Europa

Momentane Situation

Momentan befindet sich Europa in einer Krise die zu großen Teilen selbst verschuldet ist. Große Erklärungen zur Bankenkrise und der nachfolgenden Krise einiger Staaten spare ich mir. Andere Fachleute haben dazu genug geschrieben (Peer Steinbrück – Unterm Strich).

Wo ich aber anfangen möchte ist bei der Handlungsunfähigkeit mit dieser oder jeder anderen Krise umzugehen. Diese Handlungsunfähigkeit resultiert aus dem Einstimmigkeitsprinzip des Europäischen Rates. Der alle Entscheidungen im Konsens trifft, sprich ohne Gegenstimme. So sind große Veränderungen nur sehr schwer möglich da ein einzelner Staat widersprechen kann und damit jede Reform blockieren kann.  Dieser Umstand macht auch eine Verbesserung sehr schwer möglich.

Um z. B. die jetzige Krise zu lösen müsste sich nicht die Mehrheit auf ein bestimmtes Programm festlegen sondern alle Mitgliedsstaaten. Das gleiche gilt für andere schwierige Fragen wie die Finanztransaktionssteuer, die von vielen Staaten gewünscht wird. Von einigen wenigen mit besonders starken Finanzplätzen  abgelehnt werden.

Um das Problem zu lösen müssten die Verträge geändert werden, das setzt aber eine Einigung aller Mitgliedsstaaten voraus. Bei der EU-Erweiterung ist nicht bedacht worden, dass die Einstimmigkeit mit 28 Mitgliedsstaaten nur schwer zu erreichen ist. Damals wurde diese nötige Änderung versäumt. Das ist jetzt nun einmal so lässt sich nicht ändern. Was sich aber immer noch ändern lässt sind die Verträge und hoffentlich ist der Druck der Krise und der globalen Entwicklung stark genug um diese Änderung zu bewirken.

Ein weiterer Punkt der die momentane Situation kennzeichnet ist die Schwäche der einzelnen Nationalstaaten. Die einzelnen Nationalstaaten sind kaum in der Lage ihre Interessen außerhalb Europas durchzusetzen. Selbst die „starken“ Großbritannien, Frankreich, Deutschland haben damit massive Probleme. Deutschland hat sogar Probleme damit eigene Interessen überhaupt zu formulieren, aber das ist ein anderes Thema, über das sich wenn es gewünscht ist, einmal schreiben kann.

Zukünftiges Europa

Wie sollte ein zukünftiges Europa aussehen? Da ich kein Hellseher bin und es auch nicht werden will. Werde ich nur einige wichtige Voraussetzungen für mich nennen, mit denen sich ein Europa der Zukunft überhaupt erst entwickeln kann. Dazu gehört wie bereits erwähnt das Ende des Einstimmigkeitsprinzips (Und ja ich bin nicht der Erste und Letzte der das fordert). Und ganz am Ende Eine Föderation, ein wirklicher Zusammenschluss. Wichtig dabei ist aber auch nur das was wirklich „oben“  geregelt werden muss oben geregelt wird. Alles andere kann auf den unteren Ebenen gelöst werden (Subsidiaritätsprinzip).

Gründe für einen engeren Zusammenschluss.

Wenn man die Einwohnerzahl einzelner europäischer Staaten mit denen von anderen großen Staaten vergleicht. Stehen selbst große Staaten wie Deutschland mit ca. 83 Millionen Einwohnern schlecht da im Vergleich zu Staaten mit über einer Milliarde Einwohnern China und Indien, aber selbst Indonesien hat ca. 237 Millionen Einwohner. Auch wenn die Wirtschaftskraft pro Einwohner in  den europäischen Staaten noch wesentlich höher ist. Muss und wird es nicht so bleiben. Die Produktiv und Innovationskraft in vielen dieser Staaten hat einen starken Trend aufwärts. Darauf hoffen das sich dieser Trend umkehrt ist Wunschdenken auch wenn es möglich ist. Probleme gibt es auch in den Wachstumsstaaten (China Bevölkerungsalter) aber diese Probleme müssen nicht zur einer dauerhaften Verschlechterung der Situation führen. Sie können nämlich auch bewältigt werden.  Zuletzt sei noch gesagt das die EU zusammen ca. 507 Millionen Einwohner hat.

An alle die momentan über eine EU-Armee nachdenken sei noch gesagt, dass ohne ein politisch engeres Europa eine EU-Armee Schwachsinn ist. Beispielsweise soll ein Verband zur Piraterie Bekämpfung gebildet werden. Staat X stellt in dem dafür vorgesehen EU-Verband eigentlich ein Schiff zur Verfügung. Am Ende nimmt das Schiff aufgrund Entscheidung des nationalen Parlamentes oder anderer Gründe nicht am Einsatz teil. Ersatz muss gefunden werden Zeit vergeht. Eine EU-Armee kann so nicht geführt werden.

Wenn diese Änderungen ihren Anfang nicht unter dem Druck der jetzigen Krise und der globalen Entwicklung nimmt. Wird der Prozess noch weit mehr als 20 Jahre in Anspruch nehmen. Wer sich dafür einsetzt kann aufjedenfall mit einem Kampf von 20-50 Jahre einstellen. Aber die jetzige Krise ist nicht nur Krise sondern auch Chance etwas zu bewegen.

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