Wie sollte ein Außenminister sein?

Um diese Frage beantworten zu können, müssen wir bei den Aufgaben eines Außenministers anfangen.

Die Hauptaufgabe des Außenministers ist das Leiten und Führen des Außenministeriums, dass alleine sagt leider wenig aus. Die Aufgaben des Außenministeriums sind:

  • Führen der diplomatischen Beziehungen zu anderen Staaten
  • Ansprechpartner für Reisende aus anderen Staaten (Visaanträge etc.)
  • Informationen bereitstellen für ins Ausland reisende Deutsche (Reisewarnungen, Zollbestimmungen)
  • Hilfestelle für in Not geratene Deutsche im Ausland

Das sind die wichtigsten Aufgaben des Auswärtigen Amtes dem der deutsche Außenminister vorsteht. Das heißt zu aller erst muss der Außenminister klassische Verwaltungskenntnisse mitbringen. Er hat dafür Sorge zu tragen das die richtigen Mitarbeiter an den richtigen Stellen sind. Ein Politiker der neu in das Amt kommt kann gar nicht fachlich auf der Höhe sein und wird es auch nie. Dazu hat er aber seine Berater und Mitarbeiter die er sorgfältig auswählen muss.

Es wird einem Außenminister immer unmöglich sein über 100% aller Staaten auf dieser Erde top informiert zu sein und ihre kulturellen Besonderheiten im Kopf zu haben. Er muss aber die richtigen Berater gewählt haben und er muss über die Fähigkeit verfügen die ihm zur Verfügung gestellten Informationen auch zu nutzen. Er muss in der Lage sein alle seine Handlungen in regionale und in ein globales Strategiekonzept einzufügen, dieses muss aber natürlich auch erst einmal vorhanden sein.

Er muss fähig sein mit den anderen Ministerien zusammen zu arbeiten. Das fängt schon bei der Erstellung eines Strategiekonzeptes für die Bundesrepublik Deutschland an. Das Außenministerium ist auf Informationen der Nachrichtendienste angewiesen die das eigene Lagebild vervollständigen(Bundeskanzleramt). Bei Wirtschaftsverhandlungen ist es nötig Fachleute aus dem Wirtschafts- und Finanzministerien mit einzubeziehen, sowie eventuell Vertreter der Wirtschaft. Wenn er Entwicklungshilfe verspricht muss das mit dem Entwicklungshilfeministerium organisiert werden.

Machen wir das ganze einmal an einem Beispiel fest. Der deutsche Botschafter in einem Land, in dem wir militärisch abgesicherte Aufbauhilfe leisten, wird darum gebeten eine Schule in einem Dorf zu errichten.

Der erste Schritt ist jetzt zu überprüfen wie die Lage vor Ort ist. Fragen die sich dabei stellen müssen vom BND und dem militärischen Kommandeuren vor Ort geklärt werden. Diese Fragen könnten z. B. sein:

Wie ist die Sicherheitslage vor Ort?

Besteht die Gefahr von Sprengfallen?

Kann der Schutz überhaupt gewährt werden?

Wie nimmt die Bevölkerung die Aktion voraussichtlich auf?

Ist die langfristige Wirksamkeit des Projekts gegeben?

Fragen die an das Entwicklungshilfeministerium gestellt werden müssten sind:

Gibt es genug finanzielle Mittel?

Gibt es genug Helfer?

Und es gibt viele weitere Fragen an unterschiedlichste Stellen die alleine im Vorfeld geklärt werden müssen. Und während die Operation läuft muss ein Ministerium die Führung übernehmen und die Aktion weiter leiten.

Kurz zusammengefasst ein Außenminister muss kommunikativ sein und das nicht nur nach außen.

Eine weitere Fähigkeit über die er verfügen muss ist das Weiterdenken. Damit meine ich, er muss über sehr viele Akteure, Positionen vorausdenken wie sich Aktionen und Ereignisse auswirken können. Die Ukrainekrise wirkt sich z. B. nicht nur auf Europa aus sondern  sogar in Zentralasien.

Die Frage die natürlich jetzt am Ende kommt haben wir einen solchen Außenminister?

Ich denke unser Außenminister verfügt über gute Mitarbeiter und Berater die ihn ziemlich gut vorbereiten. Zusätzlich verfügt Herr Steinmeier über gute Kenntnisse über unsere wichtigsten Partner in Europa. Das sind Polen und Frankreich wie Helmut Schmidt es immer wieder gesagt hat. Steinmeier ist immer um eine diplomatische Lösung von Konflikten bemüht und stimmt sich dabei auch mit seinen internationalen Kollegen ab. Es gab viele Vorschläge zur Lösung von Konflikten vor allem mit Frankreich und in Osteuropa auch mit Polen zusammen.

Mir kommt es auch so vor als würde die Zusammenarbeit mit anderen Ministerien besser laufen.  Sie ist aber noch verbesserungswürdig, wie man an der großen Ankündigung „Wir übernehmen mehr Verantwortung in der Welt“ sehen kann. Bisher ist nicht viel passiert außer, dass die Bundeswehr festgestellt hat „ Wir können nicht mehr leisten“. Ob die Bundeswehr überhaupt Verteidigungsfähig im Rahmen der Bündnisverteidigung ist darf wohl verneint werden. Ist aber auch eine andere Baustelle.

Ob Steinmeier die Fähigkeit besitzt immer einen Schritt weiter zudenken als alle anderen, lässt sich nicht so einfach beurteilen. Außerdem kann er sich das sehr erleichtern wenn er dafür die richtigen Mitarbeiter hat.

Was unser Außenpolitik definitiv fehlt bzw. es wurde nie von unserer Regierung kommuniziert ist ein strategisches Konzept. Das ist ein Kritikpunkt der aber an die ganze Regierung vor allem Kanzlerin, Bundeskanzleramt, Verteidigungsministerium, Wirtschaftsministerium, Finanzministerium und auch an das Außenministerium geht.

Am Ende halte ich Steinmeier durchaus für einen kompetenten Außenminister. Besser zu beurteilen wäre das allerdings wenn unsere Bundesregierung eine Strategie hätte an der man ihn messen könnte.

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