Werkzeuge der Außenpolitik – Entwicklungshilfe

Mit Entwicklungshilfe bezeichnet man im allgemeinem die Hilfe eines Staates an einen anderen meist weniger weit entwickelten Staat. Entwicklungshilfe kann ein rein finanzieller Beitrag sein, materiell oder auch personell erfolgen. Man kann 500.000 € auf das Staatskonto zur freien Verfügung zahlen, Medikamente schicken oder Ärzte zur medizinischen Versorgung und Arztausbildung.

In allen Fällen haben beide Staaten etwas davon sonst würden sie es nicht machen. Beim Hilfeempfängerland ist es offensichtlich. Beim Hilfegeberland ist es nicht ganz so einfach zu sehen. Was hat der Helferstaat denn davon wenn er einen armen Staat in Afrika finanziell unterstützt?

  1. Das „Prestige des Helfenden“ Realpolitiker tun das gerne als nicht wichtig für die harte Welt da draußen ab. Aber die schlauen Realpolitiker haben erkannt. Das ein Ruf als Helfender durchaus Vorteile in der Welt hat und man auf diesen Weg zwischenstaatliche Beziehungen verbessern kann. Selbst die Chinesen haben das inzwischen begriffen und nach der Naturkatastrophe auf den Philippinen ein Lazarettschiff entsandt, wenn auch relativ spät. Gute Realpolitiker haben dabei immer auch einen Blick auf das was möglich ist.
  2. Man hat einen Hebel in der Hand der größer wird umso wichtiger der Entwicklungshilfebeitrag für den Empfängerstaat ist. Das klingt auf den ersten Blick sehr fies und nach kalter Machtpolitik und das kann es auch sein! Muss es aber nicht zwangsläufig. Man kann über diesen Hebel auch „Gutes“ bewirken. „Wir fordern, dass bei euch die Pressezensur aufhört oder wir streichen die Entwicklungshilfe.“ Die USA haben ihre Militärhilfe für Ägypten eingestellt, nachdem das Militär nach der Wahl die Macht übernommen hatte. Dasselbe kann man auch mit Entwicklungshilfe machen.
  3. Man kann die Hilfe auch gezielt steuern, wenn man das Geld zweckgebunden frei gibt (Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser), Material wie Medikamente zur Stärkung des Gesundheitswesens oder Beamte um die Verwaltungseffizienz zu erhöhen.
  4. Grade durch den personellen Austausch und die Ausbildung vom Personal wird dem Helferstaat die Möglichkeit gegeben auf diese Einzuwirken. Beispielsweise bei der Ausbildung von Beamten durch deutsche Beamte reden Ausbilder mit den Auszubildenden. Dabei werden auch Erfahrungen ausgetauscht. Wie sieht ein Rechtsstaat aus? Wie funktioniert Demokratie? Und noch viele andere Fragen werden so aus dem praktischen Leben der Ausbilder weitergeben. Zusätzlich lässt sich grade bei Beamten das sogar gut in den allgemeinen Unterricht mit einbauen.
  5. Wenn man Hilfe gewährt macht man den Empfängerstaat auch unabhängiger von anderen Hilfen und kann auf diesem Wege evtl. schädlichen Einfluss oder den man als schädlich ansieht aus einem Land entfernen ohne zu anderen Mitteln sogenannter Hardpower greifen zu müssen. Militärische Interventionen gehören beispielsweise zu den klassischen Hardpowerwerkzeugen.

Es gibt also viele gute Gründe für Entwicklungshilfe. Aber was sind unsere Interessen und wie kann man Entwicklungshilfe dafür nutzen?

Ich werde jetzt nur zwei deutsche Interessen nennen und auf diese eingehen. Ich denke an zwei Beispielen lässt sich das ausreichend erklären.

Beispiel Nr. 1: Freie Handelswege

Als Exportnation sind freie Handelswege überlebenswichtig, dass die deutsche Regierung das begriffen hat sieht man an der Anti-Piraterie Mission vor Somalia. Sie bekämpft mit Hardpower Piraten, dabei trifft sie aber nicht die Ursache des Problems. Die Piraterie hat sich inzwischen nach Westafrika verlagert da sich vor Somalia die Piraterie nicht mehr lohnt. Aber sobald die Piratenbekämpfung im Golf von Aden aufhört sind auch die Piraten wieder da. Aber was sind die Ursachen für Piraterie? Armut und ein Failed State der die Piraten nicht bekämpfen kann sind die Ursachen im Fall Somalia. Mit Entwicklungshilfe könnte man die Ursachen bekämpfen, dies wäre aber ein langwieriger Weg. Zudem ist Somalia noch viel mehr im Argen um dort effektiv Entwicklungshilfe leisten zu können müsste, erst einmal die Zentralregierung wieder die volle Kontrolle über das Staatsgebiet erhalten. Was ohne den Einsatz von Hardpower wohl nicht zu erreichen sein wird. Im Falle Somalias hat sich die Afrikanische Union dem angenommen. Bisher mit bescheidenem Erfolg aber immerhin mit Erfolg. Die Entwicklungshilfe müsste dann in Somalia für den Aufbau von Wirtschafts- und Verwaltungsstrukturen verwendet werden. Unternehmen und Wohlstand kann nur in einem (Rechts)sicheren Umfeld entstehen. Ein zweiter Punkt den die Entwicklungshilfe unterstützen muss ist die Staatsführung. Allen voran eine effektive Bürokratie, rechtsstaatlich ausgebildete Sicherheitskräfte etc.

Beispiel Nr. 2: Verhinderung von Flüchtlingsströmen

Wir sind zwar auf Zuwanderung angewiesen, aber diese muss kontrolliert und integriert werden. Wenn Flüchtlinge (Flüchtlinge sind keine Zuwanderer) allerdings erstmal da sind muss man sich um sie kümmern das gebietet die Humanität. Mit Entwicklungshilfe kann Flucht vor politischer Verfolgung oder Hunger verhindert werden. Allerdings nicht über Nacht. Die Entwicklungshilfe als Werkzeug ist ein Werkzeug dessen Einsatz lange dauert Jahre oder eher gesagt Jahrzehnte. Menschen fliehen nicht aus Ihrer Heimat und von ihren Familien und Freunden wenn sie nicht müssen. Und dort kann und muss man ansetzen wenn man das Problem lösen möchte. Aufbau von Rechtsstaaten die ihre Bevölkerung versorgen können ist das Ziel von Entwicklungshilfe in diesem Fall.

Abschließend sei gesagt Entwicklungshilfe zählt zu den Softpowerwerkzeugen, deren Zwang immer sehr begrenzt ist und meist erst über einen langen, sehr langen Zeitraum Wirkung zeigen. Von Entwicklungshilfe darf man keine Wunder erwarten. Entwicklungshilfe kann aber unterstützend wirken. Vor allen wenn sie mit anderen Staaten gemeinsam im Verbund erbracht wird(gute Koordinierung einmal vorausgesetzt) oder mit anderen Werkzeugen der Außenpolitik gekoppelt wird. Möchte man z. B. einen Staat zur Aufgabe seiner Repressalien gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe zwingen. So kann man die Entwicklungshilfe streichen oder man verhängt zusätzlich noch Wirtschaftssanktionen und kombiniert so zwei langfristig wirkende Softpowerwerkzeuge. Softpower ist grade für Deutschland das über so gut wie keine Hardpower verfügt unglaublich wichtig.

„Der Realpolitiker glaubt an Werte, er weiß aber auch, was machbar ist.“

Henry Kissinger

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Europa

Momentane Situation

Momentan befindet sich Europa in einer Krise die zu großen Teilen selbst verschuldet ist. Große Erklärungen zur Bankenkrise und der nachfolgenden Krise einiger Staaten spare ich mir. Andere Fachleute haben dazu genug geschrieben (Peer Steinbrück – Unterm Strich).

Wo ich aber anfangen möchte ist bei der Handlungsunfähigkeit mit dieser oder jeder anderen Krise umzugehen. Diese Handlungsunfähigkeit resultiert aus dem Einstimmigkeitsprinzip des Europäischen Rates. Der alle Entscheidungen im Konsens trifft, sprich ohne Gegenstimme. So sind große Veränderungen nur sehr schwer möglich da ein einzelner Staat widersprechen kann und damit jede Reform blockieren kann.  Dieser Umstand macht auch eine Verbesserung sehr schwer möglich.

Um z. B. die jetzige Krise zu lösen müsste sich nicht die Mehrheit auf ein bestimmtes Programm festlegen sondern alle Mitgliedsstaaten. Das gleiche gilt für andere schwierige Fragen wie die Finanztransaktionssteuer, die von vielen Staaten gewünscht wird. Von einigen wenigen mit besonders starken Finanzplätzen  abgelehnt werden.

Um das Problem zu lösen müssten die Verträge geändert werden, das setzt aber eine Einigung aller Mitgliedsstaaten voraus. Bei der EU-Erweiterung ist nicht bedacht worden, dass die Einstimmigkeit mit 28 Mitgliedsstaaten nur schwer zu erreichen ist. Damals wurde diese nötige Änderung versäumt. Das ist jetzt nun einmal so lässt sich nicht ändern. Was sich aber immer noch ändern lässt sind die Verträge und hoffentlich ist der Druck der Krise und der globalen Entwicklung stark genug um diese Änderung zu bewirken.

Ein weiterer Punkt der die momentane Situation kennzeichnet ist die Schwäche der einzelnen Nationalstaaten. Die einzelnen Nationalstaaten sind kaum in der Lage ihre Interessen außerhalb Europas durchzusetzen. Selbst die „starken“ Großbritannien, Frankreich, Deutschland haben damit massive Probleme. Deutschland hat sogar Probleme damit eigene Interessen überhaupt zu formulieren, aber das ist ein anderes Thema, über das sich wenn es gewünscht ist, einmal schreiben kann.

Zukünftiges Europa

Wie sollte ein zukünftiges Europa aussehen? Da ich kein Hellseher bin und es auch nicht werden will. Werde ich nur einige wichtige Voraussetzungen für mich nennen, mit denen sich ein Europa der Zukunft überhaupt erst entwickeln kann. Dazu gehört wie bereits erwähnt das Ende des Einstimmigkeitsprinzips (Und ja ich bin nicht der Erste und Letzte der das fordert). Und ganz am Ende Eine Föderation, ein wirklicher Zusammenschluss. Wichtig dabei ist aber auch nur das was wirklich „oben“  geregelt werden muss oben geregelt wird. Alles andere kann auf den unteren Ebenen gelöst werden (Subsidiaritätsprinzip).

Gründe für einen engeren Zusammenschluss.

Wenn man die Einwohnerzahl einzelner europäischer Staaten mit denen von anderen großen Staaten vergleicht. Stehen selbst große Staaten wie Deutschland mit ca. 83 Millionen Einwohnern schlecht da im Vergleich zu Staaten mit über einer Milliarde Einwohnern China und Indien, aber selbst Indonesien hat ca. 237 Millionen Einwohner. Auch wenn die Wirtschaftskraft pro Einwohner in  den europäischen Staaten noch wesentlich höher ist. Muss und wird es nicht so bleiben. Die Produktiv und Innovationskraft in vielen dieser Staaten hat einen starken Trend aufwärts. Darauf hoffen das sich dieser Trend umkehrt ist Wunschdenken auch wenn es möglich ist. Probleme gibt es auch in den Wachstumsstaaten (China Bevölkerungsalter) aber diese Probleme müssen nicht zur einer dauerhaften Verschlechterung der Situation führen. Sie können nämlich auch bewältigt werden.  Zuletzt sei noch gesagt das die EU zusammen ca. 507 Millionen Einwohner hat.

An alle die momentan über eine EU-Armee nachdenken sei noch gesagt, dass ohne ein politisch engeres Europa eine EU-Armee Schwachsinn ist. Beispielsweise soll ein Verband zur Piraterie Bekämpfung gebildet werden. Staat X stellt in dem dafür vorgesehen EU-Verband eigentlich ein Schiff zur Verfügung. Am Ende nimmt das Schiff aufgrund Entscheidung des nationalen Parlamentes oder anderer Gründe nicht am Einsatz teil. Ersatz muss gefunden werden Zeit vergeht. Eine EU-Armee kann so nicht geführt werden.

Wenn diese Änderungen ihren Anfang nicht unter dem Druck der jetzigen Krise und der globalen Entwicklung nimmt. Wird der Prozess noch weit mehr als 20 Jahre in Anspruch nehmen. Wer sich dafür einsetzt kann aufjedenfall mit einem Kampf von 20-50 Jahre einstellen. Aber die jetzige Krise ist nicht nur Krise sondern auch Chance etwas zu bewegen.

Ein bisschen Licht in Syrien

Ich werde jetzt auch einmal versuchen ein bisschen Licht in den Syrien-Konflikt zu bringen.

Ich fange dazu ganz am Anfang an, dieser befindet sich im Arabischen Frühling 2011. Es kam zu friedlichen Protesten, die sich unter anderem auch gegen das politische System des Landes gerichtet haben. Diese Proteste eskalierten als gezielt auf Demonstranten geschossen wurde. Das ist soweit eigentlich eine gesicherte Tatsache.

Daraufhin bildeten sich bewaffnete Oppositionsgruppen. Am Anfang des Konfliktes stellte die Freie Syrische Armee (FSA) den Großteil dieser Kräfte. Die FSA besteht hauptsächlich aus ehemaligen Soldaten, die sich weigerten auf Demonstranten zu schießen. Der Großteil der FSA ist nicht radikal-islamisch geprägt sondern eher gemäßigt und liberal. Im laufe des Konfliktes haben aber auch andere Gruppierungen Einfluss gewonnen und es ist anzunehmen, dass die FSA nicht mehr die stärkste Kraft der bewaffneten Opposition ist. Eine andere Gruppe ist z.B. die radikal islamische al-Nusra-Front die wohl al-Qaida nahesteht. Sie hat die FSA wohl schon als stärkste Kraft abgelöst.

Radikale Gruppen erhalten einen Großteil ihrer Unterstützung aus Privatspenden, einige Gruppen werden wohl auch direkt von arabischen Staaten gefördert. Das hat zu Ihrer Stärkung beigetragen. Die Zurückhaltung des Westens zu Beginn des Bürgerkriegs und die daraus mangelnde Unterstützung liberaler und moderater Gruppen hat den Einflussgewinn radikaler Kräfte erst ermöglicht.

Der Westen befindet sich nun in einer Zwickmühle, für eine indirekte Unterstützung ist es jetzt wohl zu spät. Sie könnte nur noch durch massive Förderung die liberalen Kräfte stärken. Direkt eingreifen will auch niemand und ganz sicher nicht die USA! Niemand möchte einen großen Krieg. Für die USA ist er einfach zu teuer und strategisch nicht nützlich, zu groß ist das Risiko eines weiteren Rückzugsgebietes für Terroristen, ein weiteres Afghanistan. Außerdem können die USA nicht beurteilen was die Russen oder der Iran machen würden. Die Russen möchten diesen Krieg auch verhindern. Sie wissen, dass ein Krieg mit den USA, nicht zu gewinnen wäre und eventuell in einem Atomkrieg enden könnte. Russland darf Syrien aber nicht fallen lassen. Sonst steht es als schwache Schutzmacht da, zudem würde es einen wichtigen Hafen im Mittelmeer verlieren (Tartus).

Deshalb sind beide Seiten versucht eine friedliche und gesichtswahrende Lösung zu finden. Der Giftgasvorfall wirft einige Probleme auf. Die USA sind gezwungen zu handeln. Erstens Obama hat es angekündigt (rote Linie). Zweitens dürfen Kriegsverbrechen nicht einfach toleriert werden, sonst werden sie wiederholt. Nun ist die Frage wer hat Schuld? Ich habe gelesen, die dort benutzen Systeme zur Verbreitung des Gases sind nur dem Regime zugänglich und bisher auch den Rebellen nicht in die Hände gefallen. Also das Regime, nur legen abgehörte Telefonate und Funksprüche wohl nahe, dass Assad gar nichts davon wusste. Wie handelt man nun sollte man nun die verantwortlichen Kommandeure und die schuldigen Soldaten mit Luftschlägen ausschalten? Für mich auch keine Lösung, zu ungenau die Zieldefinition, zu hoch die Gefahr einer weiteren Freisetzung von Gas (unkontrolliert) oder des Kontrollverlustes über die Vorräte. Falls doch die Rebellen schuld sind ergibt sich ein weiteres Problem. Wen bestrafft man? Alle Rebellen? Oder nur die schuldige Gruppierung?

Da bietet der russische Vorschlag eine Lösung die für alle akzeptabel ist. Die Russen bewahren Syrien vor einem Eingreifen der USA, ein weiterer Einsatz zumindest dieser Chemiewaffen würde verhindert werden und die USA bräuchten keinen Militärschlag ausführen oder einen Krieg zu führen. Die Frage ist, wie umsetzbar ist das ganze? Vernichtet oder Kontrolliert man die Stoffe in Syrien? Oder bringt man sie außer Landes? Was macht man dort mit Ihnen? Und Wohin? Und wer übernimmt und sichert den Transport? Und was ist nun mit den Schuldigen? Werden sie bestraft? Es sind noch einige Fragen zu klären und mir ist es persönlich noch ziemlich rätselhaft wie es weitergeht.

Die europäische Außenpolitik hat auf jeden Fall eins nicht geschafft. Schnell zu einer gemeinschaftlichen Entscheidung zu kommen, die auch von allem mit allen Konsequenzen unterstützt wird. Also auch hin bis zu einem militärischen Eingreifen. Zu sagen, „Wir würden ein militärisches Eingreifen gutheißen, aber nicht mitmachen“ ist nicht die volle Konsequenz, die ich erwarte. Immerhin hat man sich schonmal geeinigt. Das muss in Zukunft schneller gehen und auch von allem bis zum Ende dann getragen werden. Eine gemeinsame EU Außen und Sicherheitspolitik wird in Zukunft gewiss nicht unwichtiger werden.

Ein Vortrag

Ich habe demletzt in einer politischen Diskussionsrunde einen kleinen Vortrag gehalten. Thema war.

„Ein Szenario eines dritten Weltkrieges oder eines Krieges zwischen Kernstaaten einer Kultur nach Huntington“

Ich habe zuerst das Szenario dargestellt wie es Huntington in seinem Buch „Kampf der Kulturen – Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert“ im Kapitel Krieg der Kulturen und Weltordnung beschreibt. Danach habe ich erstmal die anderen Diskussionsteilnehmer gefragt warum dieses Szenario bisher nicht eingetreten ist. Huntington hatte für sein Szenario immerhin das Jahr 2010 angenommen. So entstand ein erster kleiner Meinungsaustausch. Der letzte Teil des Vortrages beschäftigte sich dann mit den Gründen, von denen ich einige herausgearbeitet habe.

So nun aber zum Text ich stelle hier mein Referatstext ein. Mit dem ich den Vortrag gehalten haben. Dem entsprechend ist das ganze etwas abgehackt und gekürzt geschrieben ich hoffe ihr könnt trotzdem etwas damit anfangen. Es liest sich dadurch natürlich nicht ganz flüssig, war aber auch nur für mich eine Hilfe das Referat zu führen.

Ein Szenario eines dritten Weltkrieges oder eines Krieges zwischen Kernstaaten einer Kultur nach Huntington

 

Ein großer Krieg ist unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich.

Gründe für einen solchen Krieg wären die Eskaltion eines Bruchlinienkrieges oder eine Verschiebung des Machtgleichgewichts der führenden Weltmächte.

Angenommen Jahr 2010

USA haben ihre Militärpräsens in Ostasien verringert und im Südchinesischen Meer wird Öl gefördert einerseits von den Chinesen aber auch von Vietnam durch US-Firmen.

Durch das gesteigerte Selbstvertrauens China, möchte China nun die volle Kontrolle über das Südchinesische Meer ausüben. Es kommt zu Gefechten zwischen der vietnamesischen Marine und der chinesischen Marine.

China marschiert daraufhin in Vietnam ein. Vietnam bittet die USA um Hilfe. China rät den USA sich nicht einzumischen. Die USA fordern Wirtschaftssanktionen und entsenden eine ihrer letzten Flugzeugträgerkampfgruppen. Die anderen Nationen Asiens sind unschlüssig wie sie sich verhalten sollen.

Die Chinesen sehen die Ankunft des US-Flugzeugträgerverbandes als Verletzung ihrer Hoheitsrechte im südchinesischen Meer und greifen den Verband mit Schiffen und Flugzeugen an. Die Japaner erklären ihre Neutralität und stellen die US-Stützpunkte unter Quarantäne.

Beide Seiten verfügen über Kernwaffen setzten diese aber zu Beginn des Krieges nicht ein. Trotzdem ist die Angst davor groß grade in den USA, in der viele der Meinung sind. “ Was geht uns das an wer dort Krieg führt.“

Unterdessen beginnt der Krieg jedoch richtig. Indien versucht mit einem Angriff auf Pakistan die konventionellen und nuklearen Waffenpotenziale des Landes auszuschalten. Daraufhin wird das Bündnis Pakistan-China-Iran aktiv. Der Iran kommt Pakistan zu Hilfe und Indien befindet sich in einem zähen Kampf mit pakistanischen und iranischen Truppen.

Die ersten Erfolge Chinas führen zu einer Verstärkung antiwestlicher Gruppen in den muslimischen Ländern und die dortigen prowestlichen Regierungen werden gestürzt. Eine neue Angriffswelle arabischer Staaten gegen Israel bricht los.

Japan entschließt sich nun zum völligen Seitenwechsel und besetzt nun sogar die US Stützpunkte im Land. Japanische Schiffe liefern sich ab und zu Gefechte im Pazifik mit US-Schiffen.

Die chinesischen Erfolge verunsichern aber Russland, welches beginnt seine Truppen in Sibirien zu verstärken. Dabei stören die chinesischen Siedler in Sibiren und China greift ein um seine Landsleute zu schützen und beginnt damit Wladiwostok und wichtige Teile Sibiriens zu besetzen.

Europa zögert den Amerikanern zur Hilfe zu kommen. China und der Iran schmuggeln Mittelstrecken Raketen nach Bosnien und Algerien und setzen damit die Europäer unter Druck. Die Raktenstellungen werden aber aufgedeckt. Serbien und Kroatien marschieren in Bosnien ein um die im Balkankrieg begonnen Säuberungen fortzusetzen. Albanien und die Türkei versuchen Bosnien zu helfen. Bulgarien und Griechenland besetzen den europäischen Teil der Türkei. Ein aus Algerien abgefeuerter Nuklearsprengkopf explodiert in der Nähe von Marseille und Europa ist nun auch vollkommen im Krieg angekommen.

Am Ende heißt es USA, Russland Europa und Indien gegen China Japan und den größten Teil des Islams.

 

Warum dieses Szenario nicht stattgefunden hat und wohl auch nicht stattfinden wird.

 

Die USA verringern ihre Militärpräsens in Ostasien nicht, sie erhöhen sie sogar.

Und die Beziehungen zu verbündeten wie Japan werden immer enger.

Die europäischen NATO-Staaten würde auch nicht abwarten bis sie direkt angegriffen würden.

Die Chinesen sind vom militärischen Stand noch nicht soweit den USA Paroli zu bieten 2030 evtl regional.

Indien rüstet auch weiter auf vorallem maritime Kräfte die eventuell im Falle eines Krieges. Auch ab ca. 2030 dazu fähig wären die für Erdöltransporte nach China so wichtige Straße von Malacca zu blockieren.

Diese Rolle könnten aber auch andere US-Verbündete beispielsweise Australien übernehmen.

China hat innerhalb seiner langen kulturellen Vergangenheit nie Angriffskriege geführt außer auf Territorien die es als sein Staatsgebiet betrachtet z.B. Tibet. Heutige Fälle in denen sowas stattfinden könnte wären die Senkaku-Inseln oder Taiwan.

 

 

Schweden – Deutschland ein Vergleich

Ende Mai las und hörte man ja in den Nachrichten von Unruhen in den Vororten Stockholms. Damit möchte ich mich eigentlich weniger beschäftigen. Ich möchte einfach mal die Integrations- und Migrationspolitik in Deutschland und Schweden vergleichen.

In Deutschland ist es ein eher restriktives System, ohne Arbeitserlaubnis mit Residenzzwang usw. Die Schweden gehen da einen Sonderweg in der EU und das bisher auch sehr eindrucksvoll gegen jeden innenpolitischen Druck.

Letztes Jahr hat Schweden 111.000 Aufenthaltsgenehmigungen erteilt ca. 19% mehr als im Vorjahr.

In Schweden darf der Arbeitgeber entscheiden, ob er eine freie Stelle für die er keinen Arbeitnehmer in Schweden findet, mit einem Suchenden aus einem Drittstaat besetzen möchte. Im Detail sieht das so aus. Wenn er keinen Bewerber in Schweden finden, muss er die Stelle EU-weit ausschreiben. Wenn diese Maßnahme dem Arbeitgeber keinen Bewerber bring, darf er aus jedem beliebigen Drittstaat eine Bewerber anwerben. Danach erhält der Bewerber eine Aufenthalsgenehmigung. Die zuständige Gewerkschaft hat vorher noch die Möglichkeit sich zu den Anstellungsbedingungen zu äußern (Die Bedingungen müssen sich an den geltenden Tarifverträgen orientieren). Vorteil davon vergleichsweise wenig Bürokratie.

Ein weiterer besonderer Punkt ist, dass ein abgelehnter Asylbewerber sich innerhalb einer Frist eine Arbeit in Schweden suchen kann und so dem Abschiebungsverfahren entgehen kann. Das spart Personal und damit Kosten.

Eine weitere Besonderheit ist, auch wenn erst durch ein Gerichtsurteil entstanden, die Möglichkeit bei Familiennachzügen ohne Pass oder anderes Ausweisdokument verlangt werden darf. Das gilt allerdings nur für Kinder aus Staaten, in denen es keine staatlichen Stellen gibt, die diese Dokumente erstellen können. Die Verwandschaft wird dann über einen DNA – Test nachgewiesen.

Schweden geht damit in der EU einen Sonderweg, auch wenn vorallem innenpolitisch ein gewaltiger gegendruck herrscht. Vielleicht ist Schweden mit diesem System weiter als Europa, aber vorallem hoffe ich das es noch lange so bleibt. Zumindest um zu sehen ob es wirklich besser funktioniert. Einem guten Beispiellässt sich leichter folgen…