Wie Staaten ohne eigene Machtbasis überleben können.

Warum Macht für Staaten notwendig ist habe ich hier schon einmal beschrieben. Heute geht es aber um die Frage wie überleben Staaten die so gut wie keine eigene Machtbasis haben (Luxemburg oder Liechtenstein) oder Staaten die sich viel stärkeren Konkurrenten konfrontiert sehen (Kuwait Anfang der 90er Jahre).

Kleinstaaten wie Liechtenstein haben nicht viele Möglichkeiten um sich selbst zu schützen. Es fehlt ihnen an der nötigen Demographie und Wirtschaftsleistung um das zu bewerkstelligen. Sie müssen andere Wege suchen. Liechtenstein sucht sein Überleben in der Integration und Kooperation mit den verschiedensten Rechtsgemeinschaften.

Einige Beispiele sind der Beitritt zum Rheinbund 1806, zum Deutschen Bund 1815, der Abschluss bilateraler Zoll- und Währungsabkommen mit der Donaumonarchie 1852 und schließlich des Zollvertrags mit der Schweiz im Jahr 1923. Und aktuell sind die wichtigsten Mitgliedschaften EU, WTO und UN sowie eine enge Bindung an die Schweiz.

Ganz gut wird das im Manga Hetalia dargestellt. In Hetalia werden alle Staaten personifiziert und als Menschen dargestellt samt ihrer zugesprochenen Eigenschaften (Vorurteile) und ihrer Beziehungen zu einander. Schweiz und Liechtenstein haben in Hetalia wie in der Realität ein sehr enges Verhältnis zueinander. So eng das sie als Bruder und Schwester angesehen werden und sich oft auch so verhalten obwohl sie es gar nicht sind. Im Manga findet Schweiz Liechtenstein verarmt, dreckig und hungrig auf einer Landstraße und kümmert sich seitdem um Liechtenstein. Das ist eine Metapher für die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg. Zu dieser Zeit gab es in Liechtenstein eine „große“ Textilindustrie. Liechtenstein entschied sich während des Krieges für die Neutralität. Die Alliierten verboten trotzdem den Garnimport über die Schweiz und das Land verarmte. Nachdem Krieg löste man den bestehenden Zollvertrag mit dem Verlierer Österreich auf und schloss 1923 den Zollvertrag mit der Schweiz. Daraufhin ging es der Bevölkerung schnell besser.

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Im Fazit verlässt sich Liechtenstein auf die freundschaftlichen Beziehungen zu anderen Staaten die es schützen und deren Werte es teilt. Warum lassen sich andere Staaten darauf ein anstatt Liechtenstein einfach zu erobern? Ein Grund ist das beide Seite von einer Kooperation profitieren. Liechtenstein versucht zum Beispiel eine tiefere Integration der EU zu erreichen. Das liegt im eigenen Interesse. Liechtenstein hat verstanden das Nationen die eine geringere Fläche, eine kleinere demographische Basis und eine geringere Wirtschaftskraft als die großen und aufstrebenden Nationen USA und die BRICS-Staaten hat in der Welt nur Gestaltungsmöglichkeiten bekommen wenn sie sich zusammen tun.

Wer hat dasselbe Interesse in Europa wie Liechtenstein? Allen voran sind das Deutschland und Frankreich die als Motoren der europäischen Integration gelten. Also wendet man sich an die beiden. Zu Deutschland gab es während der 2000er Jahre eine „kleine“ Streitigkeit bezüglich deutscher Steuerzahler die ihr Geld in Liechtenstein geparkt haben. Wie hat man den Streit gelöst? Ganz ohne Waffengewalt. Man hat ein Steuerdatenabkommen geschlossen. Deutschland hatte so seine Steuerdaten und Liechtenstein konnte seine Beziehungen zu einem seiner wichtigsten Partner in Europa verbessern.

Ein anderer Grund ist das Liechtenstein gute Beziehungen zu den meisten Staaten der Welt pflegt und ein Angriff auf Liechtenstein würde den eigenen Beziehungen zu diesen Staaten schwere Schäden zufügen. Bis hin zu Gegenmaßnahmen in Form von Sanktionen, neuen Bündnissen oder sogar militärischer Intervention. Die Sicherheitsordnung in Europa basiert auf einigen Grundsätzen. Nationale Souveränität und Gleichbehandlung sind die Grundlagen. Kompliziert wird es erst bei den Punkten Kräftegleichgewicht, politische und wirtschaftlich Kooperation und friedliche Konfliktlösung.

Warum diese Punkte kompliziert sind ist ein eigenes Buch.

Liechtenstein ist also sicher, weil ein Angriff auf es nicht lohnend wäre die Kosten vor allem diplomatisch sind höher als der Gewinn.

Wie verteidigen sich kleine Staaten aber in einem Umfeld wo es keine Sicherheitsarchitektur wie in Europa gibt? Wo es keine internationalen Organisationen wie die OECD oder die EU gibt?

Erstens man sucht Schutz bei der UN. Das Problem an der UN sind ihre Vetomächte und ihre Uneinigkeit sowie das sie selber über keinerlei Macht verfügt. Sie ist immer auf ihre Mitgliedsstaaten angewiesen.

Zweitens man sucht sich eine Schutzmacht die einen beschützt. Diese Schutzmacht wird das natürlich nur aus Eigeninteresse tun. Das können schnöde Geldzahlungen sein oder auch vielfältige andere Interessen wie das waren regionaler Stabilität sein. Für die Schutzmacht ist natürlich der optimale Fall wenn sie so stark ist, dass ihre aktive Hilfe nie benötigt wird. Wenig Aufwand größter Gewinn.  Gleichzeitig ist das auch für den kleineren Staat selber Aufwand aber sicher und alles ist gut.

Gefährlich ist es wenn der sich zu beschützende Staat nicht auf die Hilfe seiner Schutzmacht verlassen kann. Dann wird das Ganze zu einem Pokerspiel gefährlich und hochexplosiv. Polen hat zum Beispiel sehr schlechte Erfahrung mit seinen europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich gemacht. Die Reaktion darauf? Eine verstärkte Anlehnung an die USA die man als zuverlässiger und auch stärker ansieht.

Kuwait sah sich 1990 vom Irak bedroht und wurde am 02.08.1990 vom Irak angegriffen und dann annektiert. Im Falle Kuwaits funktionierte die Verhinderung eines Krieges nicht. Das lag daran das der Irak hochverschuldet war ca. 80 Mrd. US-Dollar und Kuwait als ein einfaches und lukratives Ziel erschien. Der Irak rechnete nicht mit großen Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft. Die internationale Staatengemeinschaft reagierte aber doch. Erst mit Sanktionen und dann einer Resolution um Kuwait zu befreien. Der Abschnitt:  „ermächtigt die Mitgliedstaaten… alle erforderlichen Mittel einzusetzen“ beinhaltet auch den Einsatz militärischer Gewalt. Gegen die Resolution gab es zwei Gegenstimmen (Kuba, Jemen) und eine Enthaltung (China). Die UN-Truppen zum Großteil US-Truppen führten diese Resolution dann ab dem 15.01.1991 aus.

Wie schützte sich Saudi-Arabien vor einer Invasion durch den Irak? Es bat die USA um Hilfe. Die daraufhin Soldaten nach Saudi-Arabien entsendeten auch schon in Vorbereitung zur Befreiung Kuwaits. Der Irak griff Saudi-Arabien nicht an obwohl es anfangs dazu durchaus militärisch in der Lage gewesen wäre. Die Ersten US-Truppen hätten den Irak nicht aufhalten können. Sie hielten den Irak trotzdem davon ab.

Warum? Der großflächige Angriff auf einen Nachbarstaat und auf US-Soldaten hätten jeden Verhandlungsversuch des Iraks irgendwie noch mit Gewinn aus der Sache heraus zukommen vollends zerstört und gleichzeitig die Amerikaner gezwungen den Irak vollends in die Knie zu zwingen.

Kleine Randgeschichte: Osama bin Laden bot Saudi-Arabien den Schutz durch Al-Qaida an. Saudi-Arabien lehnte dies aber ab. Warum sollte offensichtlich sein. Seitdem hasste Osama bin Laden das saudische Königshaus zutiefst dafür den Schutz der heiligen Stätten an Ungläubige abgegeben zu haben und die Amerikaner dafür das sie heiligen Boden betraten.

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Staaten im Nahen Osten Teil 2

In diesem Artikel möchte ich vor allem auf die beiden Staaten Saudi-Arabien und Iran eingehen. Die im direkten Konflikt um eine führende Rolle in der arabischen Welt konkurrieren.

Ursachen des Konflikts haben ihre Grundlage im Kampf um die Vorherrschaft in der muslimischen Welt. Der Iran hat das Ziel als Führungsnation aller Schiiten gesehen zu werden und damit hätte der Iran einen enormen Einfluss auf die muslimische Welt, alleine durch die dadurch versammelte Kraft aller schiitischen Staaten, Bevölkerungsanteile und anderer bewaffneter Gruppen.

Saudi – Arabiens Ziele sind wesentlich weniger expansiv sondern sollen vor allem das Königshaus absichern und an der Macht erhalten. Dazu versucht das saudische Königshaus sich einerseits als wahrer und Beschützer der heiligen Stätten Mekka und Medina darzustellen anderseits dient es auch den anderen Golfstaaten als „Anlehnungsstaat“ und Rückversicherung wie z.B. dem kuwaitischen Königshaus während der irakischen Besatzung.  Um sich selbst abzusichern bedient es sich selber noch stärkerer Verbündeten wie den USA. Ein weiteres Ziel Saudi – Arabiens besteht darin eine beherrschende Macht in der Region zu verhindern.

Die Schwachpunkte die den Iran daran hindern seine Ziele zu erreichen beruhen auf mehreren Punkten. Die internationale Isolation macht es dem Iran schwer. Die Isolation führt zu wirtschaftlichen Problemen da der Zahlungsverkehr mit dem Iran stark eingeschränkt ist. Das erschwert Handel und Investitionen in das Land. Ein weiterer Punkt ist die interne Stabilität des Irans die jederzeit kippen kann und wieder zu landesweiten Protesten oder Unruhen führen kann. Die Abhängigkeit vom Öl-Export ist im Iran wesentlich größer. Auf diesen Punkt gehe ich später noch weiter ein.

Kulturell gehört der Iran nicht zur arabischen Welt und hat deshalb mit Ablehnungseffekten zu kämpfen. Die Iraner bzw. Perser haben nur wenig mit den anderen Kulturen der islamischen Welt gemeinsam ihr Hintergrund ist ein anderer.

Die Schwachpunkte Saudi – Arabiens liegen in seiner religiös nicht geeinigten Bevölkerung, seiner Abhängigkeit von äußeren Verbündeten, seinem schwachen Möglichkeiten außerhalb der eigenen Grenzen Einfluss geltend zu machend. Sowie den Konflikt zwischen weltlichen Königshaus und dem Islam. Das Königshaus spielt eine  Doppelrolle einerseits als Bewahrer der heiligen Stätten und anderseits als normaler Staat frei von religiösen inneren Beeinflussungen. Die religiösen Beeinflussungen schädigen das Verhältnis Saudi – Arabiens zur westlichen Welt massiv, dabei ist Saudi – Arabien auf den Westen angewiesen vor allem auf die USA.

Die Stärken des Irans liegen in seinem für die Region starken Militär, seiner Anziehungskraft als einer der letzten wirklichen Gegner Israels sowie und vor allem in seinem starken Geheimdienst. Der iranische Geheimdienst hat Einfluss und Kontrolle auf schiitische Gruppen vom Libanon (Hisbollah) bis in den Jemen schiitische Rebellen. Dadurch ist der Iran befähigt fast überall in der Region bewaffnete Angriffe durchzuführen. Und bleibt dabei für seine Gegner entweder im verborgenen oder außer Reichweite. Die momentane geopolitische Lage hat sich auch zugunsten des Irans entwickelt. Das Auftauchen des IS hat es der iranischen Regierung erlaubt durch Unterstützung der irakischen Regierung diese in den eigenen Einflussbereich zu bringen. Dabei darf nicht vergessen, dass auch die US-Regierung noch einen sehr starken Einfluss durch Unterstützung ausübt. Die momentane Lage des Jemen könnte auch zu einer Ausweitung des iranischen Einflusses führen, wenn dort eine schiitische Regierung an die Macht kommt diese braucht dann einen starken Unterstützer um sich zu halten.

Die Stärken Saudi – Arabiens liegen in seinem Wohlstand, seiner Finanzkraft, sowie inneren Stabilität die aber gefährdet ist durch Konflikte des Königshauses mit den religiösen Führern des Landes. Wie sich der Tod des Königs Abdullah noch auswirken wird ist schwer einzuschätzen. Der Iran verfügt mit den USA über den stärksten Verbündeten den man haben kann. Allerdings ist diese Partnerschaft gefährdet, da die USA inzwischen selber über ÖL und Gasvorkommen verfügen. Das senkt die Bedeutung Saudi – Arabiens auch wenn es nie zur vollkommen Bedeutungslosigkeit kommen wird. Aufgrund dieses Bündnisses musste Saudi – Arabien im Außenverhältnis die letzten Jahrzehnte wenig Angst haben und die einzige Krise mit dem Irak wurde mit US-Unterstützung bewältigt. Aufgrund dieser Absicherung musste das Königshaus nie selber aktiv werden um eventuelle Gegnern zu schaden, es konnte einfach abwarten. Mit dem jetzigen Bedeutungsverlust und der Annäherung im Atomstreit zwischen dem Iran und den USA könnte sich das saudische Königshaus dazu gezwungen sehen selber außenpolitisch aktiv zu werden.  Bisher kamen „Spenden“ aus Saudi – Arabien für Terrorgruppen vor allem von privaten Seiten oder von Stiftungen die gesammeltes Geld umgeleitet haben.

Das Verhältnis beider Staaten zu IS ist kompliziert. Der Iran bekämpft den IS hauptsächlich aus zwei Gründen. Erstens sieht sich der IS selbst als einziger Vertreter der Muslime und vor allem der sunnitischen Muslime und kann deshalb schon aus ideologischen Gründen nicht mit dem Iran Koexistieren. Es wäre höchstens ein temporäres Bündnis zum erreichen gemeinsamer Ziele denkbar, die momentan aber nicht gegeben sind. Oder ein Iran unter Herrschaft des IS in dem fast alle Schiiten entweder Tod oder konvertiert sind. Der andere Grund ist das der Iran die schiitische Regierung des Iraks stützen will und über diese den eigenen Einflussbereich erweitern möchte.

Saudi – Arabien hat einen Hauptgrund um den IS zu bekämpfen. Die Grundlage hierfür ist einfach der Gegensatz zwischen IS (Theokratie) und Saudi – Arabien (Monarchie). Allerdings ist der IS noch weit weg und kämpft momentan vor allem gegen  Partner (Hisbollah, Syrien, Irak) des Irans und den Iran selbst. Das heißt wenn Saudi – Arabien zu dem Schluss kommt das der Iran die größere Gefahr für die Monarchie ist als der IS, könnte Saudi – Arabien dazu neigen den IS direkt zu unterstützen, zumindest zeitweise, um den Iran zu bekämpfen. Bisher erfolgt dieser Kampf vor allem wirtschaftlich.

Der Ölpreis spielt in diesem Konflikt eine wichtige Rolle. Der Preis pro Barrel ist so niedrig wie lange nicht mehr trotz weltweiter Krisen. Das liegt vor allem an der beginnenden Förderung durch die USA. Die Preisfrage ist jetzt warum hält Saudi – Arabien die eigene Fördermenge selbst so hoch und den Preis damit niedrig. Ein niedriger Ölpreis würde die beginnende Förderung in den USA vielleicht erst einmal stoppen, aber das Öl wäre immer noch im Boden und würde einfach später gefördert werden. Vor allem schadet ein niedriger Ölpreis dem Iran der im Gegensatz zu Saudi – Arabien keine finanziellen Reserven hat, damit soll die enge finanzielle Handlungsfähigkeit des Irans weiter eingeschränkt werden bis hin zur Zurücknahme seiner Aktivitäten im Ausland.

Abschließend sei gesagt, dass dieser Konflikt sich noch 10 – 20 Jahre mindestens hinziehen wird. Wie sich die muslimische Welt in Zukunft gestalten wird ist schwer vorauszusagen und hängt vor allem von der weiteren internen Entwicklung der einzelnen Staaten sowie der Entwicklung der äußeren Konflikte ab.