Wer war Immanuel Kant?

Im Laufe der letzten Woche kam es zu einem Ereignis, dass mich sehr erstaunt, ja geradezu schockiert hat. Ein erwachsener Mensch über 30 Jahre alt konnte mit dem Namen Immanuel Kant gar nichts, wirklich gar nichts anfangen, absolut unbekannt.

Ich wusste im ersten Augenblick nicht was ich sagen sollte und es fiel mir auch schwer eine diplomatische Antwort zu finden. Nach einem kurzen  Zögern, mir kam es wie eine Ewigkeit vor, sagte ich schließlich das Kant der vielleicht wichtigste Philosoph des Abendlandes war und einer der Wegbereiter moderner Philosophie.

Ich frage mich wie es sein kann, dass jemand mit einem normalen, mittelmäßigen Bildungsniveau nicht weiß wer Immanuel Kant war? Setzte ich zu hohe Ansprüche an meine Umwelt? Oder erwarte ich zu viel von unserem Bildungssystem? Obwohl gerade der Bereich der Erkenntnistheorie für Schüler so wichtig ist. Mir hat es damals als ich irgendwann zwischen 18 – 20 mich näher mit Kant beschäftigt habe, zu einer geistigen Weiterentwicklung verholfen die ich damals wie heute beeindruckend finde. Ich habe nicht alles verstanden was er geschrieben hat, dazu waren einige seiner Sätze einfach zu lang, zu viele Kommata und sehr verschachtelt. Schüler müssen lernen, wie sie zu Erkenntnissen gelangen, sich den ganzen Vorgang bewusst zu machen und zu optimieren ist unglaublich hilfreich und sicher tausendmal wertvoller als so manche Jahreszahl.

Jetzt aber zum eigentlichen Thema. Immanuel Kant wurde am 22.04.1724 in Königsberg geboren und verstarb am 12.02.1804 in Königsberg. In Königsberg verbrachte er den Großteil seines Lebens. Immanuel Kant hat sehr viele sehr umfangreiche und bedeutende Schriften erstellt nicht nur in Bereichen der Philosophie, aber diese sind seine wichtigsten und auf diese werde ich eingehen und sie zusammen fassen.

Einer der wichtigsten Punkte die Kant mir vermittelt hat, war ein Punkt der mir zwar bekannt war, aber nicht richtig bewusst war. Er ging davon aus, dass Erkenntnis nicht alleine aus dem Verstand kommen kann (Rationalismus), sondern Sinneseindrücke die zwar gefährlich objektiv sind/sein können nötig sind ohne diese kann keine Erkenntnis entstehen. Wie soll ich wissen welche Farbe der Apfel hat wenn ich ihn nicht gesehen habe? Das Problem das Kant jetzt hatte war ein anderes. Ist der Apfel wirklich grün? Oder hat er eine andere Farbe und wir nehmen ihn nur durch unsere Augen als grün war? Vielleicht ist er ja grau wie ein Hund ihn sehen würde? All das brachte ihn zu der Erkenntnis, dass der Mensch niemals in der Lage sein wird alles zu wissen, da er die Welt nur mit seinen eigenen Sinnen wahrnehmen kann. Der Mensch ist nicht in der Lage das Ding an sich zu erkennen, sondern nur seine Erscheinung für uns.

Kant hat auch im Bereich der Moralphilosophie einen wichtigen Grundsatz gefunden. Der wirklich nur eine Grundlage bildet und bis heute viel diskutiert wird den kategorischen Imperativ. Der kategorische Imperativ lautet:

„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“

Vereinfacht gesagt: „Was dir nicht getan werden soll, tu niemand anderem an“ Ich denke das ist verständlich und einfach. Für viele seiner späteren Kollegen zu einfach und zu Standpunkt abhängig. Womit sie recht haben, der kategorische Imperativ ist zu einfach, aber genau das zeichnet ihn auch aus er ist meistens anwendbar aber eben nicht immer.

Ich habe jetzt nur die mir persönlich wichtigsten Punkte von Kants Schriften zusammengefasst und stark vereinfacht. Ein sehr wichtiger Text Kants, der einfach zu lesen und zu verstehen ist, ist der Aufsatz „Was ist Aufklärung?“. Kant beschreibt darin was für ihn Aufklärung ausmacht.

Erster Absatz: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung.“

Kant bringt es auf den Punkt, es liegt an uns wie weit die eigene Aufklärung reicht.

Ich kann nur empfehlen sich näher mit Immanuel Kant zu beschäftigen. Es bringt einen persönlich ein gutes Stück in der persönlichen Entwicklung voran. Die Kosten bestehen lediglich aus Zeit und Ärger über Schachtelsätze, obwohl einige seiner Kollegen da wesentlich schlimmer sind.

Wie kam es zu Erdogans Umschwung zur Diktatur?

In diesem Teil der Reihe „Politische Fragen und Antworten“ möchte ich mehrere Fragen beantworten.

  1. Wann begann der Wechsel in der Politik Erdogans?
  2. Was macht den Wechsel aus?
  3. Was sind die Gründe für den Wechsel?

Ich werde versuchen auf alle drei Fragen zu antworten. Politik ist oft hochkomplex und deshalb lässt sich einiges nicht genau an einem Punkt fixieren.

Wann begann der Wechsel in der Politik Erdogans?

Bis ungefähr 2009/2010 setzte Erdogan die pro-europäische Politik seiner Amtsvorgänger fort.  Er eröffnete zwar die Beitrittsverhandlungen zur EU, diese kamen dann 2009/2010 ins Stocken, weil die Türkei sich weiterte türkische Häfen für Schiffe aus Zypern zu öffnen.

Was macht den Wechsel aus?

Innenpolitisch führte Erdogan anfangs einige Demokratisierungen durch und stärkte die Menschenrechte. Er schaffte 2004 die Todesstrafe ab.  Seit 2012 setzt er sich für ihre Wiedereinführung ein, schaffte es Foltervorfälle in türkischen Gefängnissen zu reduzieren und stärkte die Meinungsfreiheit.

Seit ca. 2010 nehmen in der Türkei, durch die AKP und Erdogan forciert, die Tendenzen zu eine Diktatur zu errichten.  Den Punkt der Todesstrafe haben wir schon besprochen nach dem Putschversuch in 2016 soll die Todesstrafe unbedingt wieder eingeführt werden, bisher noch ohne Erfolg.

Seit 2011 gibt es in der Türkei Internetsperren, im Lauf der Jahre wurden die Sperren ausgeweitet. Allgemein ist es um die Medienfreiheit in der Türkei mittlerweile sehr schlecht bestellt. Viele Zeitungen wurden geschlossen, Journalisten verhaftet und Plattformen wie YouTube sind nicht mehr erreichbar. Mittlerweile ist die Türkei  auf Platz 151 von 180 der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen.  Die Türkei befindet sich damit auf einem Niveau wie Russland oder der Irak. Die Beziehungen zu den Kurden innerhalb der Türkei verbesserte er nachhaltig, erlaubte ihre Sprache an Schulen, erlaubte kurdische TV-Programme und es schien als könnte es einen dauerhaften Frieden geben. Das sieht mittlerweile anders aus. Die Kurden werden wieder unterdrückt und die PKK hat den bewaffneten Kampf wieder aufgenommen. Beide Seiten bezahlen den Kampf mit viel Blut, vor allem dem Blut von Zivilisten.

Der vermutlich stärkste Wechsel fand im Bereich der Unabhängigkeit des Staates gegenüber dem Islam bzw. Religionen allgemein statt. Die Türkei in Tradition seit ihrer Staatsgründung durch Kemal Atatürk laizistisch ausgerichtet, veränderte sich und der Islam bekam ab ca. 2010 immer mehr Einfluss. In politischen Reden wurde immer mehr auf religiöse Rhetorik zurückgegriffen. Das Kopftuchverbot, ein Symbol für die Trennung von Staat und Kirche, wurde gelockert.

Außenpolitisch hat sich auch ein Wandel eingestellt, fangen wir auf einem Nebenschauplatz an in Armenien. Anfangs setzte sich Erdogan für eine Verbesserung der Beziehungen zum Nachbarland ein. Mittlerweile sind die Beziehungen eher wieder frostig geworden. Oder bei diesem Schnee lieber anders formuliert, sie sind richtig heiß gelaufen durch die wieder aufgetreten Konflikte. Die Türkei weigert sich vehement den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen. Erdogan ließ 2014 sogar das Menschlichkeitsdenkmal in der Stadt Kars abreißen, dessen Zweck die Versöhnung zwischen Türken und Armeniern sei.

Die Beziehungen zur europäischen Union waren anfangs sehr positiv und die Türkei schien auf einem guten Weg. Das änderte sich als die Verhandlungen ins Stocken gerieten. Was einerseits auf die Türken zurück zu führen ist andererseits auch auf die EU, die die Verhandlungen aus inneren Gründen sehr in die Länge gezogen hat. Die Türken fühlten sich dadurch verständlicherweise etwas sagen wir mal an der Nase herum geführt. Das führte mit zu dem jetzigen Umschwung, dazu später mehr.

Die Position der Türkei innerhalb der NATO ist eine Außenseiter Rolle. Einerseits wird die Türkei gebraucht aufgrund ihrer geopolitischen Lage, andererseits werden ihre Abenteuer in Syrien und Irak, sowie ihre Nähe zu Diktatoren wie Omar al-Baschir als kontraproduktiv gesehen. Wie lange sich die USA und die anderen NATO-Partner das noch gefallen lassen ist eine interessante Frage. Die NATO braucht die Türkei aus folgenden Gründen. Die Türkei kontrolliert die Dardanellen und damit den Zu- und Ausgang des Schwarzen Meeres und die Türkei liegt nahe an den momentanen Einsatzgebieten der NATO. Momentan herrscht in Syrien und im Irak in großen Teilen ein Machtvakuum, dass sich verschiedene Staaten zunutze machen wollen, Russland, Iran, Türkei und Saudi-Arabien sind nur einige davon. Zusätzlich gibt es noch Gruppen die bisher keinen Staat haben wie z.B. die Kurden oder islamische Gruppierungen. Wenn die Türkei den Rückhalt in der NATO komplett verliert oder sogar vor die Tür gesetzt wird, aufgrund ihrer oft kontraproduktiven Haltung, dann würde sie ihren Schild verlieren und auf einmal angreifbar werden. Sie könnte ihre momentan so aggressive Haltung nicht weiter fortführen.

Was sind die Gründe für den Wechsel?

Die Türkei gehört zu den wenigen Staaten im islamischen Kulturkreis die eine eigen Nationalität gebildet haben. Dabei sieht sie sich in Nachfolgerschaft des osmanischen Reiches. Erdogan bezieht sich in seinen Reden mittlerweile öfter auf das osmanische Reich wie in diesem Textbeispiel:

„Wir werden nicht Gefangene auf 780.000 Quadratkilometern sein. […] Unsere Brüder auf der Krim, im Kaukasus, in Aleppo und Mossul mögen jenseits der physischen Grenzen sein, aber sie sind innerhalb der Grenzen unserer Herzen.“

Diese Äußerung darf man nicht überbewerten. Ich sehe darin vorläufig keinen Anspruch das osmanische Reich wieder zu errichten, sondern eher den Versuch die Türken außerhalb der Türkei stärker an Erdogan und die Türkei zu binden. Das kann sich aber allerdings ändern wenn die Türkei stark an Macht gewinnen würde, aber erstens bezweifle ich das und zweitens vergeht bis dahin noch sehr viel Zeit, wenn es überhaupt eintritt.

Die Orientierung an der Vergangenheit vor Staatsgründung hat mehrere Gründe. Die Türkei und Erdogan gingen anfangs den Weg der Annäherung an die europäische Union. Die Europäer zögerten aber und verspielten damit die dauerhafte Bindung der Türkei an Europa und seine Werte.

Erdogan war hier in einer Sackgasse gelandet und orientierte sich um. Sein neues Ziel, die Türkei soll Führungsmacht in der islamischen Welt werden. Der Türkei fehlen dazu ein paar Grundvoraussetzungen. Die Türken werden von den Arabern, als Türken gesehen nicht als Araber das führt zu Konflikten und macht eine Unterordnung schwierig. Des Weiteren war die Türkei kein islamischer Staat und ist es auch noch nicht und als letztes fehlen der Türkei ganz einfach die Macht und der Einfluss. Erdogan arbeitet an allen Punkten parallel.

Eventuell werden ihn jetzt erstmal wirtschaftliche Schwierigkeiten ausbremsen, ob sie ihn aufhalten können wird sich zeigen. Es gibt aber noch genug andere Steinchen über die er stolpern kann. Wie es mit der Türkei weitergeht wird eine der interessantesten Entwicklungen in den nächsten 5 Jahren.

Leseliste 2016

Heute möchte ich einmal auflisten was ich 2016 alles gelesen habe, dabei werde ich einige Sachen abkürzen gerade aus dem Bereich Unterhaltungsliteratur und Manga. Wer dazu mehr wissen möchte einfach nachfragen.

Aber fangen wir mit einem Kurzüberblick über die Unterhaltungsliteratur an.

Vier verschiedene Mangareihen die mir alle sehr gut gefallen haben. Und mir so manche Fahrt in Bahnen und Bussen abgekürzt haben.

Unzählige Romane von Tom Clancy. Wenn ich ehrlich bin kaufe ich mir die Bücher Querbeet, da ich sie schon als Hörbuch gehört habe und nun kaufe wenn sie mir in die Hände fallen. Welche ich wann gelesen habe kann ich wirklich nicht mehr beurteilen. Schade das er 2014 gestorben ist.

Ich bin endlich dazu gekommen das Lied von Eis und Feuer zu lesen. Großartige Reihe, fesselnd und ich warte noch auf die Fortsetzung!

Kommen wir nun zu den Sachbüchern und ich habe mit Sicherheit welche in den tiefen meiner Schränke oder den Stapeln auf dem Fußboden vergessen….. Ich brauche mehr Schränke!

Lydia Bennecke – Sadisten

Ist eigentlich ihr zweites Buch kann man aber super so lesen. In dem Buch beschreibt sie an realen Beispielpersonen wie sich Persönlichkeitsstörungen auf die Persönlichkeit auswirken und wie diese mit Kriminalität zusammenhängen. Ein weiterer Teil des Buches ist der Unterscheidung zwischen gefährlichen und ungefährlichen Sadisten gewidmet. Ein sehr wichtiges Thema das bisher öffentlich kaum diskutiert worden ist.

Carjus Bekker – Angriffshöhe 4000

Das Buch beschreibt den Vorlauf und die Geschichte des zweiten Weltkrieges mit Schwerpunkt auf der Luftwaffe. Für mich als Mensch mit Bodenhaftung, der immer gerne im Wald verschwindet ein neuer interessanter Fokus.

Carjus Bekker – Verdammte See

Siehe oben Fokus hier aber auf der Marine.

Paul Carrell – Sie kommen

Beschreibt die Landung der Normandie aus Sicht einzelner Personen und ihren Erlebnissen. Für mich kleines Highlight waren die Erlebnisse eines Bauern aus der Umgebung von Celle meiner Heimatstadt.

Wilfried Buchta – Terror vor Europas Toren

Der Titel ist reißerisch aber darunter versteckt sich ein sehr tiefgehendes Buch. Ein Buch, das die Irakische Geschichte, Gesellschaft, das Verhältnis der Religionen, die Politische Entwicklung, die amerikanischen Fehler und den Aufstieg des IS so gut untersucht wie kein anderes Buch.

Colin Powell – Leadership

Colin Powell beschreibt in dem Buch wie er als Führungskraft agiert hat und wie erfolgreiche Führungsarbeit aussieht. Viele „Regeln“ des Buches taugen auch für das normale Leben.

Christoph Warmer und Sören Weber – Mission: Startup

Das Buch ist eine Interviewsammlung mit Gründern wie Christian Reber von 6Wunderkinder bis Gregor Gerlach von Vapiano. Anmerkung da kann man wirklich super Essen gehen.

Helmut Schmidt – Außer Dienst

Eine Zusammenfassung seiner Dienstzeit, es ist auch ein sehr persönliches Buch.

Alice Schröder – Das Leben ist wie ein Schneeball

Die einzige von Warren Buffet autorisierte Biographie! Sehr umfangreich, sehr persönlich und sehr lehrreich. Dieses Buch hat Warren Buffet zu einem meiner großen Vorbilder werden lassen.

Chris Kyle – American Sniper

Das Buch zum Film. Allerdings hatte ich eine erweiterte Fassung, erweitert um die Kommentare und Gedanken seiner Ehefrau, die noch ein weiteres sehr persönliches Licht auf die Person Chris Kyle wirft.

Jim Collins – Der Weg zu den Besten

Was macht ein Spitzenunternehmen aus? Wie kommt man dahin und was macht eine Spitzenführungspersönlichkeit aus? Das sind die zentralen Fragen des Buches und sie werden beantwortet und zwar sehr eindrucksvoll. Leseempfehlung für alle die Unternehmen oder andere Organisationen führen oder führen wollen.

Bundeszentrale für politische Bildung – Länderberichte China, Japan und Korea.

Alle drei Berichte sind lesenswert und geben ein tiefen Einblick in alle drei Staaten angefangen beim Klima über die Geschichte bis hin zur Politik und Wirtschaft. Wer sich für einen der Staaten interessiert unbedingt lesen.

Peter R. Neumann – Die neuen Dschihadisten

Die zentrale Frage ist was bringt jemanden dazu ein Terrorist zu werden und wie kann man es verhindern.

Gudrun Krämer – Geschichte Palästinas

Der Untertitel: „Von der osmanischen Eroberung bis zur Gründung des Staates Israel“ gibt den Inhalt sehr gut an.

Marc Engelhardt – heiliger Krieg Heiliger Profit

Das Buch legt den Fokus auf den Terrorismus in Afrika der sich vor allem vom arabischen Terrorismus unterscheidet, da er sich selbst finanzieren muss. Der Autor untersucht wie Terrorgruppen wie Boko Haram ihr Geld verdienen.

John Brooks – Business Adventures

Das Lieblingswirtschaftsbuch von Bill Gates und Warren Buffet. An Hand von 12 Geschichten werden wichtige Themen wie Marketing und Kommunikation in Unternehmen erläutert. Unterhaltsam und lehrrreich.

Timothy Geithner – Stress Test

Der ehemalige US-Finanzminister analysiert wie Finanzkrisen entstehen, wie man sie verhindern kann und wie man sie bekämpfen kann. Des weiteren behandelt er in dem Buch die Finanzkrise von 2008.

Boris Reitschuster – Putins verdeckter Krieg

Boris Reitschuster lebte und arbeite lange und hat dort viele Freunde und bekannte. Gerade aus dem Bereich der Journalisten. In dem Buch behandelt er mehrere Themen einmal das Machtsystem Putin und der Umgang mit Medien im inneren. Ein weiteres Thema ist die Beeinflussung von Medien hierzulande, auch durch berühmte Persönlichkeiten die Verbindungen bis nach Moskau haben.

Henry Kissinger – Weltordung

Kissinger beschreibt in dem Buch was eine Weltordnung ausmacht, wie eine Weltordnung entsteht, welche es gab, wie sie zerbrachen und wie er sich eine zukünftige Weltordnung vorstellt.

Auch im Jahr 2017 freue ich mich auf jede Menge schöner Bücher. Momentan lese ich ein Kissinger Buch. Parallel dazu lese ich, wenn mir der Sinn nach Unterhaltung ist, von David Eddings die Belgariad Saga.

Der Vergleich: Otto von Bismarck und Vladimir Putin. Wo sind die Gemeinsamkeiten wo die Unterschiede?

Heute möchte ich zwei Politiker unterscheiden, die in ihrem Äußeren nicht unterschiedlicher hätten sein können. In Ihrem Politikstil aber einige Ähnlichkeiten aufweisen.

Fangen wir mit den Anfängen beider Politiker an. Wenn man der Autobiographie Vladimir Putins glauben kann (etwas das umstritten ist), dann ist Putin Sohn eines Fabrikarbeiters und Soldaten im Großen Vaterländischen Krieg und einer Fabrikarbeiterin aus Leningrad.

Otto von Bismarck ist dagegen adliger Abstammung und Sohn des Rittmeisters Ferdinand von Bismarcks und seiner Ehefrau Luise Wilhelmine Mencken. Die Familie Mencken brachte hohe Beamte und Gelehrte hervor.

Bismarck genoss für einen Landedelmann eine hervorragende Bildung, ein Verdienst seiner Mutter die mehr für ihre Söhne wollte.

Über Putins Bildungsweg ist nicht viel bekannt interessanterweise studierten beide Jura bzw. Rechtswissenschaften.

Putin arbeite nachdem Studium für den KGB im Bereich Auslandsspionage bevor 1990 eine zivile Laufbahn als Berater von Anatoli Sobtschak später Bürgermeister von St. Petersburg.

Otto von Bismarck leistete als Einjährig Freiwilliger seinen Dienst beim Garde-Jäger-Bataillon ab, später wechselte er zum Jäger-Bataillon Nr. 2. Danach wurde er Landwirt, nicht gerade eine Tätigkeit die man dem späteren Kanzler zugetraut hätte, aber er war sehr erfolgreich darin und erwarb wichtige betriebswirtschaftliche Kenntnisse. Seine ersten politischen Tätigkeiten waren in der Kommunalpolitik ab 1845 war er Mitglied des Provinziallandtages der Provinz Pommern.

So kommen wir nun zum eingemachten, zu ihren Ähnlichkeiten und Unterschieden während der Blüte ihrer Tätigkeit.

Beide versuchten bzw. versuchen eine Weltordnung zu beseitigen. Bismarck beseitigte die Weltordnung „Metternich“ die nach dem Wiener Kongress entstanden ist. Putin beseitigte mehr oder weniger die Post-Kalter-Krieg Weltordnung in der die USA als einzige Weltmacht angesehen wurden. Putin schaffte es den USA Grenzen zu setzen. In Syrien konnte Präsident Obama seine rote Linie den Einsatz von Chemiewaffen nicht durchziehen. Stattdessen einigte man sich auf ein gesichtswahrendes Abkommen. In dem Assad sich verpflichtete alle Chemiewaffen zu vernichten.

Für Bismarck war das System Metternich einfach im Weg zur deutschen Einigung. Die deutsche Einigung war Bismarcks großes Ziel. Bismarck glaubte mit der deutschen Einigung wäre Deutschland stark genug um zu überleben. Das war Bismarcks Selbstbegrenzung, die seine Nachfolger später aufgegeben haben mit bekannten Folgen.

Putin sowie auch seine Vorgänger das zieht sich bis ins 18. Jahrhundert durch fühlten sich immer bedroht. Hatten immer eine Angst vor der Einkreisung. Die Lösung war dafür Expansion in alle möglichen Richtungen.

Beide sind Realpolitiker die knallhart analysieren was möglich ist. Für beide ist Macht die Grundlage einer Aktion. Legitimität spielt nur eine untergeordnete Rolle und dient höchstens zur Rechtfertigung und Verschleierung nach innen und außen.

Beiden ist völlig egal mit wem sie zusammenarbeiten ob Demokratie oder Autokratie. Partner ist wer nützlich ist. Putin würde, wenn es ihm hilft, sogar mit den USA zusammenarbeiten siehe Kampf gegen den IS. Bismarck würde sogar mit Frankreich zusammenarbeiten wenn sich dafür eine Gelegenheit böte. Frankreich allerdings nach 1871 nicht mehr. In Frankreich herrschte ab 1871 nur noch der Gedanke an Rache. Nach der französischen Revolution hatte Frankreich den Anspruch zum Schutze der Revolution müsse die ganze Welt „befreit“ werden. Man versuchte es und scheiterte daran. Frankreich erwähne ich hier als Gegenbeispiel zu Deutschland/Preußen und Russland unter Putin.

Es bleiben eine Menge Ähnlichkeiten und mindestens genauso viele Unterschiede. Wie erfolgreich Putin am Ende ist wird die Geschichte von morgen zeigen. Bismarcks Erfolge waren zu groß für seine Nachfolger, zu komplex, das Gleichgewicht der Mächte zu genau abgemessen. Es kippte sehr schnell zu Ungunsten Deutschlands und Deutschland stand allein mit Österreich da.

Jahresrückblick 2016

So nun auch von mir der Jahresrückblick. Irgendwie kommt man um das Thema ja nicht herum und ich finde es auch ganz interessant wie sich der Blog so entwickelt hat.

Ich habe leider die 1.000 Aufrufe in einem Jahr nicht ganz erreicht, was mich irgendwie auch ärgert. Auch wenn 1.000 Aufrufe wirklich noch nicht viel ist.

2015 hatte ich eine Aufrufzahl von 395. Im Jahr 2016 betrug die Aufruf Zahl 963. Das bedeutet eine Steigerung um 243,80 %. Und damit immerhin ein beachtlicher Erfolg.

Die meisten Aufrufe hat dabei ein Artikel aus dem Jahr 2015 der immer noch häufig aufgefunden wird. Ich vermute das liegt an der kurz im Text angesprochen Karikatur und der Googlebildersuche.

Dementsprechend kam auch ein Großteil der Aufrufe aus den Suchmaschinen. Das spricht einerseits für die Seite anderseits zeigt es auch wie einseitig das auf den Artikel aus 2015 basiert.

Danach haben sich Facebook und das Blogregister bloggerei.de bewährt die mir beide immerhin 26 bzw. 23 Aufrufe gewährt haben.

Die Suchbegriffe über die ich hauptsächlich gefunden wurde waren:

„deutscher Michel Außenminister Stresemann“

Und etliche Abarten davon. Andere Suchbegriffe sind vernachlässigbar. Dabei sind auch 497 unbekannte Suchbegriffe die nicht zugeordnet werden können. Schade hier habe ich eine riesige Informationslücke!

So nun kommen wir zu den Ländern aus denen die meisten Aufrufe kamen. „Verschwörungstheorien“  hierzu kommen bitte in den Kommentaren mit einem Augenzwinkern diskutiert werden.

  1. Deutschland 845 Aufrufe
  2. USA                 28 Aufrufe
  3. Thailand 19 Aufrufe
  4. Schweiz 18 Aufrufe
  5. Österreich 15 Aufrufe
  6. EU 12 Aufrufe

Alle weiteren unter 19 Aufrufe habe ich nicht erwähnt.

Dieses Jahr möchte ich die 1000 Aufrufe knacken und dann einfach mal schauen was alles möglich ist.

Deutsche Nationalinteressen?

Horst Köhler sagte in einem Interview folgendes und wurde dafür heftig kritisiert und trat später von seinem Amt als Bundespräsident zurück.

„Nein, wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. […] Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten, mit anderen Nationen auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen, einer Resolution der Vereinten Nationen. […] Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg. […] Es wird wieder sozusagen Todesfälle geben. Nicht nur bei Soldaten, möglicherweise auch durch Unfall mal bei zivilen Aufbauhelfern. […] Man muss auch um diesen Preis sozusagen seine am Ende Interessen wahren. […]“

– Horst Köhler: 22. Mai 2010 in einem Interview mit dem Deutschlandradio

Er spricht davon, dass deutsche Interessen notfalls mit militärischer Gewalt durchgesetzt werden müssen.  Das kann man durchaus kritisieren würde ich aber nicht von vornherein ausschließen wollen, sondern immer Einzelfall abhängig zu machen. Horst Köhler drückt es hier leider nicht klar aus, aber ich denke er ging davon aus, dass militärische Gewalt immer durch ein UN-Mandat gedeckt sein sollte.

Die Frage mit der ich mich hauptsächlich beschäftigen möchte ist eine andere. Nämlich die danach was sind denn überhaupt deutsche Interessen und warum sind sie es.

Horst Köhler nennt hier zum Beispiel freie Handelswege als deutsches Interesse. Damit meint er nicht wie es bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts üblich war notfalls Staaten mit Gewalt zum Handeln zu zwingen, sondern das der freie Seeverkehr auf den freien Weltmeeren frei von Beeinträchtigungen bleibt. In den letzten Jahren war es zum Beispiel verstärkt vor dem Horn von Afrika zu Piratenangriffen gekommen. Durch militärischen Einsatz ist die Zahl der Piratenangriffe stark zurückgegangen. Die Zahl der Angriffe wird nur niedrig bleiben, solange die militärische Präsenz Vorort bleibt. Die Ursachenlösung muss in diesem Fall anders erfolgen und ist ein langfristiges Projekt. Das ist aber ein anderes Thema.

Militärische Mittel können manchmal notwendig sein sind aber kein Allheilmittel!

Freie Handelswege sind für uns wichtig, weil wir eine Nation sind die den Großteil ihrer Produkte ins Ausland exportieren. Damit die Waren dort ankommen müssen sie transportiert werden häufig per Schiff. Wenn jetzt ein Schiff ein bestimmtes Seegebiet meiden muss das nach internationalem Recht frei sein müsste entstehen zusätzliche Kosten durch den Umweg oder das Schiff fährt trotzdem hindurch vielleicht weil die Gefahr noch neu und unbekannt ist oder einfach nicht ernst genug genommen wird. Dann besteht die Gefahr das Schiff zu verlieren. Es könnten dabei Menschen zu Schaden kommen Besatzung könnte verletzt, getötet oder traumatisiert werden (Anderes Nationalinteresse wird hier berührt der Schutz der Staatsbürger). Hinzu kommt das Schiff stellt einen riesigen materiellen Wert da hinzu kommt noch die Warenladung.

Meist werden die Schiffe und die Besatzungen freigekauft dadurch entsteht ein riesiger wirtschaftlicher Schaden. Meist durch höhere Sicherungskosten wie erhöhte Versicherungsprämien oder Sicherheitspersonal. Der Schaden lässt sich nur schwer genau beziffern und wird zwischen 10 und 25 Mrd. US-Dollar geschätzt.

Freie Handelswege sind für eine exportorientierte Volkswirtschaft überlebenswichtig. Wenn keine Waren im Ausland ankommen fließt kein Geld zurück und Arbeitsplätze gehen verloren, das Wohlstandsniveau sinkt.

Ein weiterer Punkt den Horst Köhler ansprach sind regionale Instabilitäten. Warum sind regionale Instabilitäten für uns eine Gefahr? Auf den ersten Blick scheint es uns doch egal zu sein wenn irgendwo am anderen Ende der Welt ein Staat zusammenbricht. Da sterben zwar Menschen aber das sieht man nur in den Nachrichten uns gefährdet das ja nicht.

Abgesehen das es vom humanitären Standpunkt nicht gerade nun sagen wir humanistisch ist nichts zu unternehmen. Ist unsere Sicherheit dennoch indirekt bedroht. Wenn ein Staat in die Brüche geht entsteht dort häufig Gewalt. Gewalt führt zur Flucht. Die meisten Flüchtenden bleiben im Land, ein anderer Großteil flieht in die Nachbarstaaten und der Rest der übrig bleibt macht sich auf den weiten Weg nach Europa. Flüchtlingsvermeidung liegt also nicht nur in unserem humanitären sondern auch in unserem Nationalinteresse. Flüchtlinge sind für uns nicht das Problem erst es Ausmaße wie zur Zeiten der Völkerwanderungszeit annimmt sorgt es für wirkliche große Probleme.

Wenn ein einzelner Staat implodiert wird das nicht der Fall sein, aber was ist wenn der Zerfall sich ausbreitet auf die Nachbarstaaten? Vielleicht sogar auf die ganze Region?

Des Weiteren entsteht bei einem Staatszerfall ein Machtvakuum das irgendwer füllen wird. In der Regel ist es derjenige mit den meisten militärischen Mitteln. Das kann eine lokale Gruppierung sein wie die Taliban, eine global religiöse, politische, eine andere extremistische Gruppierung oder ein Nachbarstaat sein der sich vergrößert oder seinen Einflussbereich ausbaut. Man könnte jetzt sagen eine lokale Gruppe ohne Weltherrschaftsanspruch ist kein Problem. Das ist so richtig allerdings gibt es da ein paar klitzekleine Problemchen.

Erstens weiß man nie wer sich wie das politische Vakuum zu nutzen macht. Es werden vorher oft Vorhersagen getroffen die auch komplett schlüssig erscheinen, aber es kommt oft ganz anders.

Zweitens kann aus einer lokalen Gruppierung auch eine mit Weltherrschaftsanspruch werden. Zeiten ändern Menschen und auch politische Gruppen.

Drittens kann eine lokale Gruppe auch andere Gruppe unterstützen die tatsächlich eine Bedrohung für unsere Sicherheit sind. Al Qaida selbst ist eine Gruppierung die dem Westen vernichten will. Die Taliban nicht trotzdem durfte Al Qaida in Afghanistan Ausbildungslager errichten. Die Gründe dafür die Taliban erhöhten bei radikalen ihre Legitimität durch Unterstützung des Kampfes gegen Ungläubige ohne sich selbst die Finger schmutzig zu machen und der andere Grund ist schlicht Geld.

Meistens sind Anarchie und Staatsverfall auch wenig förderlich für den Wohlstand eines Staates und das wirkt sich auch negativ auf andere Staaten aus auch auf uns. Auch das ist bei einem Staat meistens kein Problem. Aber auch hier wie ist es wenn der Zerfall sich ausbreitet?

Zusammenfassung:

Deutsche Nationalinteressen sind Sicherheit der Staatsbürger.

Territoriale Integrität

Wohlstandssicherung und Ausbau

Friedenssicherung

Das sind nur die wichtigsten Interessen Deutschlands wie diese zu erreichen sind dafür gibt es unterschiedliche Wege. Deutschland ist seit seinem Bestehen (1871) fleißig am Ausprobieren welches der richtige Weg ist seine Interessen zu erreichen. Von Zeit zu Zeit kommt es zu Fehlern die in unserem Falle zu großen Katastrophen geführt haben.

Fehler kommen bei uns und jeder anderen Nation vor. Wichtig ist, dass wir keinen Fehler wiederholen.

Die Kandidaten zur Oberbürgermeisterstichwahl Celle im Vergleich

Zur Stichwahl am 25.09.2016 verbleiben noch zwei Kandidaten einmal der amtierende Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD) und sein Gegenspieler Dr. Jörg Nigge (CDU). Beide lagen bei der Oberbürgermeisterwahl am 11.09.2016 nur wenige Stimmen auseinander und keiner konnte eine Mehrheit für sich beanspruchen.

Ich selber bin SPD Mitglied werde die beiden trotzdem sachlich und fair vergleichen. Fangen wir also an.

Die Lebensläufe

Mende

Herr Mende hat sein Abitur gemacht und danach Jura studiert.

Herr Mende hat danach vor allem in der Verwaltung gearbeitet unteranderem als

Abgestellter beim Regierungspräsidenten in Kassel,

beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge in Nürnberg

beim Landeswohlfahrtsverband Hessen

in der Landesversicherungsanstalt in Lübeck. Dort wurde er als Beamter in den höheren Dienst berufen.

1993 wechselte er in das Sozialministerium nach Hannover

1997 übernahm er als Landesgeschäftsführer der SPD die Landtagsfraktion in Niedersachsen.

Unter der CDU/FDP-Regierung war er ab 2003 im Innenministerium tätig. Er arbeitete dort zuerst an der Umstrukturierung der Bezirksregierungen

Anschließend als Referatsleiter für  Integration von Migrantinnen und Migranten auf dem Arbeitsmarkt.

Seit 2009 Oberbürgermeister in Celle

Dr. Jörg Nigge

Dr. Nigge hat sein Abitur am HBG in Celle gemacht und hat dann an der Bundeswehruniversität in Hamburg im Fach Wirtschaftswissenschaften promoviert.

War als Pilot und Offizier bei der Bundeswehr eingesetzt.

Außerdem war er als für die Stadt Hamburg im Bereich Stadtentwicklung in der Abteilung 42 Projektentwicklung tätig.

 

Soviel zu den einzelnen Punkten. Was erkennbar ist beide haben Erfahrung in der Verwaltung. Der eine aufgrund seines Alters natürlich mehr. Außerdem hat Herr Mende quasi seine ganze Lebenszeit in der öffentlichen Verwaltung zugebracht. Das ist vom Vorteil kann aber auch ein Nachteil sein. Dr. Nigge hingegen hat bevor er in die öffentliche Verwaltung ging Dienst bei der Bundeswehr kennen lernen. Er hatte dadurch die Möglichkeit andere Arbeits- und Sichtweisen kennen zu lernen.

Welches Studium eignet sich für die öffentliche Verwaltung besser Jura oder Wirtschaftswissenschaften?

Um ehrlich zu sein keins von beiden. Beide haben ihre Vorteile.

Ein Jura Studium beschäftigt sich mit Gesetzen, Rechtsverordnungen und dem ganzem Kram. Also genau dem was der Verwaltung als Grenzen und Rahmen ihrer Arbeit dient. So richtig dies ist. Ist es aber genau auch das was die Verwaltung zu 50-70% an der Umsetzung ihrer Ziele hindert oder sie verzögert. Jemand der sich genau da auskennt hat einen Vorteil, allerdings fehlt ihm anderes Fachwissen was er ergänzen muss durch lernen und/oder Berater.

Ein Wirtschaftsstudium beschäftigt sich dagegen nun ja mit Wirtschaft welch eine Überraschung. Das eine wirtschaftlich gute Lage der Motor für eine erfolgreiche Stadtentwicklung sein dürfte ist denke ich allen klar. Dafür fehlt hier anderes Fachwissen vor allem Verwaltungsrecht.

Fazit: Jeder hat seine Stärken und Schwächen die er ausgleichen muss. Wer darin besser ist gute Frage. Das müssen die Celler am Sonntag entscheiden. Es wird aufjedenfall spannend  und ich rufe nochmal alle Celler auf zu wählen. Immerhin wird der Oberbürgermeister dieses Mal für 10 Jahre gewählt. Also geht wählen Bürger der Stadt Celle.

Wie Staaten ohne eigene Machtbasis überleben können.

Warum Macht für Staaten notwendig ist habe ich hier schon einmal beschrieben. Heute geht es aber um die Frage wie überleben Staaten die so gut wie keine eigene Machtbasis haben (Luxemburg oder Liechtenstein) oder Staaten die sich viel stärkeren Konkurrenten konfrontiert sehen (Kuwait Anfang der 90er Jahre).

Kleinstaaten wie Liechtenstein haben nicht viele Möglichkeiten um sich selbst zu schützen. Es fehlt ihnen an der nötigen Demographie und Wirtschaftsleistung um das zu bewerkstelligen. Sie müssen andere Wege suchen. Liechtenstein sucht sein Überleben in der Integration und Kooperation mit den verschiedensten Rechtsgemeinschaften.

Einige Beispiele sind der Beitritt zum Rheinbund 1806, zum Deutschen Bund 1815, der Abschluss bilateraler Zoll- und Währungsabkommen mit der Donaumonarchie 1852 und schließlich des Zollvertrags mit der Schweiz im Jahr 1923. Und aktuell sind die wichtigsten Mitgliedschaften EU, WTO und UN sowie eine enge Bindung an die Schweiz.

Ganz gut wird das im Manga Hetalia dargestellt. In Hetalia werden alle Staaten personifiziert und als Menschen dargestellt samt ihrer zugesprochenen Eigenschaften (Vorurteile) und ihrer Beziehungen zu einander. Schweiz und Liechtenstein haben in Hetalia wie in der Realität ein sehr enges Verhältnis zueinander. So eng das sie als Bruder und Schwester angesehen werden und sich oft auch so verhalten obwohl sie es gar nicht sind. Im Manga findet Schweiz Liechtenstein verarmt, dreckig und hungrig auf einer Landstraße und kümmert sich seitdem um Liechtenstein. Das ist eine Metapher für die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg. Zu dieser Zeit gab es in Liechtenstein eine „große“ Textilindustrie. Liechtenstein entschied sich während des Krieges für die Neutralität. Die Alliierten verboten trotzdem den Garnimport über die Schweiz und das Land verarmte. Nachdem Krieg löste man den bestehenden Zollvertrag mit dem Verlierer Österreich auf und schloss 1923 den Zollvertrag mit der Schweiz. Daraufhin ging es der Bevölkerung schnell besser.

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Im Fazit verlässt sich Liechtenstein auf die freundschaftlichen Beziehungen zu anderen Staaten die es schützen und deren Werte es teilt. Warum lassen sich andere Staaten darauf ein anstatt Liechtenstein einfach zu erobern? Ein Grund ist das beide Seite von einer Kooperation profitieren. Liechtenstein versucht zum Beispiel eine tiefere Integration der EU zu erreichen. Das liegt im eigenen Interesse. Liechtenstein hat verstanden das Nationen die eine geringere Fläche, eine kleinere demographische Basis und eine geringere Wirtschaftskraft als die großen und aufstrebenden Nationen USA und die BRICS-Staaten hat in der Welt nur Gestaltungsmöglichkeiten bekommen wenn sie sich zusammen tun.

Wer hat dasselbe Interesse in Europa wie Liechtenstein? Allen voran sind das Deutschland und Frankreich die als Motoren der europäischen Integration gelten. Also wendet man sich an die beiden. Zu Deutschland gab es während der 2000er Jahre eine „kleine“ Streitigkeit bezüglich deutscher Steuerzahler die ihr Geld in Liechtenstein geparkt haben. Wie hat man den Streit gelöst? Ganz ohne Waffengewalt. Man hat ein Steuerdatenabkommen geschlossen. Deutschland hatte so seine Steuerdaten und Liechtenstein konnte seine Beziehungen zu einem seiner wichtigsten Partner in Europa verbessern.

Ein anderer Grund ist das Liechtenstein gute Beziehungen zu den meisten Staaten der Welt pflegt und ein Angriff auf Liechtenstein würde den eigenen Beziehungen zu diesen Staaten schwere Schäden zufügen. Bis hin zu Gegenmaßnahmen in Form von Sanktionen, neuen Bündnissen oder sogar militärischer Intervention. Die Sicherheitsordnung in Europa basiert auf einigen Grundsätzen. Nationale Souveränität und Gleichbehandlung sind die Grundlagen. Kompliziert wird es erst bei den Punkten Kräftegleichgewicht, politische und wirtschaftlich Kooperation und friedliche Konfliktlösung.

Warum diese Punkte kompliziert sind ist ein eigenes Buch.

Liechtenstein ist also sicher, weil ein Angriff auf es nicht lohnend wäre die Kosten vor allem diplomatisch sind höher als der Gewinn.

Wie verteidigen sich kleine Staaten aber in einem Umfeld wo es keine Sicherheitsarchitektur wie in Europa gibt? Wo es keine internationalen Organisationen wie die OECD oder die EU gibt?

Erstens man sucht Schutz bei der UN. Das Problem an der UN sind ihre Vetomächte und ihre Uneinigkeit sowie das sie selber über keinerlei Macht verfügt. Sie ist immer auf ihre Mitgliedsstaaten angewiesen.

Zweitens man sucht sich eine Schutzmacht die einen beschützt. Diese Schutzmacht wird das natürlich nur aus Eigeninteresse tun. Das können schnöde Geldzahlungen sein oder auch vielfältige andere Interessen wie das waren regionaler Stabilität sein. Für die Schutzmacht ist natürlich der optimale Fall wenn sie so stark ist, dass ihre aktive Hilfe nie benötigt wird. Wenig Aufwand größter Gewinn.  Gleichzeitig ist das auch für den kleineren Staat selber Aufwand aber sicher und alles ist gut.

Gefährlich ist es wenn der sich zu beschützende Staat nicht auf die Hilfe seiner Schutzmacht verlassen kann. Dann wird das Ganze zu einem Pokerspiel gefährlich und hochexplosiv. Polen hat zum Beispiel sehr schlechte Erfahrung mit seinen europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich gemacht. Die Reaktion darauf? Eine verstärkte Anlehnung an die USA die man als zuverlässiger und auch stärker ansieht.

Kuwait sah sich 1990 vom Irak bedroht und wurde am 02.08.1990 vom Irak angegriffen und dann annektiert. Im Falle Kuwaits funktionierte die Verhinderung eines Krieges nicht. Das lag daran das der Irak hochverschuldet war ca. 80 Mrd. US-Dollar und Kuwait als ein einfaches und lukratives Ziel erschien. Der Irak rechnete nicht mit großen Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft. Die internationale Staatengemeinschaft reagierte aber doch. Erst mit Sanktionen und dann einer Resolution um Kuwait zu befreien. Der Abschnitt:  „ermächtigt die Mitgliedstaaten… alle erforderlichen Mittel einzusetzen“ beinhaltet auch den Einsatz militärischer Gewalt. Gegen die Resolution gab es zwei Gegenstimmen (Kuba, Jemen) und eine Enthaltung (China). Die UN-Truppen zum Großteil US-Truppen führten diese Resolution dann ab dem 15.01.1991 aus.

Wie schützte sich Saudi-Arabien vor einer Invasion durch den Irak? Es bat die USA um Hilfe. Die daraufhin Soldaten nach Saudi-Arabien entsendeten auch schon in Vorbereitung zur Befreiung Kuwaits. Der Irak griff Saudi-Arabien nicht an obwohl es anfangs dazu durchaus militärisch in der Lage gewesen wäre. Die Ersten US-Truppen hätten den Irak nicht aufhalten können. Sie hielten den Irak trotzdem davon ab.

Warum? Der großflächige Angriff auf einen Nachbarstaat und auf US-Soldaten hätten jeden Verhandlungsversuch des Iraks irgendwie noch mit Gewinn aus der Sache heraus zukommen vollends zerstört und gleichzeitig die Amerikaner gezwungen den Irak vollends in die Knie zu zwingen.

Kleine Randgeschichte: Osama bin Laden bot Saudi-Arabien den Schutz durch Al-Qaida an. Saudi-Arabien lehnte dies aber ab. Warum sollte offensichtlich sein. Seitdem hasste Osama bin Laden das saudische Königshaus zutiefst dafür den Schutz der heiligen Stätten an Ungläubige abgegeben zu haben und die Amerikaner dafür das sie heiligen Boden betraten.

Meine Erfahrungen als Wahlhelfer bei der Kommunalwahl in Celle 11.09.2016

Gestern war der 11. September das ist vielen Gründen ein besonderer Tag. Einmal ist der Anschlag auf das World Trade Center 15 Jahre her, für mich ein besonderer Tag den ich nie vergessen werde… Wie ich ihn damals erlebt habe? Hier auf Facebook einen kleinen Einblick.

Des Weiteren wurde ich als Wahlhelfer zur Kommunalwahl in meiner Heimatstadt Celle verpflichtet. Na gut ich gehörte zu den ca. 3 Freiwilligen Wahlhelfern.

Eingewiesen wurde ich als stellvertretender Schriftführer bereits am Donnerstag. Auf der Infoveranstaltung für die Schriftführer lernte ich gleich die Schriftführerin für meinen Wahlbezirk kennen. Für die anderen Positionen gab es separate Infoveranstaltungen (Wahlleiter z.B. am Montag).

Nach der Veranstaltung die ca. eine Stunde dauerte war in der Theorie auch alles klar.

Also weiter geht’s um 7:30 treffen im Wahllokal. Bis zur Eröffnung um 8 Uhr wurden dann die letzten Vorbereitungen erledigt und gehofft das die Wahlhelfer die noch nicht eingetroffen waren doch noch ihren Hintern ins Wahllokal bewegten. Dem war natürlich nicht so und es fehlten dann gleich drei Wahlhelfer. Für mich hieß es dann erstmal wieder nach Hause und gegen Mittag wiederkommen.

Ich war dann zur vereinbarten Ablösezeit wieder da und glücklicherweise hatte uns die Stadtverwaltung noch eine Mitarbeiterin zur Unterstützung geschickt die eigentlich Wochenende hatte.

Die eigentliche Arbeit, dass Ausgeben der Stimmzettel sowie das vermerken im Wählerverzeichnis, ging einfach von der Hand. Diejenigen die zu dieser Zeit gefordert waren, waren die Wähler. Es gab 4 Stimmzettel mit Oberbürgermeisterwahl, Kreistagswahl, Stadtratswahl und Ortsratswahl mit insgesamt 10 Stimmen. Eine Stimme konnte bei der OB-Wahl vergeben werden bei den anderen jeweils 3 Stimmen.

Das forderte den Wählern viel ab und so bestand auch einiger Erklärungsbedarf und das Wählen hat auch dementsprechend lange gedauert. So kam es vor allem zur Mittagszeit und auch immer wieder zwischendurch zu kleineren Staus.

Früh ließ sich erkennen das für eine Kommunalwahl auch eine Wahlbeteiligung nicht allzu viel erschien.

Irgendwann ging es dann ans Auszählen wir hatten groß überschlagen ca. 4000 Stimmen in zwei Wahlurnen zu zählen, da in eine selbst mit zwischenzeitlichen Stopfen nichts mehr rein ging.

So zählten wir nacheinander die Wahlen aus und gaben die Ergebnisse ans Rathaus weiter. Als wir bei der Ortsratswahl ankamen stand schon das vorläufige „Ergebnis“ der OB-Wahl fest dazu später mehr.

Wir waren dann auch hocherfreut als wir auch damit durch waren. Aber dann hatten wir eine Problem wir haben mehr Stimmen gezählt als es hätten sein können…… Und so mussten wir die Ortsratswahl noch mal zählen. Da waren wir aber nicht die einzigen. Müdigkeit ist eben ein echt fieser, hinterhältiger Mistkerl.

Also war ich dann ca. um Mitternacht endlich zuhause.

Mein Fazit zum Wahlhelferleben:

Es ist vielleicht nicht immer spannend, aber es macht irgendwie schon Spaß. Es ist vielleicht auch anstrengend, aber man weiß am Ende auch was man für Demokratie und Gesellschaft getan hat. Und mit den Kollegen kann man sich meistens auch ganz unterhalten und so dauert der Tag dann auch nicht solange 😉

Zu den Wahlergebnissen werde ich was schreiben wenn sie amtlich sind. Einzig zu der OB-Wahl möchte ich etwas sage.

Erstmal die vorläufigen Zahlen:

Dirk-Ulrich Mende SPD 46,1 %

Dr. Jörg Daniel Nigge CDU 45,6 %

Alexandra Martin WG 8,3%

Was sagt uns das? Genau! Ziemlich knapp 181 Stimmen Unterschied oder anders gesagt 0,5 % Stimmunterschied. Was sagt uns das noch? Genau! Es wird in zwei Wochen eine Stichwahl geben. Es bleibt also weiter spannend wer die nächsten 10 Jahre Oberbürgermeister in Celle wird.

PS: Die Wahlbeteiligung lag übrigens bei 56,2 % ein Plus zur letzten Kommunalwahl um ca. 15 %.

Steuersenkungen jetzt sinnvoll?

Momentan herrscht in Deutschland ja die große Debatte um den nächsten Haushalt. Finanziell stehen wir zurzeit gar nicht mal schlecht da und so begann sogleich das streiten darum wie wir das ganze Geld auch gleich wieder ausgeben.

Aber wo ist es am sinnvollsten aufgehoben? Bei der Bundeswehr? Der Bildung? Den Nachrichtendiensten? Der Infrastruktur? Den Kommunen? Oder doch beim Bürger in Form von Steuersenkungen oder wie es die SPD vorschlägt mit Senkung der Sozialabgaben?

Ich beschäftige mich heute mit dem Thema Steuersenkungen und ob sie sinnvoll sind. Der Gedanke dabei ist es den Haushalten mit niedrigen und mittleren Einkommen etwas mehr Geld in die Hand zu geben damit sie ihren Konsum verbessern können und so die Wirtschaft beleben können. Generell helfen Steuersenkungen eher den oberen Mittelschichteinkommen und allen die darüber liegen mehr als denen die darunter liegen.

Was ich damit meine? Lasst uns mal auf den Lohnzettel eines Angestellten schauen. Ein Angestellter mit 1800 € Brutto einkommen zahlt ca. 370 € Sozialversicherungsabgaben und ca. 160 € Steuern. Jemand der ein höheres Einkommen hat als die Beitragsbemessungsgrenze beträgt zahlt ab diesen Punkt nur noch mehr Steuern die Sozialversicherungsbeiträge bleiben gleich. Oder er ist gleich privatversichert womit sich das Sozialversicherungsentgelt nicht mehr nach seinem Einkommen berechnet.

Das heißt relative Steuersenkungen kommen stärker bei den Menschen mit höheren Einkommen an, da Menschen mit niedrigen Einkommen fast keine Steuern zahlen. Es wäre somit sinnvoller Sozialversicherungsbeiträge zu senken, wenn man die mittleren und niedrigen Einkommen entlasten möchte.

Gibt es noch andere Argumente gegen Steuersenkungen?

Ja, jede Menge eines wäre zum Beispiel der immer noch gigantische Schuldenberg den unser Staat mit sich herumträgt. Den abzubauen hätte Vorrang und würde für die Zukunft Spielraum schaffen um im Notfall neue Schulden aufnehmen zu können. Des Weiteren würden die Zins- und Tilgungskosten den Haushalt nicht mehr so stark belasten.

Außerdem haben wir einen riesigen Investitionsstau und um den anzugehen wird Geld benötigt. Jede Menge Geld das irgendwo herkommen muss. Ich kann ein paar Dinge aufzählen für die Geld benötigt wird:

Verkehrsinfrastruktur (Brücken, Autobahnen etc.)

Digitale Infrastruktur  (WLAN-Hotspots, Datenleitungen)

Äußere Sicherheit (Bundeswehr, BND)

Innere Sicherheit (Polizei, Verfassungsschutz, Katastrophenschutz)

Bildung (Schulen, Kindergärten, Erwachsenenbildung)

Und es gibt noch viele weitere Bedarfsfelder in denen entweder zulange zu wenig investiert wurde oder die für die Zukunft Schlüsselbereiche sind.

Der letzte Punkt ist in Deutschland haben wir ca. 40 Millionen Haushalte mit im Schnitt ca. 2 Personen pro Haushalt. Wenn ich jetzt Steuern senke die im Schnitt jeden *Bürger um 2,50 € entlaste hat *jeder Bürger 2,50 € mehr in der Tasche. Er kann sich also einen ganzen Döner leisten…. Für den Staat allerdings bedeutet das Kosten in Höhe von ca. 200 Millionen €. Das ist schon eine große Summe wenn man bedenkt das die Auswirkungen für den einzelnen einfach gering sind.

*Jeder Bürger im Schnitt bedeutete auch das einige weniger als 2,50 € erhalten andere mehr. Und da hier ja alle schlau sind weiß auch jeder wer  weniger davon profitieren würde und wer mehr 😉

Fazit: Momentan halte ich Steuersenkungen zwar für möglich, aber mit Blick auf die Zukunft für wenig durchdacht. Es hat den faden Beigeschmack von Populismus und Wahlkampf.

Statistiken zu den deutschen Haushalten