Über die Schwachpunkte moderner Demokratien in einer konfliktvollen Welt.

Die Demokratie ist nicht das perfekte Regierungssystem, aber unter uns ich glaube so etwas gibt es auch nicht, trotzdem ist es das Beste was wir haben. Es verfügt über viele Vorteile und einige Nachteile. Heute möchte ich mich mit einigen grundlegenden strategischen Nachteilen beschäftigen.

Alle Entscheidungen müssen von mehr als 50% der Abgeordneten mitgetragen werden, ansonsten gibt es keine parlamentarische Zustimmung. Je nach Ausrichtung der Demokratie fällt das stärker ins Gewicht. In Deutschland z.B. darf die Bundesregierung keinen bewaffneten Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Parlamentes durchführen außer in Ausnahmefällen (Parlamentsbeteiligungsgesetz). In einigen anderen Demokratien sind die Regeln weniger streng. Das betrifft aber nicht nur den Einsatz der Streitkräfte sondern nahezu alle Regierungsentscheidungen. Immer muss ein möglichst großer Konsens erreicht werden. Um den zu erreichen sind Demokratien oft gezwungen Abstriche in ihrer Politik zu machen um somit andere Parteien und Akteure mit einzubinden. Das hat viele Vorteile aber auch Nachteile und die sind das Thema. Wenn eine demokratische Regierung nun ein strategisch notwendiges Ziel ausgemacht und sich darauf einigen konnte, dann fällt ihr oft aufgrund der nötigen Konsensbildung schwer dieses Ziel mit aller Kraft zu verfolgen und alle nötigen Maßnahmen einzuleiten.

Der Einfluss des Wählers ist ein weiterer Punkt der eine strategische Arbeit von Demokratien erschwert. In Demokratien schauen die Parteien und Politiker darauf was der Wähler möchte und das ist meistens auch gut so. Aber manchmal sind auch unpopuläre Maßnahmen nötig, die dann verschleppt werden oder für immer unter den Tisch fallen nur weil bald wieder gewählt wird. Demokratien kämpfen meistens mit sich selbst und ihrer Meinungsbildung in der Bevölkerung und den Parlamenten, dass ist nötig und sollte zu einer reflektierten und ausdiskutierten Entscheidung führen. Manchmal allerdings schlägt dieser Korrekturmechanismus fehl, Entscheidungen fallen zu langsam, sind durch Populismus verfälscht oder einfach zu verwaschen.

Die Diversität moderner Zivilgesellschaften ist eine ihrer größten Errungenschaften und gleichzeitig ein Problem. Ich bin bekennender Individualist wie viele andere auch. Gleichzeitig denke ich auch an all die anderen Menschen die hier leben. Und das ist der Punkt den viele vergessen man ist nicht alleine, alleine funktioniert die Gesellschaft nicht und ohne ordnenden Staat würde irgendwer anders eine Ordnung schaffen und das ist vermutlich eine weniger angenehme Ordnung. Dieser Individualismus löst die Menschen aus der Gesellschaft und „spricht“ sie von jeder Verantwortung frei: „Ich gehör ja nicht dazu“ ist ein oft gesagter Satz. Und so verliert die moderne Zivilgesellschaft an gemeinsamer Richtung und Zielstrebigkeit. Gewinnt aber an Dynamik, Innovationskraft und Lebensfreude.

Fazit: Bei den hier aufgezählten Nachteilen handelt es nur um einige der gröbsten. Doch zum Abschluss sei gesagt, dass nichts die Vorteile einer modernen Demokratie und Zivilgesellschaft aufwiegen kann. Die Probleme sind zwar da aber auch mit ihnen kann großes erreicht werden, wie z. b. das Nachkriegsdeutschland eindrucksvoll beweisen hat.

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