Warum Donald Trump so „scharf“ auf einen Konflikt mit China ist?

Donald Trump hat richtig erkannt, dass China langfristig die größte, äußere Bedrohung für die USA ist. Wenn China nicht durch seine eigenen demographischen, ökologischen oder wirtschaftlichen Risiken stark ins Stolpern gerät wird es der größte Herausforderer der USA werden. Russland hat zwar ein großes Potenzial an sogenannter Hardpower, also vereinfacht ausgedrückt Panzer und Soldaten, es fehlt aber eine starke wirtschaftliche Basis und Softpower. Mit Softpower werden weichere Einflussfaktoren bezeichnet, dazu gehören beispielsweise die Marktattraktivität, ideologische Anziehungspunkte, Wohlstandsniveau oder Bildungsangebote. In einem Zeitraum der zwanzig Jahre vermutlich übersteigt wird China zur größten Bedrohung von außen für die Vormachtstellung der USA werden.

Donald Trump versucht die USA jetzt schon für diesen Konflikt in Stellung zu bringen. Er versucht den Vorteil der USA zu nutzen solange er noch besteht. Dabei verkennt er allerdings, dass einer der größten Vorteile der USA im pazifischen Raum ihre Attraktivität für alle Partnernationen von Japan über die Philippinen bis hin zu Australien und Neuseeland ist. Noch scharen sich diese Nationen um die USA und suchen bei ihr Schutz und verstärken damit die Überlegenheit der USA im pazifischen Raum um ein Vielfaches. Das könnte und wird sich ändern, wenn die USA keine Anreize mehr bieten (Beendigung TPP) oder die stärkere Konfrontation mit China suchen.

Die Partnernationen im Pazifik suchen Schutz bei den USA, weil sie keinen offenen Konflikt mit China wünschen der sich negativ auf ihre vor allem wirtschaftlichen Interessen auswirkt. Nur die Anrainerstaaten des südchinesischen Meeres und Japan und Südkorea suchen die USA noch aus dem Grund, dass sie alle noch offene Konflikte haben, bei denen sie auf die USA angewiesen sind oder die USA ihre Überlegenheit sichern. Die Anrainer des südchinesischen Meeres haben Konflikte mit China, Japan hat offene Konflikte mit China und Russland und Südkorea hat einen offenen Konflikt mit Nordkorea. Die Staaten die offene Konflikte mit China haben möchten diese Konflikte nicht weiter verschärfen und werden eine Zuspitzung der Konflikte nur mittragen, wenn ihre Positionen garantiert werden. Allerdings alleine werden sie ihre Interessen gegenüber der Volksrepublik China auch nicht durchsetzen können, vielleicht gemeinsam in einer Art NATO für den Pazifik. Historisch wäre das etwas noch nie Dagewesenes mit durchaus Chance auf Erfolg, wenn es richtig gemacht wird.

Donald Trump treibt den Konflikt mit China außerdem voran, weil er es im Wahlkampf versprochen hat. Er geht davon aus das eine Begrenzung der Importe aus China in den USA Arbeitsplätze schafft. Das kann so sein, ist aber eher unwahrscheinlich und wenn dann steigen die Produktkosten. Wahrscheinlicher ist, dass die Produkte dann in Vietnam oder Bangladesch gefertigt werden und einfach eine Auslagerung aus China stattfindet, die schon stattfindet dann nur weiter beschleunigt wird.

Die USA könnten auch viele der Produkte aus China gar nicht ersetzen. Erstens wären riesige Investitionen notwendig um die dafür benötigte Industrie aufzubauen und zweitens braucht eine solch gewaltige Umstrukturierung der Wirtschaft Zeit, jede Menge Zeit.

Das gefährliche daran ist, dass sich Donald Trump und seine Anhänger jetzt im Zugzwang sehen. Ohne jetzt gleich den Teufel an die Wand malen zu wollen, aber Frankreich und Deutschland befanden sich 1914 ihrer Auffassung nach in einer ähnlichen Situation gegenüber Russland. Deutschland hatte Angst, dass seine Gegner bald zu stark wären und damit ein Sieg unmöglich und Frankreich hatte Angst, dass Russland bald Frankreich nicht mehr braucht und Frankreich damit alleine gegen Deutschland steht. So schlimm wie damals wird es wohl nicht kommen. Da vieles auch anders ist, die Gefahr für übereiltes handeln besteht dennoch.

Obamas Chinastrategie war ruhiger, sanfter und weniger konfrontativ. Obamas Fokus lag auf der Einbindung aller potenziellen Konfliktgegner Chinas in ein System kollektiver Sicherheit. Er kam aber nicht über die Anfänge eines solchen Systems hinaus, das Fundament dieses Systems ist noch lange nicht fertig gegossen und braucht jetzt mehr Beton. Wenn das System fertig gebaut ist funktioniert auch die weitere Eindämmung Chinas, dass ist allerdings keine Lösung des Problems das Trump sieht. Trump denkt China muss jetzt aufgehalten werden und amerikanische Arbeitsplätze gerettet werden. Ein doppelter Gewinn für Donald Trump,  von den Kosten redet er nicht.

Ob Donald Trump Erfolg mit seiner China Strategie hat, liegt vor allem daran wie weit er bereit ist zu gehen. Wenn er bereit ist die Krim und Syrien Russland zu überlassen, könnte er mit Vladimir Putin als neuen Verbündeten bzw. Partner China kalt erwischen und in Unterlegenheit bringen. Ähnlich wie Präsident Nixon es damals mit China gegenüber der Sowjetunion getan hat. China und Russland haben einige ungelöste und sehr lange bestehende Konflikte die wir im Westen gerne vergessen, weil unser Kollektivbewusstsein weniger langfristig ist als das der Chinesen und Russen.

Vielleicht ändert Donald Trump die Ausrichtung seiner Chinapolitik auch nochmal und er brauchte jetzt nur eine Findungsphase. Die Zukunft wird es am Ende zeigen.

 

Literaturempfehlung zum Thema China: Länderbericht China der Bundeszentrale für politische Bildung.

Buchempfehlung Helmut Schmidt & Frank Sieren – Nachbar China.

Helmut Schmidt & Frank Sieren – Nachbar China. Im Gespräch mit Frank Sieren spricht Helmut Schmidt darüber wie er Mao und vorallem Deng Xiaoping erlebt hat. Wie er die chinesische Kultur erlebt hat und welche Probleme China‬ in Zukunft erwarten.

Schmidt betont am Ende des Buches China´s Friedfertigkeit, er sagt China würde nie seine Nachbarn angreifen, das läge nicht in der Art der Chinesen. Da widerspreche ich Schmidt, grade in Chinas aktuellen Konflikten im Südchinesischen Meer tritt China immer agressiver auf um seine eigenen Interessen durchzusetzen. Ich denke zwar China würde keinen langen Krieg gegen seine Nachbarn führen, aber ein kurzer militärischer Schlag um die eigene Position zu untermauern oder Fakten zu schaffen halte ich durchaus für möglich. Ein Schlag gegen ‪‎Japan‬ würde ich vorerst als weniger wahrscheinlich einschätzen, da die Tragweite einer solchen Eskalation viel weiter reicht. Die momentane Chinesische Strategie setzt auf viele kleine Schritte zur Erweiterung des eigenen Machtbereichs. Gleichzeitig versucht China mit der weiteren Entwicklung und Stationierung von ballistischen Anti-Schiffsraketen die eigenen Küstengebiete gegen die US Navy abzusichern. Im Falle eines Konfliktes sind Chinas wirtschaftlichen Schwerpunkte entlang der Küsten hochgradig gefährdet. Deshalb soll um die Küsten eine Sperrzone die verteidigt werden kann errichtet werden. In der jeden fremden Marine der Zugriff verweigert werden kann (Acces Denial). Chinas Pläne sind sehr langfristig ausgerichtet. Das entspricht einem der Realität und gleichzeitig der chinesischen Mentalität als ewige Nation.

Wie sollen wir uns der Volksrepublik China gegenüber verhalten?

Ich glaube zuerst müssen wir uns die Geschichte Chinas angucken. Über 4000 Jahre Kultur damit ist die chinesische quasi die älteste noch existierende Kultur dieses Planeten. Die chinesische Kultur ist vor allem geprägt vom Konfuzianismus und seinen Eigenschaften. Selbst Mao konnte den Konfuzianismus mit seiner Kulturrevolution nicht weg revolutionieren. Und heute in einer Zeit wo der Kommunismus nicht mehr als Staatsideologie taugt, wenden sich die Chinesen wieder verstärkt den Konfuzianismus zu. Er gibt ihnen halt in einem Staat in dem der Kommunismus eigentlich nur noch ein nicht ausgetauschtes, veraltetes Werbeplakat ist. China öffnet sich verstärkt der freien Marktwirtschaft, wenn auch langsam aber erfolgreich.

Die europäische Kultur hat ihre Anfänge bei den Griechen und später dann bei den Römern geht weiter über das Mittelalter bis zum Zeitalter der Aufklärung. Aus diesen Abschnitten kommen wohl die wichtigsten Grundpfeiler unserer Kultur. Die an Lebenserfahrung nicht annähernd an die chinesische herankommt. Aber es gibt etwas, dass die europäische Kultur grundlegend von der chinesischen unterscheidet. Und das ist unsere Nationalstaatlichkeit in Europa haben sich im Laufe der letzten 500 Jahre Nationen gebildet die einen früher die anderen später. Diese Nationen sind in sich unterschiedlich, die chinesische für weit über eine Milliarde Menschen nicht.

Also stell ich jetzt die Frage dürfen oder sollten wir den Chinesen vorschreiben oder belehren wie sie zu leben haben?

Ich antworte mit nein dürfen und sollten wir nicht. Die Chinesen haben eine andere Entwicklung durchgemacht als wir. Sie haben keine Aufklärung durchlebt, keine Menschenrechte festgelegt.

Und vielleicht werden sie das auch nie. Wenn das chinesische Volk das unbedingt will, dann wird sich das entwickeln. Das gleiche gilt für Demokratie und Demonstrationen. Wobei ich hier anmerken muss die Chinesen demonstrieren bereits sehr viel. Meistens gegen lokale Missstände wie Korruption und Umweltverschmutzung.

Die deutschen Spitzenpolitiker und auch die Beamten des Auswärtigen Amtes sollten den Chinesen auf Augenhöhe entgegentreten und sie nicht erniedrigen, indem sie versuchen die Chinesen zu belehren. Wichtig ist eine konstruktive Zusammenarbeit die beiden Nationen nützt und sie voran bringt. Währenddessen darf ruhig einen Ideen und Meinungsaustausch stattfinden aber auf Augenhöhe und ohne Belehrungen!

Die Volksrepublik China wird in Zukunft noch mehr Gewicht im internationalen Kräftegleichgewicht bekommen. Durch demographisches Wachstum, durch ökonomisches Wachstum aber auch durch militärisches Wachstum. China wird dieses Wachstum nur beibehalten wenn es die Bemühungen die inneren Probleme zu lösen noch verstärkt. Egal ob Umweltproblem, Korruption, Armut oder die alternde Bevölkerung. Je nachdem wie gut diese Probleme gelöst werden, wird sich das chinesische Wachstum fortsetzen.

Wir sollten auf Augenhöhe auf diesen Partner zugehen und ihn nicht andauernd vor den Kopf stoßen.