Ein bisschen Licht in Syrien

Ich werde jetzt auch einmal versuchen ein bisschen Licht in den Syrien-Konflikt zu bringen.

Ich fange dazu ganz am Anfang an, dieser befindet sich im Arabischen Frühling 2011. Es kam zu friedlichen Protesten, die sich unter anderem auch gegen das politische System des Landes gerichtet haben. Diese Proteste eskalierten als gezielt auf Demonstranten geschossen wurde. Das ist soweit eigentlich eine gesicherte Tatsache.

Daraufhin bildeten sich bewaffnete Oppositionsgruppen. Am Anfang des Konfliktes stellte die Freie Syrische Armee (FSA) den Großteil dieser Kräfte. Die FSA besteht hauptsächlich aus ehemaligen Soldaten, die sich weigerten auf Demonstranten zu schießen. Der Großteil der FSA ist nicht radikal-islamisch geprägt sondern eher gemäßigt und liberal. Im laufe des Konfliktes haben aber auch andere Gruppierungen Einfluss gewonnen und es ist anzunehmen, dass die FSA nicht mehr die stärkste Kraft der bewaffneten Opposition ist. Eine andere Gruppe ist z.B. die radikal islamische al-Nusra-Front die wohl al-Qaida nahesteht. Sie hat die FSA wohl schon als stärkste Kraft abgelöst.

Radikale Gruppen erhalten einen Großteil ihrer Unterstützung aus Privatspenden, einige Gruppen werden wohl auch direkt von arabischen Staaten gefördert. Das hat zu Ihrer Stärkung beigetragen. Die Zurückhaltung des Westens zu Beginn des Bürgerkriegs und die daraus mangelnde Unterstützung liberaler und moderater Gruppen hat den Einflussgewinn radikaler Kräfte erst ermöglicht.

Der Westen befindet sich nun in einer Zwickmühle, für eine indirekte Unterstützung ist es jetzt wohl zu spät. Sie könnte nur noch durch massive Förderung die liberalen Kräfte stärken. Direkt eingreifen will auch niemand und ganz sicher nicht die USA! Niemand möchte einen großen Krieg. Für die USA ist er einfach zu teuer und strategisch nicht nützlich, zu groß ist das Risiko eines weiteren Rückzugsgebietes für Terroristen, ein weiteres Afghanistan. Außerdem können die USA nicht beurteilen was die Russen oder der Iran machen würden. Die Russen möchten diesen Krieg auch verhindern. Sie wissen, dass ein Krieg mit den USA, nicht zu gewinnen wäre und eventuell in einem Atomkrieg enden könnte. Russland darf Syrien aber nicht fallen lassen. Sonst steht es als schwache Schutzmacht da, zudem würde es einen wichtigen Hafen im Mittelmeer verlieren (Tartus).

Deshalb sind beide Seiten versucht eine friedliche und gesichtswahrende Lösung zu finden. Der Giftgasvorfall wirft einige Probleme auf. Die USA sind gezwungen zu handeln. Erstens Obama hat es angekündigt (rote Linie). Zweitens dürfen Kriegsverbrechen nicht einfach toleriert werden, sonst werden sie wiederholt. Nun ist die Frage wer hat Schuld? Ich habe gelesen, die dort benutzen Systeme zur Verbreitung des Gases sind nur dem Regime zugänglich und bisher auch den Rebellen nicht in die Hände gefallen. Also das Regime, nur legen abgehörte Telefonate und Funksprüche wohl nahe, dass Assad gar nichts davon wusste. Wie handelt man nun sollte man nun die verantwortlichen Kommandeure und die schuldigen Soldaten mit Luftschlägen ausschalten? Für mich auch keine Lösung, zu ungenau die Zieldefinition, zu hoch die Gefahr einer weiteren Freisetzung von Gas (unkontrolliert) oder des Kontrollverlustes über die Vorräte. Falls doch die Rebellen schuld sind ergibt sich ein weiteres Problem. Wen bestrafft man? Alle Rebellen? Oder nur die schuldige Gruppierung?

Da bietet der russische Vorschlag eine Lösung die für alle akzeptabel ist. Die Russen bewahren Syrien vor einem Eingreifen der USA, ein weiterer Einsatz zumindest dieser Chemiewaffen würde verhindert werden und die USA bräuchten keinen Militärschlag ausführen oder einen Krieg zu führen. Die Frage ist, wie umsetzbar ist das ganze? Vernichtet oder Kontrolliert man die Stoffe in Syrien? Oder bringt man sie außer Landes? Was macht man dort mit Ihnen? Und Wohin? Und wer übernimmt und sichert den Transport? Und was ist nun mit den Schuldigen? Werden sie bestraft? Es sind noch einige Fragen zu klären und mir ist es persönlich noch ziemlich rätselhaft wie es weitergeht.

Die europäische Außenpolitik hat auf jeden Fall eins nicht geschafft. Schnell zu einer gemeinschaftlichen Entscheidung zu kommen, die auch von allem mit allen Konsequenzen unterstützt wird. Also auch hin bis zu einem militärischen Eingreifen. Zu sagen, „Wir würden ein militärisches Eingreifen gutheißen, aber nicht mitmachen“ ist nicht die volle Konsequenz, die ich erwarte. Immerhin hat man sich schonmal geeinigt. Das muss in Zukunft schneller gehen und auch von allem bis zum Ende dann getragen werden. Eine gemeinsame EU Außen und Sicherheitspolitik wird in Zukunft gewiss nicht unwichtiger werden.

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