Wie Staaten ohne eigene Machtbasis überleben können.

Warum Macht für Staaten notwendig ist habe ich hier schon einmal beschrieben. Heute geht es aber um die Frage wie überleben Staaten die so gut wie keine eigene Machtbasis haben (Luxemburg oder Liechtenstein) oder Staaten die sich viel stärkeren Konkurrenten konfrontiert sehen (Kuwait Anfang der 90er Jahre).

Kleinstaaten wie Liechtenstein haben nicht viele Möglichkeiten um sich selbst zu schützen. Es fehlt ihnen an der nötigen Demographie und Wirtschaftsleistung um das zu bewerkstelligen. Sie müssen andere Wege suchen. Liechtenstein sucht sein Überleben in der Integration und Kooperation mit den verschiedensten Rechtsgemeinschaften.

Einige Beispiele sind der Beitritt zum Rheinbund 1806, zum Deutschen Bund 1815, der Abschluss bilateraler Zoll- und Währungsabkommen mit der Donaumonarchie 1852 und schließlich des Zollvertrags mit der Schweiz im Jahr 1923. Und aktuell sind die wichtigsten Mitgliedschaften EU, WTO und UN sowie eine enge Bindung an die Schweiz.

Ganz gut wird das im Manga Hetalia dargestellt. In Hetalia werden alle Staaten personifiziert und als Menschen dargestellt samt ihrer zugesprochenen Eigenschaften (Vorurteile) und ihrer Beziehungen zu einander. Schweiz und Liechtenstein haben in Hetalia wie in der Realität ein sehr enges Verhältnis zueinander. So eng das sie als Bruder und Schwester angesehen werden und sich oft auch so verhalten obwohl sie es gar nicht sind. Im Manga findet Schweiz Liechtenstein verarmt, dreckig und hungrig auf einer Landstraße und kümmert sich seitdem um Liechtenstein. Das ist eine Metapher für die Zeit nach dem Ersten Weltkrieg. Zu dieser Zeit gab es in Liechtenstein eine „große“ Textilindustrie. Liechtenstein entschied sich während des Krieges für die Neutralität. Die Alliierten verboten trotzdem den Garnimport über die Schweiz und das Land verarmte. Nachdem Krieg löste man den bestehenden Zollvertrag mit dem Verlierer Österreich auf und schloss 1923 den Zollvertrag mit der Schweiz. Daraufhin ging es der Bevölkerung schnell besser.

1259760078552_f

Im Fazit verlässt sich Liechtenstein auf die freundschaftlichen Beziehungen zu anderen Staaten die es schützen und deren Werte es teilt. Warum lassen sich andere Staaten darauf ein anstatt Liechtenstein einfach zu erobern? Ein Grund ist das beide Seite von einer Kooperation profitieren. Liechtenstein versucht zum Beispiel eine tiefere Integration der EU zu erreichen. Das liegt im eigenen Interesse. Liechtenstein hat verstanden das Nationen die eine geringere Fläche, eine kleinere demographische Basis und eine geringere Wirtschaftskraft als die großen und aufstrebenden Nationen USA und die BRICS-Staaten hat in der Welt nur Gestaltungsmöglichkeiten bekommen wenn sie sich zusammen tun.

Wer hat dasselbe Interesse in Europa wie Liechtenstein? Allen voran sind das Deutschland und Frankreich die als Motoren der europäischen Integration gelten. Also wendet man sich an die beiden. Zu Deutschland gab es während der 2000er Jahre eine „kleine“ Streitigkeit bezüglich deutscher Steuerzahler die ihr Geld in Liechtenstein geparkt haben. Wie hat man den Streit gelöst? Ganz ohne Waffengewalt. Man hat ein Steuerdatenabkommen geschlossen. Deutschland hatte so seine Steuerdaten und Liechtenstein konnte seine Beziehungen zu einem seiner wichtigsten Partner in Europa verbessern.

Ein anderer Grund ist das Liechtenstein gute Beziehungen zu den meisten Staaten der Welt pflegt und ein Angriff auf Liechtenstein würde den eigenen Beziehungen zu diesen Staaten schwere Schäden zufügen. Bis hin zu Gegenmaßnahmen in Form von Sanktionen, neuen Bündnissen oder sogar militärischer Intervention. Die Sicherheitsordnung in Europa basiert auf einigen Grundsätzen. Nationale Souveränität und Gleichbehandlung sind die Grundlagen. Kompliziert wird es erst bei den Punkten Kräftegleichgewicht, politische und wirtschaftlich Kooperation und friedliche Konfliktlösung.

Warum diese Punkte kompliziert sind ist ein eigenes Buch.

Liechtenstein ist also sicher, weil ein Angriff auf es nicht lohnend wäre die Kosten vor allem diplomatisch sind höher als der Gewinn.

Wie verteidigen sich kleine Staaten aber in einem Umfeld wo es keine Sicherheitsarchitektur wie in Europa gibt? Wo es keine internationalen Organisationen wie die OECD oder die EU gibt?

Erstens man sucht Schutz bei der UN. Das Problem an der UN sind ihre Vetomächte und ihre Uneinigkeit sowie das sie selber über keinerlei Macht verfügt. Sie ist immer auf ihre Mitgliedsstaaten angewiesen.

Zweitens man sucht sich eine Schutzmacht die einen beschützt. Diese Schutzmacht wird das natürlich nur aus Eigeninteresse tun. Das können schnöde Geldzahlungen sein oder auch vielfältige andere Interessen wie das waren regionaler Stabilität sein. Für die Schutzmacht ist natürlich der optimale Fall wenn sie so stark ist, dass ihre aktive Hilfe nie benötigt wird. Wenig Aufwand größter Gewinn.  Gleichzeitig ist das auch für den kleineren Staat selber Aufwand aber sicher und alles ist gut.

Gefährlich ist es wenn der sich zu beschützende Staat nicht auf die Hilfe seiner Schutzmacht verlassen kann. Dann wird das Ganze zu einem Pokerspiel gefährlich und hochexplosiv. Polen hat zum Beispiel sehr schlechte Erfahrung mit seinen europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich gemacht. Die Reaktion darauf? Eine verstärkte Anlehnung an die USA die man als zuverlässiger und auch stärker ansieht.

Kuwait sah sich 1990 vom Irak bedroht und wurde am 02.08.1990 vom Irak angegriffen und dann annektiert. Im Falle Kuwaits funktionierte die Verhinderung eines Krieges nicht. Das lag daran das der Irak hochverschuldet war ca. 80 Mrd. US-Dollar und Kuwait als ein einfaches und lukratives Ziel erschien. Der Irak rechnete nicht mit großen Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft. Die internationale Staatengemeinschaft reagierte aber doch. Erst mit Sanktionen und dann einer Resolution um Kuwait zu befreien. Der Abschnitt:  „ermächtigt die Mitgliedstaaten… alle erforderlichen Mittel einzusetzen“ beinhaltet auch den Einsatz militärischer Gewalt. Gegen die Resolution gab es zwei Gegenstimmen (Kuba, Jemen) und eine Enthaltung (China). Die UN-Truppen zum Großteil US-Truppen führten diese Resolution dann ab dem 15.01.1991 aus.

Wie schützte sich Saudi-Arabien vor einer Invasion durch den Irak? Es bat die USA um Hilfe. Die daraufhin Soldaten nach Saudi-Arabien entsendeten auch schon in Vorbereitung zur Befreiung Kuwaits. Der Irak griff Saudi-Arabien nicht an obwohl es anfangs dazu durchaus militärisch in der Lage gewesen wäre. Die Ersten US-Truppen hätten den Irak nicht aufhalten können. Sie hielten den Irak trotzdem davon ab.

Warum? Der großflächige Angriff auf einen Nachbarstaat und auf US-Soldaten hätten jeden Verhandlungsversuch des Iraks irgendwie noch mit Gewinn aus der Sache heraus zukommen vollends zerstört und gleichzeitig die Amerikaner gezwungen den Irak vollends in die Knie zu zwingen.

Kleine Randgeschichte: Osama bin Laden bot Saudi-Arabien den Schutz durch Al-Qaida an. Saudi-Arabien lehnte dies aber ab. Warum sollte offensichtlich sein. Seitdem hasste Osama bin Laden das saudische Königshaus zutiefst dafür den Schutz der heiligen Stätten an Ungläubige abgegeben zu haben und die Amerikaner dafür das sie heiligen Boden betraten.

Advertisements

Buchempfehlung Terror vor Europas Toren – Wilfried Buchta

Der Titel ist leider etwas nunja sagen wir mal sehr theatralisch geraten.

Kurzinfo Autor: Wilfried Buchta ist promovierter Islamwissenschaftler. Von 2005 bis 2011 arbeitete er in Bagdad als politischer Analyst (Senior Political Affairs Officer) für die UNO-Mission im Irak.

Nun aber zum Inhalt. Es geht um die Entstehung des IS dabei beginnt der Autor erst einmal ganz am Anfang mit den Unterschied zwischen Sunniten und Schiiten. Das wird später nocheinmal sehr wichtig. Der Autor arbeitet sich dann Schritt für Schritt durch die irakische Geschichte mit all Ihren Einzelheiten.

Dabei kommen die unterschiedlichsten Themen zur Sprache darunter die Wichtigkeit der Baath-Partei, der Irak-Irankrieg, der erste Golfkrieg uvm.

Dabei beleuchtet der Autor auch die Fehleinschätzungen der USA bzw. ihrer wichtigsten Vertreter Rumsfeld und Cheney. Präsident Bush verlies sich ganz auf seine Berater und war ohne eigene Meinung geschweige denn Führung. Collin Powell war gegen den zweiten Irakkrieg unterlag aber in der regierungsinternen Meinungsbildung und so kam es dann zu dem was wir kennen.

Später im Irak wurden weitere Fehler gemacht dazu gehören die Auflösung der Sicherheitskräfte, die Art und Weise der Ent-Baathifizierung, die zu schnelle Rückgabe der Verantwortung in irakische Hände sowie der Förderalismus in der Verfassung.

Im weiteren Verlauf beleuchtet er den IS im speziellen in allen möglichen Facetten.

Buchta spart in dem Buch mit persönlichen Erlebnissen. Er möchte als sachlicher neutraler Beobachter wahrgenommen werden. Erst am Ende des Buches erzählt er einige wenige persönliche Erlebnisse.

Fazit: Wer sich für die Geschichte des Iraks und des IS interessiert findet in dem Buch genau das was er sucht. Ein besseres Buch zur Region dürfte in den letzten Jahren selten erschienen sein.