstag. Auf der Infoveranstaltung für die Schriftführer lernte ich gleich die Schriftführerin für meinen Wahlbezirk kennen. Für die anderen Positionen gab es separate Infoveranstaltungen (Wahlleiter z.B. am Montag).

Nach der Veranstaltung die ca. eine Stunde dauerte war in der Theorie auch alles klar.

Also weiter geht’s um 7:30 treffen im Wahllokal. Bis zur Eröffnung um 8 Uhr wurden dann die letzten Vorbereitungen erledigt und gehofft das die Wahlhelfer die noch nicht eingetroffen waren doch noch ihren Hintern ins Wahllokal bewegten. Dem war natürlich nicht so und es fehlten dann gleich drei Wahlhelfer. Für mich hieß es dann erstmal wieder nach Hause und gegen Mittag wiederkommen.

Ich war dann zur vereinbarten Ablösezeit wieder da und glücklicherweise hatte uns die Stadtverwaltung noch eine Mitarbeiterin zur Unterstützung geschickt die eigentlich Wochenende hatte.

Die eigentliche Arbeit, dass Ausgeben der Stimmzettel sowie das vermerken im Wählerverzeichnis, ging einfach von der Hand. Diejenigen die zu dieser Zeit gefordert waren, waren die Wähler. Es gab 4 Stimmzettel mit Oberbürgermeisterwahl, Kreistagswahl, Stadtratswahl und Ortsratswahl mit insgesamt 10 Stimmen. Eine Stimme konnte bei der OB-Wahl vergeben werden bei den anderen jeweils 3 Stimmen.

Das forderte den Wählern viel ab und so bestand auch einiger Erklärungsbedarf und das Wählen hat auch dementsprechend lange gedauert. So kam es vor allem zur Mittagszeit und auch immer wieder zwischendurch zu kleineren Staus.

Früh ließ sich erkennen das für eine Kommunalwahl auch eine Wahlbeteiligung nicht allzu viel erschien.

Irgendwann ging es dann ans Auszählen wir hatten groß überschlagen ca. 4000 Stimmen in zwei Wahlurnen zu zählen, da in eine selbst mit zwischenzeitlichen Stopfen nichts mehr rein ging.

So zählten wir nacheinander die Wahlen aus und gaben die Ergebnisse ans Rathaus weiter. Als wir bei der Ortsratswahl ankamen stand schon das vorläufige „Ergebnis“ der OB-Wahl fest dazu später mehr.

Wir waren dann auch hocherfreut als wir auch damit durch waren. Aber dann hatten wir eine Problem wir haben mehr Stimmen gezählt als es hätten sein können…… Und so mussten wir die Ortsratswahl noch mal zählen. Da waren wir aber nicht die einzigen. Müdigkeit ist eben ein echt fieser, hinterhältiger Mistkerl.

Also war ich dann ca. um Mitternacht endlich zuhause.

Mein Fazit zum Wahlhelferleben:

Es ist vielleicht nicht immer spannend, aber es macht irgendwie schon Spaß. Es ist vielleicht auch anstrengend, aber man weiß am Ende auch was man für Demokratie und Gesellschaft getan hat. Und mit den Kollegen kann man sich meistens auch ganz unterhalten und so dauert der Tag dann auch nicht solange 😉

Zu den Wahlergebnissen werde ich was schreiben wenn sie amtlich sind. Einzig zu der OB-Wahl möchte ich etwas sage.

Erstmal die vorläufigen Zahlen:

Dirk-Ulrich Mende SPD 46,1 %

Dr. Jörg Daniel Nigge CDU 45,6 %

Alexandra Martin WG 8,3%

Was sagt uns das? Genau! Ziemlich knapp 181 Stimmen Unterschied oder anders gesagt 0,5 % Stimmunterschied. Was sagt uns das noch? Genau! Es wird in zwei Wochen eine Stichwahl geben. Es bleibt also weiter spannend wer die nächsten 10 Jahre Oberbürgermeister in Celle wird.

PS: Die Wahlbeteiligung lag übrigens bei 56,2 % ein Plus zur letzten Kommunalwahl um ca. 15 %.

Steuersenkungen jetzt sinnvoll?

Momentan herrscht in Deutschland ja die große Debatte um den nächsten Haushalt. Finanziell stehen wir zurzeit gar nicht mal schlecht da und so begann sogleich das streiten darum wie wir das ganze Geld auch gleich wieder ausgeben.

Aber wo ist es am sinnvollsten aufgehoben? Bei der Bundeswehr? Der Bildung? Den Nachrichtendiensten? Der Infrastruktur? Den Kommunen? Oder doch beim Bürger in Form von Steuersenkungen oder wie es die SPD vorschlägt mit Senkung der Sozialabgaben?

Ich beschäftige mich heute mit dem Thema Steuersenkungen und ob sie sinnvoll sind. Der Gedanke dabei ist es den Haushalten mit niedrigen und mittleren Einkommen etwas mehr Geld in die Hand zu geben damit sie ihren Konsum verbessern können und so die Wirtschaft beleben können. Generell helfen Steuersenkungen eher den oberen Mittelschichteinkommen und allen die darüber liegen mehr als denen die darunter liegen.

Was ich damit meine? Lasst uns mal auf den Lohnzettel eines Angestellten schauen. Ein Angestellter mit 1800 € Brutto einkommen zahlt ca. 370 € Sozialversicherungsabgaben und ca. 160 € Steuern. Jemand der ein höheres Einkommen hat als die Beitragsbemessungsgrenze beträgt zahlt ab diesen Punkt nur noch mehr Steuern die Sozialversicherungsbeiträge bleiben gleich. Oder er ist gleich privatversichert womit sich das Sozialversicherungsentgelt nicht mehr nach seinem Einkommen berechnet.

Das heißt relative Steuersenkungen kommen stärker bei den Menschen mit höheren Einkommen an, da Menschen mit niedrigen Einkommen fast keine Steuern zahlen. Es wäre somit sinnvoller Sozialversicherungsbeiträge zu senken, wenn man die mittleren und niedrigen Einkommen entlasten möchte.

Gibt es noch andere Argumente gegen Steuersenkungen?

Ja, jede Menge eines wäre zum Beispiel der immer noch gigantische Schuldenberg den unser Staat mit sich herumträgt. Den abzubauen hätte Vorrang und würde für die Zukunft Spielraum schaffen um im Notfall neue Schulden aufnehmen zu können. Des Weiteren würden die Zins- und Tilgungskosten den Haushalt nicht mehr so stark belasten.

Außerdem haben wir einen riesigen Investitionsstau und um den anzugehen wird Geld benötigt. Jede Menge Geld das irgendwo herkommen muss. Ich kann ein paar Dinge aufzählen für die Geld benötigt wird:

Verkehrsinfrastruktur (Brücken, Autobahnen etc.)

Digitale Infrastruktur  (WLAN-Hotspots, Datenleitungen)

Äußere Sicherheit (Bundeswehr, BND)

Innere Sicherheit (Polizei, Verfassungsschutz, Katastrophenschutz)

Bildung (Schulen, Kindergärten, Erwachsenenbildung)

Und es gibt noch viele weitere Bedarfsfelder in denen entweder zulange zu wenig investiert wurde oder die für die Zukunft Schlüsselbereiche sind.

Der letzte Punkt ist in Deutschland haben wir ca. 40 Millionen Haushalte mit im Schnitt ca. 2 Personen pro Haushalt. Wenn ich jetzt Steuern senke die im Schnitt jeden *Bürger um 2,50 € entlaste hat *jeder Bürger 2,50 € mehr in der Tasche. Er kann sich also einen ganzen Döner leisten…. Für den Staat allerdings bedeutet das Kosten in Höhe von ca. 200 Millionen €. Das ist schon eine große Summe wenn man bedenkt das die Auswirkungen für den einzelnen einfach gering sind.

*Jeder Bürger im Schnitt bedeutete auch das einige weniger als 2,50 € erhalten andere mehr. Und da hier ja alle schlau sind weiß auch jeder wer  weniger davon profitieren würde und wer mehr 😉

Fazit: Momentan halte ich Steuersenkungen zwar für möglich, aber mit Blick auf die Zukunft für wenig durchdacht. Es hat den faden Beigeschmack von Populismus und Wahlkampf.

Statistiken zu den deutschen Haushalten

Demokratie tut was dafür!

Ich habe ja lange nichts mehr geschrieben Entschuldigung, gomene, sorry…..

Ich habe aber mal wieder etwas Wichtiges zu sagen. Es geht um unsere Demokratie, unser Leben und unsere Zukunft.

Bei mir sind am 11.09.2016 Kommunalwahlen und als erstes sei gesagt ich werde wählen! Warum wird sich aus dem folgenden Text ergeben.

Damit eine Demokratie funktioniert müssen viele Faktoren mehr oder weniger stimmen. Mit einem davon möchte ich mich jetzt beschäftigen dem Faktor des Mitmachens.

Damit eine Demokratie funktioniert müssen die Menschen wählen gehen und ich denke die Demokratie ist die beste funktionierende Staatsform die es gibt. Neben den Menschen die wählen gehen werden noch eine ganze Reihe weiterer Personen benötigt, die oft vergessen werden.

Dazu gehören Wahlleiter, Wahlhelfer, diejenigen die sich zur Wahl stellen und die unzähligen unbekannten Arbeitsbienen in den Parteien und außerhalb.

Diesen Personen erstmal ein riesiges Danke. Ohne euch wäre Demokratie nicht möglich!

Das ist auch der Grund warum ich mich freiwillig als Wahlhelfer gemeldet habe. Ich will einen weiteren Beitrag zu einer funktionierenden Demokratie leisten.

Wer jetzt sagt: „Warum soll ich mich für unsere Demokratie einsetzen das bringt eh nichts Gutes!“ Derjenige hat nicht verstanden, dass eine Demokratie sich nur verändert, wenn man sich einsetzt. Das man alleine nicht viel erreicht sollte in einem Staat mit ca. 81 Millionen Einwohnern eigentlich klar sein und ist auch gut so! Man muss sich organisieren zusammen tun und gemeinsam Dinge voran bringen. Und ein Stammtisch alleine reicht dazu nicht. Er kann aber eine Basis bilden in der aus Diskussion Bewegung entsteht.

Wer jetzt sagt: „Die Parteien und politischen Bewegungen gefallen mir nicht!“ Der soll selbst eine aufbauen. Über die letzten Jahrzehnte der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sind unzählige Parteien und Bewegungen entstanden. Um jetzt mal ein paar der bekannteren zu nennen Grüne, Piraten und ja auch AfD und Pegida. Sie alle wurden von Bürgern gegründet aus dem einfachen Grund, dass sie sich nicht in anderen Parteien und Bewegungen eingebunden fühlten. Selbst die SPD ging 1865 aus dem Zusammenschluss des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins und der Sozialdemokratische Arbeiterpartei hervor die beide auch irgendwann von unzufriedenen Bürgern gegründet wurden.

Eine Demokratie kann nur funktionieren wenn man sich für sie einsetzt! Und ja das kann manchmal auch anstrengend sein. Aber es ist es auf jeden Fall Wert.  Keine andere Staatsform erlaubt eine so starke Möglichkeit zur Mitbestimmung durch die Bürger des Landes. Keine andere Staatsform lässt sich auf so einfache und friedliche Weise verändern! Und genau das muss erhalten bleiben, jeden Tag gegen Angriffe durch politische Gruppierungen jeder Art verteidigt werden und an manchen Tagen auch gegen unsere eigene Faulheit.

Zu mir Ich bin gerne Wahlhelfer, Parteimitglied, politischer Blogger und ehrenamtlich Tätiger im Bereich politische Bildung.

Terrorismus – Ein Einstieg in das Thema

Die Anschläge von Brüssel sind auch an mir nicht spurlos vorüber gegangen. Sie sind genau wie die Anschläge von Paris und die meisten anderen Anschläge Angriffe auf unsere Freiheit und Gesellschaft. Wir dürfen jetzt nicht in Panik verfallen, sondern müssen tief durchatmen, das Denken wieder aufnehmen und dann handeln.

Belgier, Europäer seit stark, bleibt stark, seit frei, bleibt frei.

Belgien ist ein befreundetes Land soweit das unter Staaten geht. Belgien ist unserer Verbündeter und Partner in der NATO und der EU. Deshalb verdient Belgien unsere vollste Solidarität und Unterstützung.

Das wir Belgien heute einen Freund und Partner nennen dürfen ist eine der schönsten Geschichten des großen Buches der Weltgeschichte. Soviel ist zwischen unseren Ländern vorgefallen meistens ging es von unserer Seite aus. Das verdient Anerkennung für beide Seiten vor allem aber für die Belgier. Danke Belgien!

Als Einstieg möchte ich einfach einige Bücher nennen und die allgemeine Definition unkommentiert wiedergeben.

Fangen wir mit der Definition an.

Unter Terrorismus (lat. terror „Furcht, Schrecken“) sind Gewalt und Gewaltaktionen (wie z. B. Entführungen, Attentate, Sprengstoffanschläge etc.) gegen eine politische Ordnung zu verstehen. Der Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten oder Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.

Definition nach Peter Waldmann: Terrorismus und Bürgerkrieg. Der Staat in Bedrängnis.

Das erste Buch: Terror vor Europas Toren – Wilfried Buchta

Das Buch habe ich hier schon einmal ausführlich besprochen.

Das zweite Buch: Heiliger Krieg – heiliger Profit von Marc Engelhardt

Die Inhaltsangabe: In den letzten Jahren haben sich in etlichen afrikanischen Staaten verheerende Terroranschläge ereignet. Die Anschläge in Nairobi 2013, im kenianischen Garissa 2014 oder in der malischen Hauptstadt Bamako 2015 waren dabei nur diejenigen, denen die Weltöffentlichkeit am meisten Beachtung schenkte. Der langjährige Afrika-Korrespondent Marc Engelhardt beschreibt, wie Teile Afrikas zur Bühne des internationalen Terrorismus geworden sind. Er zeigt dabei, dass es den vordergründig oft religiös motivierten Terroristen in erster Linie um Macht und Profit geht. Ob al-Shabaab in Somalia, Lord’s Resistance Army in Zentralafrika, al-Qaida in der Sahara oder Boko Haram in Nigeria, sie alle verbinden mit ihren terroristischen Aktivitäten handfeste Geschäftsinteressen. So haben sich grenzüberschreitende kriminelle Netzwerke herausgebildet, unter denen vor allem die einheimischen Bevölkerungen leiden. Zudem hat sich der Terror des „Islamischen Staats“ als Einflussfaktor etabliert, dem einige Terrorgruppen offen nacheifern oder dem sie gar die Gefolgschaft erklären. Das Buch geht zudem der Frage nach, ob Drohnenangriffe, militärische Interventionen und Militärhilfe die richtigen Antworten der westlichen Staaten auf den Terror in Afrika sein können.

Das dritte Buch: Generation Allah von Ahmad Mansour

Die Inhaltsangabe: Religiöser Extremismus ist kein neues Phänomen. Dennoch sehen sich die offenen Gesellschaften des Westens einer zunehmenden Zahl junger, radikaler Islamisten gegenüber, deren Werdegänge und Motive vielfach im Dunkeln bleiben. Ahmad Mansour war einer von ihnen. Er hat sich aus diesem Umfeld gelöst und berät heute zahlreiche Projekte präventiver Jugendarbeit. Seinen Erfahrungen zufolge wirkt ein Bündel von Faktoren als Katalysator der Radikalisierung: die oftmals fehlende oder schwache Autorität der Eltern ebenso wie falsche Vorbilder im Umfeld der jungen Leute, eine unzeitgemäße Auslegung des Islam sowie die als dekadent empfundenen oder so diskreditierten freiheitlichen Gesellschaften des Westens mit ihrem angeblich mangelnden Respekt für den Islam. Nicht zuletzt missbrauchen Radikale den Islam als identitätsstiftendes Surrogat für mangelnde Perspektiven der Jugendlichen in Schule und Beruf. Mansour plädiert für einen individuellen Blick auf jeden gefährdeten jungen Menschen und für konstruktive Präventionsarbeit.

 

Buch zwei und drei sind bei der Bundeszentrale für politische Bildung erschienen. Buch Nummer eins mittlerweile auch.

Über die Schwachpunkte moderner Demokratien in einer konfliktvollen Welt.

Die Demokratie ist nicht das perfekte Regierungssystem, aber unter uns ich glaube so etwas gibt es auch nicht, trotzdem ist es das Beste was wir haben. Es verfügt über viele Vorteile und einige Nachteile. Heute möchte ich mich mit einigen grundlegenden strategischen Nachteilen beschäftigen.

Alle Entscheidungen müssen von mehr als 50% der Abgeordneten mitgetragen werden, ansonsten gibt es keine parlamentarische Zustimmung. Je nach Ausrichtung der Demokratie fällt das stärker ins Gewicht. In Deutschland z.B. darf die Bundesregierung keinen bewaffneten Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Parlamentes durchführen außer in Ausnahmefällen (Parlamentsbeteiligungsgesetz). In einigen anderen Demokratien sind die Regeln weniger streng. Das betrifft aber nicht nur den Einsatz der Streitkräfte sondern nahezu alle Regierungsentscheidungen. Immer muss ein möglichst großer Konsens erreicht werden. Um den zu erreichen sind Demokratien oft gezwungen Abstriche in ihrer Politik zu machen um somit andere Parteien und Akteure mit einzubinden. Das hat viele Vorteile aber auch Nachteile und die sind das Thema. Wenn eine demokratische Regierung nun ein strategisch notwendiges Ziel ausgemacht und sich darauf einigen konnte, dann fällt ihr oft aufgrund der nötigen Konsensbildung schwer dieses Ziel mit aller Kraft zu verfolgen und alle nötigen Maßnahmen einzuleiten.

Der Einfluss des Wählers ist ein weiterer Punkt der eine strategische Arbeit von Demokratien erschwert. In Demokratien schauen die Parteien und Politiker darauf was der Wähler möchte und das ist meistens auch gut so. Aber manchmal sind auch unpopuläre Maßnahmen nötig, die dann verschleppt werden oder für immer unter den Tisch fallen nur weil bald wieder gewählt wird. Demokratien kämpfen meistens mit sich selbst und ihrer Meinungsbildung in der Bevölkerung und den Parlamenten, dass ist nötig und sollte zu einer reflektierten und ausdiskutierten Entscheidung führen. Manchmal allerdings schlägt dieser Korrekturmechanismus fehl, Entscheidungen fallen zu langsam, sind durch Populismus verfälscht oder einfach zu verwaschen.

Die Diversität moderner Zivilgesellschaften ist eine ihrer größten Errungenschaften und gleichzeitig ein Problem. Ich bin bekennender Individualist wie viele andere auch. Gleichzeitig denke ich auch an all die anderen Menschen die hier leben. Und das ist der Punkt den viele vergessen man ist nicht alleine, alleine funktioniert die Gesellschaft nicht und ohne ordnenden Staat würde irgendwer anders eine Ordnung schaffen und das ist vermutlich eine weniger angenehme Ordnung. Dieser Individualismus löst die Menschen aus der Gesellschaft und „spricht“ sie von jeder Verantwortung frei: „Ich gehör ja nicht dazu“ ist ein oft gesagter Satz. Und so verliert die moderne Zivilgesellschaft an gemeinsamer Richtung und Zielstrebigkeit. Gewinnt aber an Dynamik, Innovationskraft und Lebensfreude.

Fazit: Bei den hier aufgezählten Nachteilen handelt es nur um einige der gröbsten. Doch zum Abschluss sei gesagt, dass nichts die Vorteile einer modernen Demokratie und Zivilgesellschaft aufwiegen kann. Die Probleme sind zwar da aber auch mit ihnen kann großes erreicht werden, wie z. b. das Nachkriegsdeutschland eindrucksvoll beweisen hat.

Individualisierung und die Auswirkungen auf die Gesellschaft

Heute einmal ein eher soziologisches Thema, aber im Laufe des Textes werde ich natürlich eine Verbindung zur Politik finden. Momentan merkt man an vielen Themen wie die Gesellschaft durch die immer stärker werdende Individualisierung sich verändert hat und weiterhin verändert. Aber zuerst was ist eigentlich Individualisierung.

Die lexikalische Definition ist: Der Begriff der Individualisierung stammt aus der Soziologie und bezeichnet einen mit der Industrialisierung und Modernisierung der westlichen Gesellschaften einhergehenden Prozess eines Übergangs des Individuums von der Fremd- zur Selbstbestimmung. Philosophischer Ausdruck der Individualisierung ist der Individualismus.

Aber was heißt das konkret? Konkret bedeutet es, dass das Individuum, also der Mensch, Ich, du, der Busfahrer da drüben oder der Nachbar von nebenan mehr Einfluss auf das eigene Leben bekommt. Das äußert sich in einfachen Sachen wie freier Berufswahl. Man entscheidet selber was man wird. Es wird einem nicht mehr von den Eltern vorgeben (Papa Müller Sohn auch Müller oder Papa sagt „Sohn du studierst Jura und wirst einmal Anwalt.“).

Es gibt unzählige Punkte die dazu gehören, aber es endet alles mit einem großen Wort Selbstverantwortung. Selbstverantwortung hat Sonnenseiten. Man ist selber für seinen Erfolg verantwortlich man hat es also selber geschafft. Man hat die Freiheit selber Entscheidungen zu treffen usw.

Aber es gibt auch Schattenseiten. Man ist plötzlich selber verantwortlich auch für Fehler und Misserfolg. Wer Fehler macht und in Probleme gerät der kann nicht seinen Eltern die Schuld für den falschen Beruf geben oder dafür das man grade keinen Job mit seinen aktuellen Fähigkeiten als Lagerarbeiter findet. Sondern man ist selber „Schuld“, dass man sich nicht rechtzeitig um Weiter-oder Umschulung gekümmert hat. Man kann die Schuld nicht mehr abwälzen.

Wer die Kultur der Selbstverantwortung aber denkt und lebt wie ich wird aber ein anderes Problem finden. Sie kann manchmal sehr unglücklich machen vor allem wenn man an seinen eigenen Fehlern scheitert, aber sie spornt einen auch nachdem man das überwunden hat sofort zur Verbesserung an.

Wer diese Kultur nicht lebt sieht die Fehler oft bei anderen den Verwandten, dem Chef, den fremden Menschen die plötzlich hier leben und ihm völlig unbekannt sind oder bei der Politik „da oben“. Er schiebt die Schuld weg von sich und verzweifelt dann an seiner eigenen vorgestellten Machtlosigkeit sich und seine Situation zu verbessern.  Das führt zu einem Kreislauf immer tiefer werdender Verzweiflung.

Ob man diese Kultur nun lebt oder nicht Fakt ist, dass in den letzten 50 – 150 Jahren der einzelne Mensch immer mehr Freiheit und damit auch Verantwortung übertragen bekommen hat. Des weiteren haben traditionelle Werte und soziale Milieus an Haftung verloren. Heute gibt es so viele kulturelle Einflüsse und Subkulturen, dass Menschen im Laufe ihres Lebens viele davon erleben und durchleben. Soziale Milieus sind kein Dauerparkplatz mehr es gibt den Weg nach oben aber auch nach unten.

All dies verunsichert viele Menschen. Ich würde nicht gleich von Angst sprechen. Verunsicherung bewegt die Menschen allerdings dazu vorsichtig zu sein. Vorsichtig gegenüber neuem, vorsichtig gegenüber ihrer eigenen Belastungsgrenze oder vorsichtig gegenüber komplexen Situationen die nur schwer zu verstehen sind. Das ist auch nichts Schlechtes vorsichtig zu sein ist etwas zutiefst menschliches, aber man darf sich davon nicht beherrschen lassen.

Wenn sich das verstärkt dann fokussiert sich das meist auf wenige Lebensbereiche die dem Menschen nahe sind oder nahe zu sein scheinen nach seinem Empfinden. Das führt meistens zu Ablehnung von Veränderungen. Ablehnung der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. In der Sicherheitspolitik wird die Veränderung der Sicherheit innerhalb Europas angezweifelt und damit der  Schutz der baltischen Staaten und Polen vor einer möglichen Aggression seitens Russlands als nicht nötig abgetan.

Die durch die Individualisierung geforderte Selbstverantwortung überfordert noch viele Menschen die nicht gelernt haben damit umzugehen.

Die Politik kann hier wenig tun. Einige Möglichkeiten bestehen trotzdem. Selbstverantwortung und die daraus resultierenden Folgen frühzeitig in Schulen lehren und die benötigten Kenntnisse und Fähigkeiten fördern. Dazu gibt es bereits genug pädagogische Konzepte.

Eine zweite Möglichkeit wäre die Wegnahme von Freiheit und mehr Hilfe vom Staat. Ein Weg den ich in den meisten Fällen grundsätzlich ablehnen würde.

Was kann die Gesellschaft tun?

Bildung findet nicht nur in den Schulen statt sondern vor allem zuhause und im privaten Umfeld. In der Schule wird fast nur Wissen vermittelt. Wissen ist zwar toll aber bei weitem nicht alles um in der Welt zu Recht zu kommen.

Fazit: Unsere Gesellschaft und die Geschichte der Individualisierung steht vor einer großen Prüfung wieviel Individualisierung möglich ist. Und der daraus resultierende Veränderungsprozess wird seine Zeit brauchen.

Und zum Ende darf bei aller Individualisierung nicht vergessen werden, dass wir immer noch eine Gemeinschaft sind, die gemeinsame Leistungen für das Kollektiv erfordert. Manchmal etwas mehr als gestern und vorgestern.